ZGB II - Studentische Organisationen Uni Luzern

Strafrecht II: Notizen Übungen FS 08, Universität Luzern - 2 -
(lic. iur. Bruno Rölli)
• Angemessenen Beitrag
• nach Recht und Billigkeit
Das Aussuchen der Örtlichkeiten für die Hochzeit
� sie hat primär die Initiative gehabt
� zuwenig ganz konzise auf den Eheschluss
� anders z.B. wenn Hochzeitsessen bestellt würde oder wirklich eine Reise
nur zu diesem Zweck unternommen würde.
� prozessieren eher nicht lohnenswert
2. Heirat aus erbschaftsgründen möglich? Heirat an Sonntag?
Sonntagsheirat
� Art. 72 ZStV � nicht möglich an einem Sonntag zu heiraten.
3. Eheauflösung nach Heirat
zwei Arten der Eheauflösung
1. Gesetz
� Tod
� Verschollenenerklärung
2. Gericht
� Scheidung
Voraussetzung Eheschluss
� Heterosexuelle Paare
� Zivilstandsbeamter
� Vorbereitungsverfahren
Folgen
� Nichtehe (gesetzlich nicht geregelt).
� wurde z.B. gemacht, als Ehemann nach der Heirat sein Verhalten gegnüber
der Frau stark geändert hat.
� befristete Untauglichkeit
� unbefristete Gründe
� drei Gründe
� In allen Rechtsgebieten: das Gesetz macht manchmal abschliessende
Aufzählungen (a, b, c müssen erfüllte sein). Bei Art. 105 und 107 ZGB ist es eine
abschliessende Aufzählung. Bei Art. 125 ZGB hingegen ist die Aufzählung nicht
abschliessend (es heisst
Art. 107 ZGB Abs. 3 möglich?
� wäre möglich diesen Punkt unter die Luppe zu nehmen von Seiten des Mannes
� auf diesen Art. kann sich nicht berufen aufgrund selber verursachten
Unrechtes.
� möglich, wenn z.B. sie HIV positiv ist. Es muss jedoch zur Zeit der Heriat
gegeben sein. Man kann sich nicht darauf berufen, wenn es nachträglich
eintritt.
� zieht in diesem Fall nicht.
• möglich nach Klage (Art. 114 ZGB)