Informationspflichten im E-Commerce

Florian S. Jörg
Auch bei den vorliegend zu untersuchenden vertraglichen Aufklärungspflichten
des E-Commerce handelt es sich in aller Regel um Neben- oder
Nebenleistungspflichten sowie Verhaltenspflichten; Verträge über die Erbringung
von Informationsleistungen sind nicht Gegenstand dieser Untersuchung.
2.3.3.3 Verhaltenspflichten
Die dritte und unterste Ebene der Pyramide mit den Pflichten der Parteien
schliesslich bilden die Verhaltenspflichten (Loyalitäts- oder Schutzpflichten),
die sich aus der Konkretisierung des Loyalitätsgebotes ergeben 77 . Sie
zielen darauf ab, die Rechts- und Vermögenssphäre der Parteien zu erhalten
78 und die Gegenpartei während der gesamten Dauer des rechtsgeschäftlichen
Kontaktes zu schützen 79 . Verhaltenspflichten basieren auf der rechtlichen
Sonderverbindung 80 zwischen den Parteien und leiten sich unmittelbar
aus dem Prinzip von Treu und Glauben ab. Sie konkretisieren dieses in Einklang
mit der traditionellen Lehre als Informations-/Mitteilungs-, Obhuts-,
Schutz- oder andere Pflichten 81 . Dieses gesetzliche Schuldverhältnis entsteht
bereits mit der Aufnahme von rechtsgeschäftlichen Beziehungen unabhängig
vom Parteiwillen 82 und entfaltet vor Abschluss eines Vertrages
Wirkungen, indem es den Parteien Verhaltenspflichten auferlegt.
Entsprechend unterscheiden sich die Verhaltenspflichten von den Nebenpflichten
dadurch, dass sie nicht auf dem Parteiwillen basieren und ihr
Zweck nicht in der Förderung des Vertrages, sondern im Schutz der Gegenpartei
vor Schädigungen aus der entstandenen Sonderverbindung besteht 83 .
Der Parteiwille kann demnach auch nicht für die Auslegung der Verhaltenspflichten
herangezogen werden 84 . Zudem entstehen die Verhaltenspflichten
vor Vertragsschluss und dauern über den Zeitpunkt der Erfüllung des Vertrages
bis zum Ende der rechtsgeschäftlichen Kontakte an 85 .
77 Wiegand, Schuldverhältnis, 92.
78 Moser/Berger, 544.
79 Berger, 66.
80 Moser/Berger, 545.
81 Berger, 67; Moser/Berger, 544f.
82 Canaris, Ansprüche, 482; vgl. Loser, 90.
83 Berger, 66f.; Wiegand, Schuldverhältnis, 92. Zur Unterscheidung auch ausführlicher
Berger, 68f., der eine Verhaltenspflicht dann annimmt, wenn sie nach richterlicher
Wertung zwar geschuldet, dem Parteiwillen aber nicht zugerechnet werden kann.
84 Berger, 67.
85 Wiegand, Schuldverhältnis, 92.
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