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2 > Editorial/Inhalt elde 2|2006 Die klarste Botschaft für den Wahlkampf Inhalt elde 2|2006 Mosaik 3 Was bleibt Ihnen von den Olympischen Winterspielen in Erinnerung? 4 Gewinnspiel: Endspurt bei den Landtagswahlen Aktion des Monats: Förderung für neue High-Tech-Firmen 5 Leserforum 6 Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt Titelthema 8 Abkassieren statt Sparen: Schwarz-Rot kommt uns teuer zu stehen 12 Fast 4000 Neumitglieder für die FDP Liebe Parteifreundinnen, liebe Parteifreunde, die große Koalition wollte mehr Freiheit wagen und war in den ersten 100 Tagen zuerst so frei, den Bürgern tief in die Tasche zu greifen. Sie hat jetzt den zweifelhaften Titel der größten Steuererhöhungs-Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik. Schwarz-Rot hat bisher allerhand Schlagsahne aufgetischt, aber kein Schwarzbrot. Die geplante Mehrwertsteueranhebung um drei Prozentpunkte widerspricht nicht nur dem Wählerwillen, sie hemmt vor allem die Konjunktur und treibt Schwarzarbeit und Arbeitslosigkeit weiter nach oben. Dazu kommt, dass die Gewerkschaften ihre Lohnerhöhungsforderungen hochschrauben in Erwartung der neuen Belastungen. Deshalb haben wir als konstruktive Opposition einen Pakt der Vernunft gefordert: Die Regierung verzichtet auf die Mehrwertsteuererhöhung, und im Gegenzug beschränken sich die Gewerkschaften auf moderate Lohnforderungen. Schwarz-Rot war so frei, das zu überhören. Aber das entmutigt uns nicht, denn wir sind auch eine kampfbereite Opposition. Wir werden – mit Unterstützung der enttäuschten Bürger – jetzt alles unternehmen, um im Bundesrat die Mehrwertsteuererhöhung zu verhindern. Dazu müssen sich acht Bundesländer einig sein. In fünf Ländern werden die Liberalen dafür sorgen, dass die Landesregierungen nicht für die Steuererhöhung stimmen. Wo die PDS mitregiert, werden wir sie an ihre ebenfalls ablehnende Haltung erinnern. Und dann richtet sich unser Appell an die anderen neuen Länder und an Bremen, wo die Arbeitslosigkeit besonders schwer auf den Menschen lastet und wo auch im nächsten Jahr gewählt wird. Es ist wie im letzten September. Die FDP geht mit der klarsten Botschaft in die Wahlen: Das sind Volksabstimmungen gegen die Mehrwertsteuererhöhung! Es geht um den Aufschwung, und dafür lohnt sich ein besonders engagierter Wahlkampf – mit Ihrer Hilfe. Mit herzlichen Grüßen Ihr Dirk Niebel Aktuell 14 Brauchen wir einen Untersuchungsausschuss? 15 Hamas auf dem Weg zur Regierungsbildung 16 Harmonie in der schwarz-roten Familienpolitik Friedrich-Naumann-Stiftung 17 Hochschulkongress in Mannheim 18 Pro & Contra: EU-Agrarsubventionen in Bildung investieren? 19 Vor Ort: Endspurt im Kommunalwahlkampf in Hessen 20 Kreisvorsitzende trafen sich in Mainz 6 Endspurt im Wahlkampf 8 Falsche Regierungspolitik 12 Neu in der FDP
Was bleibt Ihnen von den Olympischen Winterspielen in Erinnerung? Zwei Wochen standen die Olympischen Winterspiele in Turin im Mittelpunkt des Interesses. Ein Wechselbad der Gefühle sorgte für einmalige emotionale Momente. Auch die deutschen Athleten haben sich hervorragend geschlagen. Doch was hat Ihnen besonders gefallen? elde fragte die Wahlkämpfer: Fotos: Picture-Alliance, ddp, vario-press, Frank Ossenbrink, privat Hermann Otto Solms, Bundestagsvizepräsident und Wahlkämpfer in Hessen: „Das tolle Auftreten der deutschen Biathleten und ihr großartiger Erfolg.“ Detlef Parr, sportpolitischer Sprecher der FDP- Bundestagsfraktion: „Beeindruckend war der Mannschaftsgeist der Wintersportler. Vor allem, dass nach großer Enttäuschung doch noch Gold geholt wurde wie von Kati Wilhelm und Tobias Angerer. Und dass die Italiener das Verkehrschaos griffig gemacht haben.“ Markus Löning, Landesvorsitzender der FDP Berlin: „Deutschland hat bei Olympia gerade gezeigt, dass wir mit viel Einsatz und persönlichem Engagement zur Weltspitze gehören. Diesen olympischen Geist müssen wir auf andere Bereiche übertragen. Wenn wir beginnen, unsere Wissenschaftler genauso zu feiern wie unsere Sportler, werden wir auch wirtschaftlich wieder vorne mitspielen.“ Dr. Ulrich Goll, Spitzenkandidat zur Landtagswahl in Baden-Württemberg: „Der Sieg von Georg Hettich in der Nordischen Kombination – 46 Jahre nach Georg Thoma.“ elde 2|2006 Herbert Rudovsky, FDP- Kandidat zur Wahl des Oberbürgermeisters in Erfurt: „An Turin haben mich am meisten die vielen Medaillen beeindruckt, die die Thüringer Sportler erkämpft haben. Das vor dem Hintergrund, das damit die hervorragenden Leistungen der letzten Olympischen Winterspiele auf beeindruckende Weise bestätigt werden konnten!“ Jörg-Uwe Hahn, Landesvorsitzender der FDP Hessen: „Ich bewundere die Biathleten, die als Einzelkämpfer auftreten und trotzdem hohe Mannschaftsqualitäten besitzen müssen. Das erinnert mich an die FDP.“ > Mosaik Hans-Artur Bauckhage, Spitzenkandidat zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: „Am meisten hat mich die sportliche Leistung von Michael Greis beim Biathlon-Wettkampf über die 20-Kilometer-Strecke beeindruckt. Michael Greis hat es mit einer hervorragenden sportlichen Leistung geschafft, aus der Außenseiterrolle heraus dieses Rennen zu gewinnen.“ Karl-Heinz Paqué, Spitzenkandidat zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: „Die Fortsetzung der deutschen Dominanz im Bobfahren. Hier zeigen sich wieder einmal die klassischen deutschen Stärken: technische Präzision gepaart mit mentaler Belastbarkeit und sportlichem Ehrgeiz. Ein Vorbild für die deutsche Wirtschaft.“ Michael Roolf, Spitzenkandidat zur Landtagswahl in Mecklenburg- Vorpommern: „Mich beeindruckt an den Olympischen Winterspielen in Turin der gegenseitige Respekt, die Toleranz und das friedliche Miteinander der verschiedenen Nationen. Da ich selbst begeisterter Wintersportler bin, haben mich am meisten die Leistungen der Biathleten beeindruckt." Birgit Homburger, Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg: „Zweierlei hat mich besonders beeindruckt: Zwei Drittel aller Medaillen wurden von Bundeswehrsoldaten errungen und 55 Prozent der Medaillen von Frauen. Besonders imponiert haben mir die Damen-Rodlerinnen: Gold, Silber, Bronze für Deutschland. Das sollen die Herren erst einmal nachmachen.“ 3
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