Jahresbericht 2003, 305 Seiten (pdf, 7,9 MB - Stadt Aalen

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Jahresbericht 2003 Seite 2 Inhalt Vorwort 3 Verzeichnis der bearbeitenden Ämter 5 Allgemeine Verwaltung 6 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 76 Schulwesen 85 Kulturelle Angelegenheiten 93 Soziale Angelegenheiten 116 Gesundheit, Sport, Erholung 160 Bau- und Wohnungswesen, Verkehr 195 Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung 252 Wirtschaftliche Unternehmen, 280 Allgemeines Grund- und Sondervermögen Finanz- und Steuerverwaltung 291 Suchregister 300
Vorwort Jahresbericht 2003 Das herausragende Thema in den Städten und Gemeinden landauf landab ist derzeit die dauerhafte Sicherung der Kommunalfinanzen. Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland wurde so viel über die städtischen Gelder gesprochen und diskutiert. Die Verschlechterung der Finanzen machte auch vor unserer Stadt nicht halt. Die Einnahmen brachen bereits im zweiten Halbjahr des Jahres 2002 weg, was sich im Haushaltsjahr 2003 nochmals verschärfte. Deshalb habe ich - und es war zwingend notwendig - eine Haushaltsstrukturkommission von Verwaltung und Gemeinderat einberufen, die ein Sparpaket in Höhe von 4,4 Millionen Euro erarbeitete und das Ende Mai 2003 verabschiedet wurde. Es ging Verwaltung und Gemeinderat vor allem darum, die Sparmaßnahmen dauerhaft wirken zu lassen. Einen großen Teil des Sparpakets machen die Einsparungen in Höhe von 1,6 Millionen Euro im Bereich des Personals bei der Stadtverwaltung aus. Weitere 2,1 Millionen Euro kommen durch Kürzungen bei Sachausgaben der Verwaltung und Zuschussreduzierungen bei Dritten zu Stande. Die verbleibenden 0,7 Millionen Euro sollen durch Einnahmeverbesserungen bei der Grundsteuer sowie aus den Benutzungsgebühren bei den Friedhöfen generiert werden. Gemeinderat und Verwaltung haben sich intensiv mit diesem Sparpaket befasst und es ist uns nicht leichtgefallen, dauerhafte Einschnitte in den Haushalt vorzunehmen. Die Reaktionen auf die Sparmaßnahmen, die ich erfahren durfte, waren dennoch überaus positiv. Ich habe das Gefühl, dass unsere Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung bei den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt verstanden und mitgetragen werden. Leider werden sich die Finanzen unserer Stadt nicht umgehend verbessern. Nach wie vor lässt die Gemeindefinanzreform auf sich warten. Der eingebrachte Haushaltsentwurf spricht mit einer negativen Zuführungsrate vom Vermögens- in den Verwaltungshaushalt eine deutliche Sprache. Das heißt, wir müssen im Haushaltsjahr 2004 einmal mehr Schulden in Höhe von rund 4,3 Millionen Euro aufnehmen, um unseren laufenden Betrieb aufrecht erhalten zu können. Dies darf kein Dauerzustand werden. Trotz der prekären finanziellen Lage haben wir aber den Kopf nicht hängen lassen und an unseren Vorstellungen weiter gearbeitet und sie teilweise schon umgesetzt. So konnten wir beispielsweise den neuen Tunnel am Bahnhof für den Verkehr freigeben. Die Bahnhofstraße wurde erheblich vom Durchgangsverkehr entlastet. Und wenn wir voraussichtlich 2005, nach der Fertigstellung der Schwerlaststrecke, die Hochbrücke "drehen", haben wir es in akribischer Feinarbeit geschafft, die Innenstadt vom Durchgangsverkehr zu befreien. Für das Quartier zwischen Bahnhofstraße und Johann-Gottfried-Pahl-Straße ergeben sich dadurch völlig neue Möglichkeiten. Frei vom Durchgangsverkehr gestaltet sich mittlerweile auch unser Stadtbezirk Wasseralfingen. Ende November 2003 konnten wir mit der Fertigstellung des dritten Bauabschnitts die Innenstadtsanierung beenden. 29 Millionen Euro flossen für dieses Zukunftsprojekt (einschließlich bahnparallele Trasse). Dafür erhielten wir Zuschüsse in Höhe von 17,8 Millionen Euro. Weitere zahlreiche Tiefbau-, Straßenbau- und Erschließungsmaßnahmen in der Kernstadt, als auch in den Stadtbezirken, konnten begonnen, fortgeführt oder abgeschlossen werden. Erinnern möchte ich an dieser Stelle vor allem an den Bebauungsplan "Wehrleshalde", die Endausbaumaßnahmen im Baugebiet "Beckenwiesen" in Ebnat, die Erschließung des Gebiets "Beckenhalde" in Dewangen, den Bebauungsplan "Mühlfeld-Nord" in Hofen, Erschließungsarbeiten zum Baugebiet "Langäcker" in Unterkochen, den Bauplatzverkauf "Am Sattel" in Wasseralfingen, Erschließung des Gewerbegebietes "Geißberg" in Waldhausen oder auch die Einweihung des Dorfplatzes in Fachsenfeld. Ein wichtiger Schritt in die Zukunft unserer Stadt und der Wirtschaft war die Entscheidung des Landes, die Fachhochschule am Burren zu erweitern. Verbunden mit dem 40jährigen Jubiläum konnten wir den ersten Spatenstich für den Neubau des Studentenwohnheims vornehmen und anlässlich meiner Ernennung zum Ehrensenator der Fachhochschule habe ich die Baugenehmigung für den ersten Erweiterungsbau der Fachhochschule an den Rektor übergeben. Mit dem Bau will das Land im kommenden Frühjahr beginnen. Sportlich und kulturell machte das städtische Waldstadion bundesweit auf sich aufmerksam. Kulturell vor allem durch das großartige Konzert von Herbert Grönemeyer vor 29.000 begeis- Seite 3
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