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Maxdorf Freitag, den 19. Dezember 2008 Seite 12 T a r i f a r t e n ALLGEMEINE PREISE Für die Grundversorgung mit elektrischer Energie nach § 36 Energiewirtschaftsgesetz aus dem Niederspannungsnetz des Eletrizitätsversorgungsunternehmens (EVU Fußgönheim) gültig ab 01.02.2009 Haushalt und Landwirtschaft B e d a r f s a r t e n Gewerblicher, beruflicher und sonstiger Bedarf bis 10.000 kwh netto brutto netto brutto ct/kWh ct/kWh ct/kWh ct/kWh ohne Leistungsmessung 16,37 19,48 17,29 20,57 Niedertarif 13,47 16,03 13,47 16,03 /Jahr /Jahr Jahresgrundpreis /Jahr /Jahr Einfachtarif ohne LM 93,10 110,79 93,10 110,79 Zeitzonentarif ohne LM ab 30 kW 136,21 162,09 136,21 162,09 Einfachtarif mit 1/4- h-LM 58,20 69,26 Zeitzonentarif mit 1/4-h-LM 88,80 105,67 Durchschnittspreisbegrenzung ct/kWh ct/kWh ct/kWh ct/kWh 29,97 35,66 29,97 35,66 Verrechnungspreise für Zähler und zusätzliche Geräte Im Jahresgrundpreis sind folgende Verrechnungspreise enthalten /Jahr /Jahr /Jahr /Jahr Eintarifzähler 30,60 36,41 30,60 36,41 Zweitarifzähler mit Zeitsteuerung 61,20 72,93 61,20 72,93 Im Jahresgrundpreis nicht enthalten sind folgende Verrechnungspreise /Jahr /Jahr /Jahr /Jahr Stromwandlersatz 44,75 53,25 44,75 53,25 zusätzliche Zeitsteuergeräte 30,60 36,41 30,60 36,41 In den Verbrauchspreisen sind die Stromsteuer, die Konzessionsabgabe und die Umlagen nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) und dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) enthalten. Die angegebenen Bruttopreise beinhalten die seit 01.01.2007 gültige Mehrwertsteuer in Höhe von 19% 1. Nachtragshaushaltssatzung der Ortsgemeinde Fußgönheim für das Jahr 2008 vom 19.12.2008 Der Gemeinderat hat auf Grund von § 98 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBI. S. 153), in der zuletzt geänderten Fassung, folgende Nachtragshaushaltssatzung beschlossen: § 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden festgesetzt: gegenüber erhöht vermindert nunmehr bisher um um festgesetzt EUR EUR EUR EUR 1. im Ergebnishaushalt der Gesamtbetrag der Erträge 2.490.000 104.100 0 2.594.100 der Gesamtbetrag der Aufwendungen 2.905.150 0 85.450 2.819.700 der Jahresüberschuss - 415.150 104.100 85.450 - 225.600
Seite 13 Freitag, den 19. Dezember 2008 Maxdorf gegenüber erhöht vermindert nunmehr bisher um um festgesetzt EUR EUR EUR EUR 2. im Finanzhaushalt die ordentlichen Einzahlungen 2.117.250 0 31.400 2.085.850 die ordentlichen Auszahlungen der Saldo der ordentlichen Ein- 2.382.500 0 162.450 2.220.050 und Auszahlungen -265.250 0 131.050 - 134.200 die außerordentlichen Einzahlungen 0 0 0 0 die außerordentlichen Auszahlungen der Saldo der außerordentlichen 0 0 0 0 Ein- und Auszahlungen 0 0 0 0 die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 199.000 0 166.000 33.000 die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus 801.550 0 166.950 634.600 Investitionstätigkeit - 602.550 0 950 - 601.600 die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit2 602.550 0 130.350 472.200 die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit2 der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus 6.100 0 6.100 0 Finanzierungstätigkeit2 596.450 0 - 124.250 472.200 der Gesamtbetrag der Einzahlungen2 2.918.800 0 327.750 2.591.050 der Gesamtbetrag der Auszahlungen2 die Veränderung des Finanzmittelbestandes 3.190.150 0 335.500 2.854.650 im Haushaltsjahr - 271.350 0 7.750 -263.600 § 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird gegenüber der bisherigen Festsetzung neu festgesetzt für zinslose Kredite von bisher Euro auf Euro verzinste Kredite von bisher 602.550 Euro auf 472.200 Euro zusammen von bisher Euro auf Euro § 3 Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen Der Gesamtbetrag der Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die in künftigen Haushaltsjahren zu Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Verpflichtungsermächtigungen) führen können, wird festgesetzt von bisher 100.000 Euro auf 307.000 Euro. Die Summe der Verpflichtungsermächtigungen, für die in den künftigen Haushaltsjahren voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden müssen, ändert sich von bisher 100.000 Euro auf 307.000 Euro. § 4 Eigenkapital Der Stand des Eigenkapitals zum 31.12. 2006 betrug .................... Euro (entfällt, da in der Kameralistik nicht festgestellt). Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum 31.12. 2007 vorbehaltlich der Beschlussfassung durch den Gemeinderat beträgt 22.798.102,33 Euro und zum 31.12.2008 22.572.502,33 Euro. § 5 Weitere Bestimmungen Weitere Bestimmungen gem. § 95 Abs. 2 Satz 2 GemO, zur Bewirtschaftung (Sperren) werden folgende getroffen: HHST Bezeichnung Investitionshaushalt 11420.78540000-500 Liegenschaften, unterl. Instandhaltung 40.000 Euro 21110.78520000-500 Grundschulen, unterl. Instandhaltung 25000 Euro Fußgönheim, den 19.12.2008 Klein, Ortsbürgermeisterin Hinweis: Die vorstehende Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die nach § 95 Abs. 4 GemO erforderlichen Genehmigungen der Aufsichtsbehörde zu den Festsetzungen in den §§ 2 und 3 der Haushaltssatzung sind erteilt. Der Nachtragshaushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom Montag, 5.1.2009 bis Dienstag, 13.01.2009 von 08:00 bis 12:00 Uhr, im Rathaus, Zimmer 112 öffentlich aus. Eine Verletzung der Bestimmungen über a) Ausschließungsgründe (§22 Abs. 1 GemO) und b) die Einberufung und die Tagesordnung der Sitzung des Ortsgemeinderates Fußgönheim (§ 34 GemO) bei der Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung ist gemäß § 24 Abs. 6 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach der öffentlichen Bekanntmachung der Satzung schriftlich unter Bezeichnung der Tatsachen, die eine solche Rechtsverletzung begründen können, gegenüber der Verbandsgemeindeverwaltung, Postfach 47, 67129 Maxdorf, geltend gemacht wird. Maxdorf, den 19.12.2009 Leyser, Bürgermeister Hinweis: Der im Finanzhaushalt ausgewiesene Finanzmittelbedarf wird durch die Auflösung der in der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008 ausgewiesenen Forderungen gegenüber der Verbandsgemeinde von 263.600 EUR gedeckt.
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