Informationspflichten im E-Commerce

Florian S. Jörg
die Nebenpflichten zu den Verhaltenspflichten hinzu. Sie werden zu einem
einheitlichen Schuldverhältnis zusammengefasst 93 . Nach Erfüllung des Vertrages
schliesslich existieren die Hauptpflichten nicht mehr, so dass sich allfällige
Aufklärungspflichten nur noch aus den weitergeltenden Neben- oder
Nebenleistungspflichten 94 oder den Verhaltenspflichten 95 aus dem gesetzlichen
Schuldverhältnis ergeben 96 .
2.3.4.3 Differenzierung nach Entstehungsgrund
Neben der zeitlichen Entstehung sind die Aufklärungspflichten zusätzlich
nach ihrem Entstehungsgrund zu differenzieren. Vertragliche Aufklärungspflichten
sind selten als Hauptpflichten, Nebenleistungspflichten oder Verhaltenspflichten,
oft aber als Nebenpflichten des Vertrages konzipiert. Letztere
werden entweder ausdrücklich vereinbart («vereinbarte vertragliche
Aufklärungspflichten») oder ergeben sich aus dem Gesetz, da die Parteien
einen Vertrag geschlossen haben, auf den bestimmte gesetzliche Vorschriften
zur Anwendung gelangen. Im Rahmen eines Auftrages beispielsweise
ergeben sich nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung 97 besondere Aufklärungspflichten
aus Art.398ff. OR, obwohl die Parteien diese nicht explizit
vereinbart haben. Ohne Vertragsschluss kämen die Aufklärungspflichten
demnach nicht zur Anwendung – insofern hängen sie direkt vom Abschluss
eines Vertrages, aber nur indirekt vom Parteiwillen ab. Sie sind demnach
zwar nicht vom natürlichen Konsens der Parteien, jedoch vom normativen
gedeckt und werden deshalb hier als normative Aufklärungspflichten bezeichnet.
Die vorvertraglichen Aufklärungspflichten sind Verhaltenspflichten 98
des gesetzlichen Schuldverhältnisses, basieren dagegen nie auf dem Parteiwillen
und ergeben sich immer explizit oder unter Anwendung der allgemeinen
Grundsätze wie Art.2 ZGB aus dem Gesetz.
Entsprechend sieht das bereits vorgestellte Schema der Schichten der
Aufklärungspflichten letztlich wie folgt aus:
93 Frick, 57.
94 Z. B. Geheimhaltungspflichten.
95 Z. B. Schutzpflichten.
96 Darunter fallen auch die «nachvertraglichen» Pflichten, welche erst nach Abschluss
des Vertrages entstehen. Beispiele hierfür sind die Pflicht zur Aufklärung oder gar
Warnung über nachträglich bekannt gewordene Mängel eines verkauften Produkts,
die nachvertragliche Geheimhaltungspflicht etc.
97 BGE 115 II 65.
98 Dies stimmt mit der Qualifizierung der vorvertraglichen Aufklärungspflichten als
Schutzpflichten überein: Breidenbach, 1f.
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