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Arzfeld - 8 - Ausgabe 3/2010 Herzlichen Glückwunsch Am 24. Januar 2010 feiert Frau Margareta Pint, Hauptstraße 19, 54689 Dasburg, ihren 95. Geburtstag. Zu diesem seltenen Festtag gratulieren wir der Jubilarin recht herzlich und wünschen ihr alles Gute, persönliches Wohlergehen und Gottes Segen! Dasburg/Arzfeld, 24. Januar 2010 Für die Ortsgemeinde Dasburg Christian Nosbüsch, Ortsbürgermeister Für die Verbandsgemeinde Arzfeld i. V. Klaus Juchmes, Erster Beigeordneter Lauperath Ortsbürgermeister: Walter Thielen, Tel. 06554/1284 www.lauperath.de Bekanntmachung der Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Benutzung der Gemeindeviehwaage vom 12. Januar 2010 Der Ortsgemeinderat Lauperath hat auf Grund der §§ 24, 25 und 32 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 7.04.2009 (GVBl. S. 162), der Landesverordnung zur Durchführung der Gemeindeordnung (GemDVO) vom 21.02.1974 (GVBl. S. 98), zuletzt geändert durch Gesetz vom 12.10.1999 (GVBl. S. 325), in der Sitzung am 9. November 2009 die folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird: § 1 In der Ortsgemeinde Lauperath ist keine Gemeindeviehwaage mehr vorhanden. Aus diesen Gründen wird die bestehende Satzung über die Benutzung der Gemeindeviehwaage vom 28. August 1967 aufgehoben. § 2 Die Satzung tritt nach dem Tag der Bekanntmachung in Kraft. 54649 Lauperath, 12. Januar 2010 Walter Thielen, Ortsbürgermeister Hinweis gem. § 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung (GemO): Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder 2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Gemeindeverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat. Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Ortsgemeinde Leidenborn Jagdgenossenschaft Leidenborn Bekanntmachung Es wird darauf hingewiesen, dass die Bedingungen zum Abschluss eines Jagdpachtvertrages über den gemeinschaftlichen Jagdbezirk Leidenborn in der Zeit vom 25.01.2010 bis 31.01.2010 täglich von 08.00 Uhr bis 20.00 Uhr in der Wohnung des unterzeichnenden Jagdvorstehers zur Einsicht der Jagdgenossen öffentlich ausliegen. Die Bedingungen beinhalten die Verpachtung der Jagdnutzung an die Herren Peter-Michael Halcour, Wielandstraße 12, 40211 Düsseldorf, und Heinrich Stang, Champagne 76, 40822 Mettmann ab dem 01.04.2010. 54619 Leidenborn, 15. Januar 2010 Norbert Hoffmann, Jagdvorsteher Lünebach Ortsbürgermeister: Peter Lauer, Tel. 06556/900267 www.lünebach.de Herzlichen Glückwunsch Am 24. Januar 2010 feiert Frau Margarete Willems, Bahnhofstraße 3, 54597 Lünebach, ihren 90. Geburtstag. Zu diesem seltenen Festtag gratulieren wir der Jubilarin recht herzlich und wünschen ihr alles Gute, persönliches Wohlergehen und Gottes Segen! Lünebach/Arzfeld, 24. Januar 2010 Für die Ortsgemeinde Lünebach Peter Lauer, Ortsbürgermeister Für die Verbandsgemeinde Arzfeld i. V. Klaus Juchmes, Erster Beigeordneter Seniorennachmittag Die Ortsgemeinde lädt alle Seniorinnen und Senioren, die das 65. Lebensjahr vollendet haben, mit ihren Partnern für Samstag, 23. Januar 2010 ab 13.00 Uhr zu einem gemütlichen Nachmittag ins DGH ein. Der Nachmittag startet mit einer Andacht mit Pastor Maus im Dorfgemeinschaftshaus. Neben Kaffee und Kuchen hat die Gemeinde ein kleines Rahmenprogramm zusammengestellt. Bekanntmachung Am Montag, 25. Januar 2010, 18:30 Uhr, findet im Schwimmbad- Café eine Sitzung des Ortsgemeinderates Waxweiler statt. Tagesordnung: Nichtöffentliche Sitzung 1. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 2. Verschiedenes
Arzfeld - 9 - Ausgabe 3/2010 Öffentliche Sitzung (ca. 19:30 Uhr) 3. Ehrung ausgeschiedener Ratsmitglieder 4. Prüfung und Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009 nach § 13 KomDoppikLG 5. Beratung und Feststellung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2010 mit Investitionsprogrammes für die Haushaltsjahre 2009 bis 2013 6. Verschiedenes - Rückblick - Perspektiven Klaus Juchmes, Ortsbürgermeister Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier Kosten für Werbeagentur zu hoch - ADD untersagt Spendensammlungen der Children´s Network International gGmbH in Rheinland-Pfalz Die landesweit für das Sammlungsrecht zuständige Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) hat der Children´s Network International gGmbH mit Sitz in Berlin Spendensammlungen, unter anderem mittels Spendenbriefen (Spendenmailings), in Rheinland-Pfalz sofort vollziehbar untersagt. Zudem muss die Gesellschaft den Bankeinzug von Dauerspenden aus Rheinland- Pfalz stoppen. Da keine Rechtsmittel eingelegt wurden, ist das Verbot zwischenzeitlich bestandskräftig. Die im Jahre 2004 gegründete Gesellschaft Children´s Network International gGmbH bittet bundesweit sehr eindringlich um Geldspenden für die Hilfe und Unterstützung bedürftiger - insbesondere krebskranker - Kinder und ihrer Familien in der ganzen Welt. Nach dem Ergebnis einer umfassenden Überprüfung der ADD bestehen erhebliche Zweifel an der zweckentsprechenden Verwendung der Spendengelder. So wurden bisherige Spendeneinnahmen in erster Linie für eine Werbeagentur verausgabt. Auch gab es nach Darstellung der Gesellschaft für 2007 keine Projektaufwendungen für die beworbenen karitativen Zwecke. Die tatsächliche Verwendung der Spendengelder steht somit im Widerspruch zu der in den Spendenaufrufen versicherten effektiven Verwendung der Spenden für konkrete Hilfsprojekte. Sollten weiterhin Spendenaufrufe im Namen der Children´s Network International gGmbH in Rheinland-Pfalz erfolgen, bittet die ADD die Bevölkerung um sofortige Mitteilung. Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR) Eifel Abteilung Landentwicklung und 54634 Bitburg, Ländliche Bodenordnung den 12.01.2010 (Flurbereinigungsbehörde) Westpark 11 Beschleunigtes Telefon: 06561/9480-0 Zusammenlegungsverfahren Telefax: 06561/9480-299 Heilbach Internet: AZ.: 51046, HA2.2 www.dlr-eifel.rlp.de Öffentliche Bekanntmachung Umstellung des Beschleunigten Zusammenlegungsverfahrens Heilbach und Weiterführung als Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Unterrichtung der beteiligten Grundstückseigentümer als Ergänzung zur Aufklärungsversammlung vom 15.11.2005 und zu der ergänzenden Unterrichtung vom 27.09.2006 gemäß § 5 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) Sehr geehrte Grundstückseigentümerinnen, sehr geehrte Grundstückseigentümer im Zusammenlegungsgebiet Heilbach! Das mit Beschluss vom 10.10.2006 angeordnete Beschleunigte Zusammenlegungsverfahren Heilbach soll auf ein Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren umgestellt und weitergeführt werden. In der Aufklärungsversammlung am 15.11.2005 in Heilbach wurden Sie von der zuständigen Flurbereinigungsbehörde, dem Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR) Eifel, über das damals geplante Bodenordnungsverfahren Heilbach einschließlich der voraussichtlich entstehenden Kosten eingehend informiert. Zu diesem Zeitpunkt war zunächst die Anordnung und Durchführung eines Vereinfachten Flurbereinigungsverfahrens gemäß § 86 FlurbG für Heilbach vorgesehen. Aufgrund der damals unterschiedlichen Auffassungen über den Umfang der erforderlichen gemeinschaftlichen Anlagen und Maßnahmen, wie etwa der Bau neuer Wege und die Befestigung vorhandener Wege war dann jedoch für Heilbach ein Beschleunigtes Zusammenlegungsverfahren gemäß § 91 FlurbG angeordnet worden. Damals war man davon ausgegangen, dass die Anlage eines neuen Wegenetzes nicht erforderlich ist und deswegen ein Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Be- gleitplan (§ 41 FlurbG) nicht aufgestellt werden muss. Denn es sollten Veränderungen und die Neuanlage von Wegen und Gewässern sowie die Befestigung vorhandener Wege sowie Bodenverbesserungen nur in einem geringen Umfang durchgeführt werden. Nachdem das Beschleunigte Zusammenlegungsverfahren Heilbach angeordnet worden war, hat sich im Rahmen der Aufstellung des Maßnahmenplanes (Ausbauplan) herausgestellt, dass sich entgegen der anfänglichen Einschätzung vom August 2006 in Heilbach doch in Teilbereichen die Anlage eines neuen Wegenetzes, die Befestigung vorhandener Wege in größerem Umfang und auch die Durchführung wasserwirtschaftlicher und naturschutzfachlicher Maßnahmen erforderlich ist. Ähnlich wie in den angrenzenden Vereinfachten Flurbereinigungsverfahren Ammeldingen, Emmelbaum und Plascheid muss daher doch ein Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan aufgestellt werden, so wie dies in der Projektuntersuchung von 2005 und in der ursprünglichen Aufklärungsversammlung am 15.11.2005 vorgesehen war. Mit diesem Wege- und Gewässerplan und dem dazu gehörenden landschaftspflegerischen Begleitplan wird das Baurecht für die gemeinschaftlichen Anlagen beschafft und es ergibt sich die Möglichkeit des sog. Vorwegausbaus. Dies ermöglicht es den Grundstückseigentümern und den Bewirtschaftern, frühzeitig in den Genuss der Ergebnisse der Bodenordnung zu kommen, indem etwa Wirtschaftswege vor Aufstellung des Flurbereinigungsplanes ausgebaut und befestigt werden. In Übereinstimmung mit den üblichen Grundsätzen in Flurbereinigungsverfahren wird auch die flächendeckende Neuvermessung in der Feldflur, im Wald und in der Ortslage durchgeführt. Die dadurch entstehenden Ausführungskosten können in der erforderlichen vollen Höhe finanziert und müssen nicht mehr auf ein zu niedriges Maß reduziert werden. Durch die Verfahrensumstellung wird der prozentuale Zuschuss (Finanzierungsschlüssel) zu den Ausführungskosten nicht verringert bzw. verändert. Die Verfahrenskosten werden auch weiterhin vom Land Rheinland-Pfalz voll getragen. Die Planung der gemeinschaftlichen Anlagen, also insbesondere der Wege und der Wegebefestigungen, ist in enger Abstimmung mit dem Vorstand der Teilnehmergemeinschaft erfolgt. Die jetzt vorgesehene Umstellung der Verfahrensart ist ebenfalls intensiv mit dem Vorstand der Teilnehmergemeinschaft erörtert worden und wird von ihm befürwortet. Auch das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau und die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion sind im Vorfeld an den Überlegungen zur Umstellung des Beschleunigten Zusammenlegungsverfahrens Heilbach und Weiterführung als Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Heilbach beteiligt worden und sie sind damit einverstanden. Falls Sie als Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Beschleunigten Zusammenlegungsverfahren Heilbach noch weitere Fragen zur Verfahrensumstellung haben, so stehen wir Ihnen zu deren Beantwortung gerne zur Verfügung. Hierzu werden Bedienstete des DLR Eifel am Donnerstag, den 18.02.2010, in der Zeit von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr in Heilbach im Gemeindehaus anwesend sein. gez. Edgar Henkes, Abteilungsleiter Versammlung der Jagdgenossenschaft Heilbach Am Freitag, 05.02.2010, findet um 20.00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Heilbach eine Versammlung der Jagdgenossenschaft Heilbach statt. Tagesordnung: 1. Verpachtung des gemeinschaftlichen Jagdbezirks ab 01.04.2010 Beratung und Beschlussfassung 2. Vorstellung der neuen Pächter 3. Verschiedenes Zu dieser Versammlung werden hiermit alle Jagdgenossen der Jagdgenossenschaft Heilbach eingeladen. Jeder Jagdgenosse kann sich durch den Ehegatten, durch einen Verwandten in gerader Linie, durch eine ständig von der oder dem Vertretenen beschäftigte Person, durch einen derselben Jagdgenossenschaft angehörigen volljährigen Jagdgenossen auf Grund schriftlicher Vollmacht vertreten lassen; mehr als drei Vollmachten darf kein Jagdgenosse in seiner Person vereinigen. Das Grundflächenverzeichnis, gleichzeitig auch Stimmliste, liegt in der Zeit vom 21. Januar bis 4. Februar 2010 in der Wohnung des Jagdvorstehers, Herrn Herbert Kellen, Hauptstraße 10, 54673 Heilbach, zur Einsichtnahme durch die Jagdgenossen offen. Während dieser Zeit können hier Berichtigungen bzw. Ergänzungen des Grundflächenverzeichnisses unter Vorlage eines neuen Grundbuchauszuges beantragt werden. Werden innerhalb dieser Frist keine Einsprüche erhoben, so gilt das Verzeichnis mit Ablauf der Frist als festgestellt. Heilbach, 14.01.2010 gez. Herbert Kellen, Jagdvorsteher
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