Ausgabe 3 | 2008 - Elde Online

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> Wahlen elde 3|2008
Bayern: Liberaler Rekord in den Kommunen
Horst Meierhofer hat Verstärkung bekommen, liberale Verstärkung. Und
zwar im Stadtrat seiner Heimatstadt Regensburg, in dem er bisher als
„Ein zelkämpfer“ die Stimme der FDP vertreten hatte. Dem 35-jährigen
Bun destagsabgeordneten werden nun nämlich zwei weitere Parteifreunde
zur Seite stehen, wenn es im Stadtrat der
Universitätsstadt in der Oberpfalz um das
breite Spektrum der kommunalen Politik
geht. Und der Erfolg der Regensburger Libe -
ralen steht stellvertretend für das generelle
Abschneiden der bayerischen FDP bei den
Kommunal wah len vom 2. März. Sie konnte
ihr Er geb nis von 2002 insgesamt verdoppeln
und das beste Kom munalwahlergebnis seit
1948 ein fah ren. Die Kommunalwahlen zwischen
Hof und Berchtesgaden sind ausgeprägte
Persön lichkeitswahlen, die traditionell
oft zwischen den Volksparteien entschieden werden oder bei denen lokale
Bürgergruppierungen „zum Zug“ kommen. Das beste bayerische
Kommunalwahlergebnis sicherte sich die Starnberger FDP, die 11,3% erreichte
und nun mit 7
Sitzen im dortigen Kreis -
STÄRKUNG DER
KOMMUNALEN BASIS
Spitzenkandidat Hinnerk Fock im Bürgergespräch.
Horst Meierhofer Dr. Michael Mattar
tag vertreten ist. Ein his to -
ri sches Er geb nis gelang in
Mün chen. Dort erhielt die
FDP unter Stadt chef Dr.
Nein, ein Triumph sind sie nicht geworden, die Bezirks- und Bür ger -
schaftswahlen in Hamburg. Ein Desaster ist es trotz des knapp verpassten
Einzugs in die Hamburger Bürgerschaft aber auch nicht. Erstmals seit 30
Jahren sind FDP-Vertreter in alle sieben Hamburger Bezirksvertretungen
eingezogen. Die kommunale Basis der Hamburger FDP geht also gestärkt
aus den Wahlen hervor. Der Aufbau der Liberalen in der Hansestadt ist ein
langer Prozess. Der Anfang ist gemacht.
Rai ner Stinner und OB-Spitzen kandidat Dr.
Michael Mattar 6,8 %, gleichauf mit 1978 das
beste jemals erreichte Ergebnis in der Lan -
deshauptstadt. Das bedeutet: Fraktions stär ke
mit 5 Stadt räten. In
29 kreisfreien Städ -
ten und Kreis tagen
erzielte die FDP 3
und mehr Man da -
te, darunter beispielsweise
Würz -
burg, Aschaf fen -
burg, Fürsten feld -
bruck, Lands hut,
Passau, Erlan gen
und Kemp ten. Erst -
mals neu eingezogen ist die FDP u.a. in die
Stadträte von Strau bing, Weiden und Mem -
mingen. Man kann Horst Mei er hofer also nur
zustimmen, wenn er sagt: „Es war und bleibt ein
hartes Stück Arbeit für alle Aktiven im Freistaat,
aber es hat sich gelohnt. Die FDP ist wieder da
– auch in den Kommunen. Das ist eine Grund -
voraus set zung für den Erfolg bei den Landtags -
wahlen im September.“ Lars Pappert
Hamburg: Tritt gefasst – aber noch nicht am Ziel
Gemessen daran, aus welcher Position die Libe -
ralen in den Wahlkampf gestartet waren, kann
Spitzenkandidat Hinnerk Fock mit seiner Partei
zufrieden sein: Noch bis Mitte 2007 knirsch te es
immer wieder hörbar im Landes verband, die Vor -
sit zenden wechselten in kurzer Folge und von
Resonanz auf liberale Politik konnte auf Landes -
ebene kaum die Rede sein, bis die Partei unter
dem neuen Vorsitzenden und in einem engagierten
Wahlkampf zueinander fand. Der unschätzbare
und hochmotivierte Einsatz der Parteibasis
an zahlreichen Infoständen und bei Aktionen vor
Ort war Ausdruck dieser neuen Einigkeit.
Auch über 16.000 zusätzliche Wähler bei dieser
Wahl freut sich der Hamburger Landesverband
zu Recht und sieht sich so insgesamt in seiner
Arbeit bestätigt.
Mit den errungenen Erfolgen im Rücken ist die
Hamburger FDP nun gefordert, auf kommunaler
Ebene die Probleme der Bürger konstruktiv zu
lösen und damit ihre politischen Alternativen
öffentlich glaubwürdig darzustellen. So wird sie
Erfahrung sammeln und ihre Arbeit darstellen
können, um für die nächsten Wahlen noch zielgerichteter
agieren und nicht zuletzt das neue
Wahlrecht noch besser für sich nutzen zu können.
Die Liberalen haben Tritt gefasst, sind aber
noch nicht am Ziel. Jost Achenbach