Informationspflichten im E-Commerce

Florian S. Jörg
bei handelt es sich nicht um Auskunftspflichten, weil der Anbieter diese
auch ohne Anfrage des (potentiellen) Kunden zu erbringen hat. Da keine
Bewertung der Information erfolgt, kann auch keine Beratungspflicht vorliegen.
Ebenso entfällt in der Regel die Qualifizierung als Warnpflicht, weil
keine Abwehr von Schäden im Interesse der Vermögenserhaltung bezweckt
wird. Entsprechend fallen die hier interessierenden Informationspflichten
im E-Commerce unter die Gruppe der Aufklärungspflichten, da sie spontan
ohne Verlangen des Abnehmers erbracht werden müssen und Mitteilungen
betreffend entscheidungserhebliche Umstände beinhalten 39 .
2.3 Vertragliche Aufklärungspflichten als Haupt-, Nebenoder
Verhaltenspflichten
Als nächster Schritt ist zu untersuchen, ob es sich bei den Aufklärungspflichten
um Haupt-, Neben- oder Verhaltenspflichten handelt. Zu diesem Zweck
vermittelt das folgende Kapitel zuerst einen allgemeinen Überblick über die
Lehre vom gesetzlichen Schuldverhältnis, ihre Entstehung sowie die Frage,
ob diese Theorie überhaupt in die schweizerische Rechtsordnung aufgenommen
wurde. Anschliessend werden die sich daraus ergebenden Auswirkungen
auf die Aufklärungspflichten untersucht.
2.3.1 Entstehung der Lehre vom einheitlichen gesetzlichen
Schuldverhältnis
Vor allem in Deutschland 40 , aber auch vereinzelt in der Schweiz 41 wird vertreten,
dass die Obligation als Beziehung zwischen den Parteien durch die
Lehre vom gesetzlichen Schuldverhältnis abzulösen sei. Diese findet ihren
Ausgangspunkt bei den Fällen, in denen zwar ein vertragliches Verhältnis
nicht zustande kommt oder dahingefallen ist, zwischen den Parteien jedoch
trotzdem Verbindlichkeiten entstehen und nun nicht klar ist, ob vertragliche
oder deliktische Prinzipien zur Anwendung gelangen 42 . Beispiele 43 :
39 Jörg/Arter, Bundesgesetz, 176.
40 Vgl. 2. Buch des BGB (gemäss Schuldrechtsmodernisierungsgesetz, § 241ff.): Buch 2:
Recht der Schuldverhältnisse; Abschnitt 1: Inhalt der Schuldverhältnisse; § 241: Pflichten
aus dem Schuldverhältnis (siehe auch Fn 51).
41 Siehe dazu Berger, 55ff., mit weiteren Hinweisen und hinten 2.3.2.
42 Vgl. Canaris, Ansprüche, 476f.
43 Beispiele nach Canaris, Ansprüche, 475f.; zur Entstehung der Theorie in Deutschland
auch Wiegand, Schuldverhältnis, 87ff. Vgl. auch die Beispiele bei Walter, Vertrag,
273f.
22