Blick im Vordergrund auf Niederpierscheid - Verbandsgemeinde ...

Arzfeld - 4 - Ausgabe 3/2010
Ergebnisse aus der öffentlichen Sitzung
des Zweckverbandes
“Interkommunales Gewerbegebiet
Plütscheid/Feuerscheid”
vom 06.01.2010
1. Aufstellung eines Bebauungsplanes durch den Zweckverband
“Interkommunales Gewerbegebiet Plütscheid/Feuerscheid” zur
Ausweisung eines Sondergebietes “Fotovoltaik”
1. Die dem Beschlussvorschlag beiliegende Planung wurde anerkannt
und soll die Grundlage sein für die Durchführung der frühzeitigen
Beteiligung der Öffentlichkeit in Form der Offenlage der
Unterlagen für die Dauer von 2 Wochen (§ 3 Absatz 1 Baugesetzbuch)
und die vorzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen
Träger öffentlicher Belange (§ 4 Absatz 1 Baugesetzbuch).
2. Die Verfahren zur frühzeitigen Beteiligung der betroffenen
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die
frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung sollen gleichzeitig beziehungsweise
parallel mit den Verfahren im Rahmen der vereinfachten
raumordnerischen Prüfung und der Anpassung des
Flächennutzungsplanes durchgeführt werden.
3. Sämtliche Planungskosten sind vom Investor zu tragen. Der
Verbandsvorsteher wird ermächtigt, soweit erforderlich, die
entsprechenden städtebaulichen Verträge bezüglich der Kostentragung
abzuschließen.
4. Der Zweckverband beschließt zudem formell die Aufstellung eines
Bebauungsplanes gemäß § 2 Absatz 1 Baugesetzbuch mit dem Ziel der
Ausweisung eines Sondergebietes zur Errichtung einer Freiflächenfotovoltaikanlage.
Das Plangebiet ist aus der diesem Beschluss
anliegenden nicht maßstäblichen Kartenunterlage ersichtlich.
Die Verbandsgemeindeverwaltung Prüm wird beauftragt, den Aufstellungsbeschluss
bekannt zu machen.
2. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2010 des Zweckverbandes
Interkommunales Gewerbegebiet Plütscheid-Feuerscheid
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 wurde wie folgt beschlossen:
§ 1
Ergebnis- und Finanzhaushalt
Festgesetzt werden
1. im Ergebnishaushalt
der Gesamtbetrag der Erträge auf 2.500 €
der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 2.500 €
Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag (-) 0 €
2. im Finanzhaushalt
die ordentlichen Einzahlungen auf 2.500 €
die ordentlichen Auszahlungen auf 2.500 €
Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 0 €
die außerordentlichen Einzahlungen auf 0 €
die außerordentlichen Auszahlungen auf 0 €
Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 0 €
die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 0 €
die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 0 €
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 €
die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 0 €
die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 0 €
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 0 €
der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf 2.500 €
der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf 2.500 €
Veränderung des Finanzmittelbestands im Haushaltsjahr 0 €
§ 2
Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur
Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
erforderlich ist, wird festgesetzt für
- verzinste Kredite auf 0 €
§ 3
Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen
Verpflichtungsermächtigungen, die künftige Haushaltsjahre mit
Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
belasten, werden nicht veranschlagt.
§ 4
Umlage der Verbandsmitglieder
Die Umlage für das Haushaltsjahr 2010 wird wie folgt festgesetzt:
Ortsgemeinde Plütscheid 360 EUR 30 %
Ortsgemeinde Feuerscheid 360 EUR 30 %
Verbandsgemeinde Arzfeld 240 EUR 20 %
Verbandsgemeinde Prüm 240 EUR 20 %
§ 5
Eigenkapital
Der Stand des Eigenkapitals betrug zum 31.12.2008 411.882 €
voraussichtlicher Stand zum 31.12.2009 411.882 €
voraussichtlicher Stand zum 31.12.2010 411.882 €
3. Mitteilungen des Verbandsvorstehers
Es erfolgten Mitteilungen zum Stand der vereinfachten Umlegung
im geplanten I. Bauabschnitt.
4. Anfragen der Verbandsmitglieder
Die Anfragen (Flächennutzungsmöglichkeit Pächter) wurden beantwortet.
5. Einwohnerfragestunde
Es waren keine Einwohner anwesend.
Öffnungszeiten:
Büro in Arzfeld
Montag bis Freitag von 09:00 bis 17:00 Uhr
Für Mitteilungen nach Geschäftsschluss ist ein Anrufbeantworter
eingeschaltet.
Büro Waxweiler im Haus des Gastes
Telefon 06554/811 - Fax 06554/823 und 620
E-Mail: info@waxweiler-online.de, Internet: www.waxweiler.com
Montag, Dienstag und Freitag, von 09:00 bis 12:00 Uhr und von
13:30 bis 16:30 Uhr
Donnerstag, von 09:00 bis 12:00 Uhr
Internet Waxweiler: Freier Zugang zu den o. g. Öffnungszeiten
Devonium Waxweiler (Eingang über Haus des Gastes)
Öffnungszeiten wie “Haus des Gastes”
Eintritt
Erwachsene: 2,50 € (inkl. einer Lupe)
Kinder: 2,00 € (inkl. einer Lupe)
Gruppenangebote, Ermäßigung auf Anfrage
Führungen sind nach Voranmeldung auch außerhalb der Öffnungszeiten
möglich.
Postagentur und Tourist Info Daleiden
Öffnungszeiten der Postagentur und Tourist-Info
täglich von 9:30 Uhr bis 10:30 Uhr und Mo., Di., Do., Fr., von
14:30 Uhr bis 16:00 Uhr.
Tel. 06550/929508, Fax 06550/929509, E-mail T-Info@Daleiden.de.
Ein Auszug aus dem
Veranstaltungskalender
“aktiv 2009”
weitere Informationen auch im Internet
unter www.islek.info und www.eifel.info
oder www.islekerart.org
Veranstaltungen Museum in der wArtehalle in Lützkampen,
OT Welchenhausen
“ENGEL und Matronen” Dokumentation
zur Kunst- und Kulturgeschichte des Isleks
Ständig geöffnet; freier Eintritt, Weitere Informationen
unter: www.artehallewelchenhausen.de
Haus der Landschaft und Geschichte in
Lützkampen, Ortsteil Stupbach
Wechselnde Dokumentationen und Informationen
zur Kulturgeschichte, Natur und
Ausflugszielen im Dreiländereck; An allen
Tagen durchgehend geöffnet, Eintritt frei,
Info unter: www.kult-our-tal-museum.de