Drachme 25

...die Welt
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Von 2005-2010 war Griechenland der
größte Waffenimporteur aus Deutschland, indem
es 15% der Gesamtproduktion kaufte, und der
drittgrößte Kunde Frankreichs. 2010 gab Griechenland 1 Milliarde
Euro für Waffenkäufe aus Frankreich und Deutschland
aus. Durch den Kauf von Rüstungsgütern sorgte Griechenland
für Beschäftigung der französischen und deutschen Arbeiter in
der Rüstungsindustrie ihrer Länder. Das geschah in einer Zeit,
als der Sozialetat im Rahmen des Austeritätsprogramms um 1,8
Mrd. € gekürzt wurde.
Im Mai 2010 wurde die griechische Regierung dazu bewegt,
zwecks der Krisenbekämpfung ein Kreditabkommen zu unterschreiben.
Durch Sparmaßnahmen sollte der Abbau der
Staatsschulden, die 2009 bei 129% des BIP oder 299 Mrd. €
in absoluten Zahlen lagen, erzielt werden. Die versprochenen,
von Experten prognostizierten Resultate und die als Folge dieser
Maßnahmen vorhergesagte wirtschaftliche Erholung - die 2009
zuerst angekündigt wurde - blieben aber aus. Faktisch wird bis
zu diesem Zeitpunkt immer noch darauf gewartet. Nach zwei
Memoranden und einer eingestandenermaßen fehlerhaften Politik
der EU, des IWF und der griechischen Regierung steht Griechenland
am Rande der Katastrophe, mit einer Schuldenlast, die
2013 auf 175% des BIP oder 321 Mrd. € gestiegen ist. Heute
liegt diese um 180% des BIP.
„2010 gab Griechenland 1 Milliarde Euro für
Waffenkäufe aus Frankreich und Deutschland
aus.“
Statt gestiegener Investitionen, Erholung und Wachstum ist die
Wirtschaft beträchtlich geschrumpft: 2012 sank das BIP um
12,7%. Fast täglich schließen weitere Fabriken, Industriebetriebe
und Geschäfte. Ausländische Unternehmen, die in Griechenland
investiert haben, ignorieren nicht selten die Arbeitnehmerrechte
der EU oder machen ihre Gewinne dank Steuerparadies-Regelungen
außerhalb des Landes, z.B. über die Niederlande, wie etwa
der Goldminenkonzern Eldorado. Und obwohl die internationalen
Institutionen ihre Fehler selbst zugegeben haben, bestehen sie
weiter auf der Umsetzung einer Politik, die ein Mitgliedsland der
EU an die Grenze einer wirtschaftlichen
wie sozialen Zusammenbruchs treibt. Aktuell
haben Lobbyismus und Konzern-Einfluss in Form
von Expertentum eine Macht innerhalb der EU errungen,
die viel größer ist als in den frühen Tagen der europäischen
Idee. Verträge und Vereinbarungen werden geplant, bei denen
man großen Industriekonzernen und globalen Finanzkonglomeraten
fast unbegrenzte Macht gewährt (TTIP).
Die Strategie „Lissabon 2000“, deren Ziel es war, die EU bis
2000 zur wettbewerbsfähigsten Wirtschaft der Welt zu machen,
hat ihr Ziel bis heute nicht erreicht. Inzwischen ist ein Punkt erreicht
worden, an dem es in keinem Land der EU vorstellbar
ist, eine Familie mit einem einzigen Einkommen zu versorgen;
zur Anfangszeit der EWG war dies aber in allen europäischen
Ländern der Standard.
Die EU hätte eine wichtige Rolle dabei einnehmen können, das
globale Gleichgewicht zu erhalten; diese bleibt aber angesichts
der vorhandenen Spannungen den USA, Russland und China
überlassen. Gegenüber den anderen beiden Ländern betreibt
die USA eine Konfrontationspolitik. Als eine wirksame Lösungsmöglichkeit
erscheinen damit die BRICS-Initiative, eine Initiative
von Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika, und die
von ihr gegründete Entwicklungsbank. Dafür aber wäre die Kooperation
der USA und der souveränen Nationen Europas mit
den BRICS-Ländern und ihren Initiativen notwendig. Einige europäische
Länder haben sich der Initiative bereits angeschlossen.
Hoffentlich taten sie das mit einem aufgeschlossenen Geist und
ohne Hintergedanken. Das Schiller-Institut, das für die Zusammenarbeit
der Völker gegen die zivilisatorische Krise auftritt,
erläutert in diesem Zusammenhang: „Nur dieser Weg kann
die Vereinigten Staaten und Europa zu ihrer ursprünglichen
Zielsetzung zurückführen, wie sie in der europäischen Renaissance
und der Amerikanischen Revolution zum Ausdruck kam.“
„Die Strategie „Lissabon 2000“, deren Ziel
es war, die EU bis 2000 zur wettbewerbsfähigsten
Wirtschaft der Welt zu machen, hat
ihr Ziel bis heute nicht erreicht.“.
*Auszug aus dem Vortrag „Deutschland und die BRICS-Länder können
ein neues Kreditsystem für globalen Aufbau und Entwicklung
schaffen“, EIR-Seminar, Frankfurt a.M., 29.4. 2015