Mehr FDP - Elde Online

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

6 > Landtagswahl 06 elde 2|2006 Eine beeindruckende liberale Bilanz vor Das hat Ihnen die FDP in Rheinland-Pfalz gebracht: • Die rheinland-pfälzische FDP hat mit der Umsetzung der Mobilitätsmilliarde (2001 noch in DM beziffert) in der laufenden Wahlperiode dafür Sorge getragen, dass Rheinland-Pfalz weiter mobil bleibt und in den Straßenbau kräftig investiert. • Wir haben den Hahn zum Fliegen gebracht! Dank unseres Engagements ist es uns gelungen, dass mehr als drei Millionen Passagiere den Flughafen Hahn im vergangenen Jahr genutzt haben und insgesamt mehr als 8000 Arbeitsplätze durch den Flughafen entstanden sind. • Als eines von wenigen Bundesländern haben wir die Regionalisierungsmittel voll in den Schienenpersonennahverkehr investiert. Unser Rheinland-Pfalz-Takt macht das Land auf der Schiene mobil. • Mit unserer landeseigenen Förderbank, der Investitions- und Strukturbank, ist es uns gelungen, ein mittelstandsfreundliches Beratungsangebot anzubieten, das seines Gleichen sucht. Ernst&Young hat in einer bundesweiten Erhebung 1600 Mittelständler nach unserer Förderpolitik Das hat Ihnen die FDP in Baden-Württemberg gebracht: • Seit die FDP mitregiert, hat Baden-Württemberg die niedrigsten Arbeitslosenzahlen und die meisten Ausbildungsplätze im Bundesvergleich. Nirgends lebt man sicherer. Unsere Schulen und Hochschulen sind bundesweit ganz vorn. Unser Land ist dank liberaler Politik wieder zu einem Erfolgsmodell geworden. • Die FDP hat in den vergangenen Jahren zahlreiche Privatisierungen durchgesetzt. Mit den in der Landesstiftung angelegten Erlösen konnten in der Zukunftsoffensive III allein in den letzten Jahren 562 Mio. Euro in Bildung, Wissenschaft und neue Technologien investiert werden. Weitere Privatisierungserlöse und Gewinne aus Veräußerungen von Landesimmobilien in Höhe von 300 Mio. Euro sind in die Schuldentilgung des Landes geflossen. • Das FDP-geführte Wirtschaftsministerium hat sich stark für Mittelstand, Handwerk und freie Berufe eingesetzt. Wir haben das Gemeindewirtschaftsrecht verschärft, d.h.: Vorrang für Handwerk und Mittelstand vor kommunalen Betrieben. Mit einer Vielzahl von Entbürokratisierungsmaß- Das hat Ihnen die FDP in Sachsen-Anhalt gebracht: • Seit dem Regierungsantritt der FDP sind in Sachsen-Anhalt 20.000 neue Arbeitsplätze in der privaten Wirtschaft entstanden. Die Arbeitslosenquote hat jüngst den niedrigsten Stand seit zehn Jahren erreicht. Sie ist längst nicht mehr die höchste in Deutschland, wie das während der gesamten Zeit der PDS-tolerierten SPD-Regierung bis 2002 der Fall war. Die Lehrstellenbilanz ist die beste in Ostdeutschland. In allen Ranglisten der Standortqualität hat sich Sachsen-Anhalt deutlich verbessert. Der Abwanderungstrend wurde deutlich abgebremst. • Die FDP hat eine systematische Deregulierung durchgesetzt: In drei Investitionserleichterungsgesetzen wurden Bürokratie abgebaut und Genehmigungsverfahren beschleunigt. Die Bilanz der Investitionen zeigt, dass dies Wirkung erzielt hat. Vor allem hat sich das Wachstum und die Exportkraft der Wirtschaft deutlich verbessert. Sachsen-Anhalt hat seit 2002 mit Sachsen seit Jahren das stärkste industrielle Wachstum. Im Jahr 2005 erreichte die Zunahme der Wertschöpfung im Verarbeitenden Gewerbe den Spitzenwert von 8,2 Prozent. befragt, und eben dieser Mittelstand hat uns die Note 1 gegeben. • Dank unseres klaren ordnungspolitischen Kurses seit unserer Regierungsbeteilung 1987 ist es uns gelungen, dass in der Zeit von 1993 - 2003 in Rheinland- Pfalz die meisten neuen Arbeitsplätze im bundesweiten Vergleich entstanden sind. • Nach vorne gearbeitet haben wir uns auch am Arbeitsmarkt. Regelmäßig haben wir die drittniedrigste Arbeitslosenquote in Deutschland. • Die FDP steht für eine bürgernahe und leistungsstarke Justiz in Rheinland-Pfalz. Das gilt vor allem für die Projekte Elektronischer Rechtsverkehr, der bereits in der gesamten Verwaltungsgerichtsbarkeit und in Teilen der Sozialgerichtsbarkeit umgesetzt wurde und weiter umgesetzt werden wird, Elektronisches Grundbuch, Elektronische Register sowie bau- nahmen haben wir vor allem kleine und mittlere Unternehmen entlastet, und seit 1997 sorgt ein Bürokratiekosten-TÜV dafür, dass Gesetze und Verordnungen die Wirtschaft nicht zusätzlich belasten. Auf Initiative von Wirtschaftsminister Ernst Pfister wurden die Bereiche Zuwendungsrecht und Gemeindewirtschaftsrecht so geändert, dass die Rahmenbedingungen für Public Private Partnership deutlich verbessert werden. • Die FDP hat in dieser Legislaturperiode eine große Verwaltungsreform durchgesetzt, von der im Land insgesamt 450 Behörden betroffen waren. Davon wurden über 350 abgebaut, zusammengelegt bzw. eingegliedert. • Justizminister Ulrich Goll hat in den vergangenen Jahren die Modernisierung der Justiz im Land vorangetrieben. Im bundesweiten Vergleich hat Baden- Württemberg die effizientesten Gerichte und Staatsanwaltschaften. Mit dem elektronischen Grundbuch • In der Schulpolitik haben wir nach dem Grundsatz „Fördern und Fordern“ die Weichen gestellt für
elde 2|2006 > Landtagswahl 06 den Landtagswahlen am 26. März liche Maßnahmen. Gleiches gilt für die Digitalisierung des Grundbuchs und der öffentlichen Register. • Zielstrebig wurde ein Programm zur Verbesserung der Sicherheit der Justizvoll- wurden die Verfahrensabläufe vereinfacht und beschleunigt. Mit der Stiftung Opferschutz hat Baden-Württemberg bei der Absicherung und Betreuung von Opfern von Straftaten bundesweit die Vorreiterrolle übernommen. Wir haben den Übergang in ein freiberufliches Gerichtsvollzieherwesen angestoßen und pilotartig die Privatisierung der Bewährungshilfe begonnen, die zum 1.1.2007 in die Fläche geht. Mit Initiativen gegen die Zwangsheirat, gegen das Stalking, gegen Graffiti-Schmierereien, beim Jugendstrafrecht, zur Bekämpfung von Sozialleistungsmissbrauch und zur Modernisierung des Vereinsrechtes hat Baden-Württemberg rechtspolitische Maßstäbe gesetzt. • Wir haben zusätzlich 5500 neue Lehrerinnen und Lehrer eingestellt und somit die Unterrichtsversorgung verbessert. Im Bereich der Ganztagesschule haben wir ein Schulhausbauprogramm von 1 Mrd. Euro aufgelegt. Im Schuljahr 2003/04 haben wir als erstes Bundesland die Grundschulfremdsprache ab Klasse 1 eingeführt. Wir haben die Förderung der Schulen in freier Trägerschaft verbessert und mit der Verlagerung der Zuständigkeit für die Kindergärten vom Sozial- zum Kultusministerium deutlich gemacht, dass Kindergärten für uns wichtige erste Bildungsstätten sind. Bei den Hochschulen haben wir mit mehr Autonomie und Wettbewerb dafür gesorgt, dass allein vier Universitäten aus Baden-Württem- mehr Motivation und Leistungsbereitschaft. Insbesondere wurde das Abitur nach 12 Schuljahren wiedereingeführt und die Förderstufe reformiert und der Schwerpunkt in der Grund- und Sekundarschulbildung auf die Vermittlung von Fähigkeiten in den Kernfächern Mathematik und Deutsch verschoben. Weiter gestärkt wurden die Schulen in freier Trägerschaft. Die deutliche Verbesserung des Landes in jüngsten Pisa-Ranglisten zeigt den Erfolg all dieser Maßnahmen. • Wir haben die Hochschulen gestärkt – durch eine Exzellenzoffensive und mehr Hochschulautonomie mit Globalhaushalten und ein neues Hochschulgesetz, das stärker als bisher auf hohe Qualität in Forschung und Lehre setzt. Das zunehmend gute Abschneiden der sachsen-anhaltischen Hochschulen in Ranglisten von Fakultäten zeigt den Erfolg dieser Maßnahmen. • Wir haben die Kinderbetreuung grundlegend reformiert. Zum einen wurden verbesserte Angebote der frühkindlichen und vorschulischen Bildung eingeführt – nach dem Grundsatz: nicht nur betreuen, sondern auch fördern. • Wir haben die Konsolidierung des Landeshaushalts auf den Weg gebracht – trotz schwierigster Bedingungen und drastisch abnehmender Steuereinnahmen infolge der deutschlandweiten wirtschaftlichen Wachstumsschwäche. Wir haben vor allem die Personalkosten unter Kontrolle gebracht – durch mu- zugseinrichtungen durch zahlreiche technische und bauliche Maßnahmen umgesetzt. • Unser Mittelstand ist gut aufgestellt. Deshalb wundert es auch nicht, dass Rheinland-Pfalz die höchste Exportquote aller Flächenländer hat. • In Rheinland-Pfalz wächst nicht nur guter Wein. Nein, hier wächst auch die Wirtschaft! Unser Wirtschaftswachstum liegt seit Jahren nicht nur immer deutlich über dem Bundesdurchschnitt, wir sind mit unseren Wachstumszahlen stets mit an der Spitze in Deutschland. • Rheinland-Pfalz hat bislang immer einen verfassungskonformen Haushalt vorgelegt und erfüllt im Gegensatz zum Bund die Maastricht-Kriterien für einen stabilen Euro. Das ist insbesondere ein Verdienst der FDP. So hat die FDP Verwaltungsreformen durchgesetzt, die sich jetzt auszahlen. berg in die Exzellenz-Offensive des Bundes aufgenommen wurden. Mit der Einführung von sozialverträglichen Studiengebühren sorgen wir für die Sicherung der exzellenten Qualität von Lehre und Forschung. tige Maßnahmen, die in Deutschland ihresgleichen suchen. Es wurde das Weihnachts- und Urlaubsgeld für Beamte praktisch gestrichen. Durch einen fast vollständigen Einstellungsstopp wurde die Zahl der Stellen und Bediensteten pro Jahr um über 2000 gesenkt. • Wir haben die Verwaltung des Landes grundlegend modernisiert, und zwar nach dem Grundsatz: mehr Effizienz und Bürgernähe, aber weniger Personal und Bürokratie. Drei Regierungspräsidien mit regionaler Zuständigkeit wurden in ein Landesverwaltungsamt mit funktionaler Gliederung umgewandelt. Eine kommunale Verwaltungsreform hat den Zusammenschluss von Gemeinden zu Verwaltungsgemeinschaften und Einheitsgemeinden beschleunigt. Eine Gebietsreform hat die Zahl der Kreise von 21 auf 11 vermindert. 7
Seite 1 und 2: elde liberale depesche Das Magazin
Seite 3 und 4: Was bleibt Ihnen von den Olympische
Seite 5: eldeelde L E S E R B R I E F E Zu:
Seite 9 und 10: elde 2|2006 Der Widerstand der FDP
Seite 11 und 12: schen vier Verwaltungsstrukturen f
Seite 13 und 14: Sabine Löning (38) Prokuristin Ham
Seite 15 und 16: Hamas elde 2|2006 > Aktuell auf dem
Seite 17 und 18: Unter dem Motto „Hochschulen im W
Seite 19 und 20: elde 2|2006 > Vor Ort Das Ziel im h
Seite 21 und 22: FDP-Energiekongress: Abkehr von Ide
Seite 23 und 24: elde 2|2006 > Fragebogen Ihr persö

Mehr FDP - Elde Online

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Template löschen?

Als Template speichern?