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Ausgabe 3 | 2008 - Elde Online

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> Aktuell elde 3|<strong>2008</strong><br />

Wissenschaft<br />

braucht Freiheit Foto:<br />

Der globale Wettbewerb<br />

und die damit verbundenen<br />

rasanten Ent wick lun -<br />

gen verlangen Mut zur<br />

Ver än de rung auf allen Feldern. Dies gilt beson -<br />

ders für den Bereich Forschung und Entwick -<br />

lung. „Wir brauchen in Deutschland eine neue<br />

Kultur für Innovationen“, fordert deshalb<br />

Cornelia Pieper, forschungspolitische Sprecherin<br />

der FDP-Bundes tags fraktion.<br />

„Angst schafft keine Zukunft. Angst vor neuen<br />

Forschungsfeldern und Erfindungen würde<br />

Deutschland langfristig um Jahrzehnte zurück -<br />

werfen. Wir wollen aber an der Spitze der führenden<br />

Forschungs- und Industrie nationen bleiben!“,<br />

so die Forschungsexpertin und analysiert:<br />

Im Vergleich der größten Forschungs -<br />

nationen liegt Deutschland noch hinter den USA<br />

und Japan auf Platz 3. Doch Schwellenländer<br />

wie Indien und China holen in einem rasanten<br />

Tempo nach, was sie in den letzten Jahren bei<br />

Forschung und Entwicklung versäumt haben.<br />

China hat Deutschland heute bereits als Export -<br />

welt meister abgelöst. Ihr Fazit: „Die Bundes -<br />

regierung muss handeln, damit Deutschland<br />

kluge Köpfe anzieht und der Wohlstand unseres<br />

Landes durch neue Ideen und Produkte erhalten<br />

bleibt.“<br />

Die Realität in Deutschland sieht Cornelia<br />

Pieper so: „Auch wenn die Bundeskanzlerin in<br />

ihrer ersten Regierungs er klä rung bekannte<br />

mehr Freiheit wagen zu wollen, thematisiert die<br />

Bun des regierung von Anfang an jedoch mehr<br />

die Risiken als die Chancen neuer Forschungs -<br />

felder. Egal, ob in der grünen Bio tech nologie,<br />

der Stamm zellforschung oder auch der kern -<br />

tech ni schen Sicherheitsforschung setzt sie mehr<br />

auf For schungs verbote denn auf Forschungsfreiheit.“ Deutschland<br />

braucht ein positives Forschungsklima, frei von ideologischen Dogmen,<br />

fordert deshalb die Bundestagsabgeordnete.<br />

Wissenschaft und Forschung sind ganz besonders darauf angewiesen, sich<br />

frei entfalten zu können. Es muss selbstverständlich werden, eine Hoch -<br />

schule oder eine Forschungseinrichtung nach unternehmerischen Grund -<br />

sätzen führen zu können. Trotz vieler Reformen ist es im außer- und universitären<br />

Forschungsbereich in den letzten zwanzig Jahren nicht gelungen,<br />

bestehende rechtliche Hemmnisse im Haushaltsrecht, Tarifrecht oder<br />

im Vergaberecht zu beseitigen. „Wir fordern Anreize für große For -<br />

schungs verbünde zu schaffen, wie zwischen der Großfor schungs ein rich -<br />

tung Jülich und der RWTH Aachen, die im internationalen Wettbewerb be -<br />

ste hen können“, erklärt Cornelia Pieper. „Wahre Autonomie von Hoch -<br />

schulen und Forschungseinrichtungen erfordern die Einführung von Globa l -<br />

haushalten und die Abkehr von der kameralis -<br />

tischen Haus haltsführung. Die Alter s grenzen<br />

für Wissen schaftler, die an For schungs -<br />

projekten arbeiten, müssen mit Zu stim mung<br />

der Hochschule fallen können. Wollen wir die<br />

Leistungsfähigkeit des deutschen Wissen -<br />

schafts systems erhöhen, müssen wir es attraktiv<br />

machen für Spitzen for scher aus der Wirt -<br />

schaft und dem Ausland.“<br />

Cornelia Pieper<br />

Die starre und viel zu hohe Jahres ein kom -<br />

mens grenze im Ausländerrecht muss endlich<br />

abgesenkt werden, ist eine weitere Forderung<br />

der Fraktion. Das Tarifrecht des öffentlichen Dienstes ist ein bürokratischer<br />

Hemmschuh und gehört abgeschafft. Ein Vorschlag der FDP-Bun -<br />

destagsfraktion ermöglicht eine bessere, leis tungsgerechte Bezahlung der<br />

in- und ausländischen Wissen schafts elite ohne die Fesseln eines Tarif -<br />

vertrages im Öffentlichen Dienst. Denn ein eigenständiger Wissen -<br />

schaftstarifvertrag öffnet Grenzen für Fachkräfte und macht Forschungs -<br />

infrastrukturen für alle zugänglich.<br />

„Wissenschaft braucht Freiheit. Der Schlüssel zur Freiheit ist Mut! Mut zu<br />

einem Wis sen schaftsfreiheitsgesetz, eine Initiative, die die FDP im März in<br />

den Bundestag eingebracht hat“, schlussfolgert Cornelia Pieper.<br />

Christian Meier<br />

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