Blick im Vordergrund auf Niederpierscheid - Verbandsgemeinde ...

Arzfeld - 7 - Ausgabe 3/2010
Bekanntmachung
Am Dienstag, 26. Januar 2010, 15:00 Uhr, findet im Gemeindehaus
eine nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
des Ortsgemeinderates Arzfeld statt.
Tagesordnung
1. Vorberatung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009
2. Vorberatung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2010
mit Investitionsprogrammes für die Haushaltsjahre 2009 bis 2013
3. Verschiedenes
Mitglieder des Ortsgemeinderates, die dem Haupt- und Finanzausschuss
nicht angehören, können als Zuhörer an der Ausschusssitzung
teilnehmen.
Alfons Kockelmann, Ortsbürgermeister
Dackscheid
Ortsbürgermeister: Matthias Knauf, Tel. 06554/595
www.dackscheid.com
Ortsgemeinde Dackscheid
Jagdgenossenschaft Dackscheid
Bekanntmachung
Der Vorstand der Jagdgenossenschaft Dackscheid lädt die Jagdgenossen
für
Samstag, 23. Januar 2010, 13:30 Uhr
zwecks Vorführung des neuen Spaltgerätes in das Mehrzweckgebäude
Dackscheid ein.
54649 Dackscheid, 13. Januar 2009
Harald Scho, Jagdvorsteher
Herzlichen Glückwunsch
Am 27. Januar 2010 feiert
Herr Alois Heyen,
Hauptstraße 66,
54689 Dahnen,
seinen 90. Geburtstag.
Zu diesem seltenen Festtag gratulieren wir dem Jubilar
recht herzlich und wünschen ihm alles Gute, persönliches
Wohlergehen und Gottes Segen!
Dahnen/Arzfeld, 27. Januar 2010
Für die Ortsgemeinde Dahnen
Peter Philippe, Ortsbürgermeister
Für die Verbandsgemeinde Arzfeld
i. V. Klaus Juchmes, Erster Beigeordneter
Bekanntmachung der Satzung
über die Aufhebung
der Satzung über die Benutzung der Gemeindeviehwaage
vom 12. Januar 2010
Der Ortsgemeinderat Dahnen hat auf Grund der §§ 24, 25 und 32
der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) vom
31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Ge-
setzes vom 7.04.2009 (GVBl. S. 162), der Landesverordnung zur
Durchführung der Gemeindeordnung (GemDVO) vom 21.02.1974
(GVBl. S. 98), zuletzt geändert durch Gesetz vom 12.10.1999
(GVBl. S. 325), in der Sitzung am 23. November 2009 die folgende
Satzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird:
§ 1
In der Ortsgemeinde Dahnen ist keine Gemeindeviehwaage mehr
vorhanden.
Aus diesen Gründen wird die bestehende Satzung über die Benutzung
der Gemeindeviehwaage vom 10. Juli 1954 aufgehoben.
§ 2
Die Satzung tritt nach dem Tag der Bekanntmachung in Kraft.
54689 Dahnen, 12. Januar 2010
Peter Philippe, Ortsbürgermeister
Hinweis gem. § 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung (GemO):
Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften
dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande
gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von
Anfang an gültig zustande gekommen.
Dies gilt nicht, wenn
1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung,
die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der
Satzung verletzt worden sind,
oder
2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde
den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der
Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Gemeindeverwaltung
unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung
begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat.
Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so
kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann
diese Verletzung geltend machen.
Bekanntmachung der Satzung
über die Aufhebung
der Satzung über die Benutzung
der gemeindeeigenen Wiesenwalze
vom 12. Januar 2010
Der Ortsgemeinderat Dahnen hat auf Grund der §§ 24, 25 und 32
der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) vom
31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes
vom 7.04.2009 (GVBl. S. 162), der Landesverordnung zur
Durchführung der Gemeindeordnung (GemDVO) vom 21.02.1974
(GVBl. S. 98), zuletzt geändert durch Gesetz vom 12.10.1999
(GVBl. S. 325), in der Sitzung am 23. November 2009 die folgende
Satzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird:
§ 1
In der Ortsgemeinde Dahnen ist keine gemeindeeigene Wiesenwalze
mehr vorhanden.
Aus diesen Gründen wird die bestehende Satzung über die Benutzung
der gemeindeeigenen Wiesenwalze vom 24. Januar 1977 aufgehoben.
§ 2
Die Satzung tritt nach dem Tag der Bekanntmachung in Kraft.
54689 Dahnen, 12. Januar 2010
Peter Philippe, Ortsbürgermeister
Hinweis gem. § 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung (GemO):
Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften
dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande
gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von
Anfang an gültig zustande gekommen.
Dies gilt nicht, wenn
1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung,
die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der
Satzung verletzt worden sind,
oder
2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde
den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der
Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Gemeindeverwaltung
unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung
begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat.
Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so
kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann
diese Verletzung geltend machen.