Informationspflichten im E-Commerce

Florian S. Jörg
des Anbieters als ungenügend erweisen sollte. Dies trifft insbesondere für
Art. 6 a E-UWG zu: Hat sich der Konsument vertippt, findet er die E-Mail-
Adresse des Anbieters nicht und kann deshalb nicht innert nützlicher Frist
Kontakt aufnehmen oder war ihm der Vertragsschluss nicht bewusst, ist die
sachgerechte Rechtsfolge, dass er den Vertrag widerrufen oder anfechten
kann. Die Aufklärungspflichten des UWG können zwar mittels Rezeption
auch zwischen den Parteien privatrechtliche Wirkung entfalten 270 , indem sie
als Konkretisierung der sich aus dem gesetzlichen Schuldverhältnis ergebenden
Verhaltenspflichten aufgefasst werden 271 . Dieses Resultat wird jedoch
nur über die Rezeption der lauterkeitsrechtlichen Vorschriften in das Privatrecht
272 und die Theorie des gesetzlichen Schuldverhältnisses erreicht. Zudem
führt die Verletzung von vorvertraglichen Aufklärungspflichten, wie
vorne dargelegt wurde, zu einer Haftung aus culpa in contrahendo 273 . Bedeutend
einfacher wäre die Lösung gewesen, die vorvertraglichen Aufklärungspflichten,
wenn sie schon lauterkeitsrechtlich ausgestaltet werden,
durch Wiederholung bei den vertraglichen Aufklärungspflichten ebenfalls
als Instrumente des Vertragsrechts vorzusehen.
4.5 Modalitäten der Aufklärungspflichten
4.5.1 Rechtzeitigkeit der Information
Die nachfolgenden Überlegungen zu den Aufklärungspflichten der RLFA
haben auch für die vertraglichen Aufklärungsvorschriften des Art.40d E-
OR Geltung. Rechtzeitig wird diese Information dann zur Verfügung gestellt,
wenn sie auf der Homepage abrufbar ist und der Nutzer auf die entsprechende
Website mit den Informationen auf dem Weg zum Vertragsabschluss
deutlich hingewiesen wird und er diese herunterladen kann 274 . Jedenfalls
hat die Unterrichtung rechtzeitig stattgefunden, wenn die Informationen
ihrer Funktion noch gerecht werden, den Verbraucher über die wesentlichen
Vertragsaspekte vor Abschluss des Vertrages zu unterrichten 275 .
Nach Micklitz beschränkt sich das Kriterium der Rechtzeitigkeit vor allem
darauf, dass nicht mittels unlauterer Werbemethoden auf den Vertragsab-
270 Vgl. auch Wiegand/Berger, Einordnung, 736f.
271 Ausführlicher Jörg/Arter, Bundesgesetz, 180.
272 Sinngemäss auch Wiegand, Geschäftsverbindung, 109, demzufolge die Informationspflichten
des UWG zugleich auch vertragsrechtliche Informationspflichten sind.
273 Siehe 2.4 und insbesondere 2.4.2.
274 Vgl. Meents, Verbraucherschutz, 188.
275 Dilger, 76.
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