Ausgabe 3 | 2008 - Elde Online

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4 > Mosaik elde 3|2008 Gewinnspiel: Gastgeberstadt München Der 59. Ordentliche Bundesparteitag findet in diesem Jahr in München statt. Die Delegierten erwartet eine gastfreundliche und traditionsbewusste Stadt, die mehr zu bieten hat als Dirndl, Lederhosen und Weißbier. München wird ein guter Gastgeber sein. Sie kennen die Stadt an der Isar? Dann fallen Ihnen die Antworten nicht schwer: 1. Wann wurde die Stadt München erstmals urkundlich erwähnt? 2. Wie viele Einwohner leben derzeit in der Stadt (in Mio.)? 3. Wie viele Universitäten und Fachhochschulen hat München? 4. Wie viele FDP-Abgeordnete sitzen seit der Kommunalwahl im März im Münchener Stadtrat? FDP in der Kurve Stabile Liberale Die FDP ist stabil stark. So liegt sie bei zwei Instituten bei 10%, bei zwei weiteren Instituten darüber. Währenddessen sinkt das Vertrauen in die Regie rung. Einer Spiegel-Umfrage zufolge glaubt inzwischen die Mehrheit der Bevölkerung, dass es wirtschaftlich bergab geht. Nur noch 18 Prozent erwarten eine Verbesserung. ktion des Monats: Gründeridee mit vollem Erfolg 12% 11% 10% Manchmal beschäftigen sich hochbezahlte Füh rungs kräf - te in Unternehmen mit Auf - gaben, für die sie weder qualifiziert sind noch die nötige Erfahrung haben. Also was tun? Hier hilft seit kurzem eine Idee, die der Liberale Arne Stoschek aus dem Kreisverband Düssel - dorf mit seinem Mit streiter Nils Dreyer hatte: netjobbing.de ist eine interaktive Ausschrei bungs plattform, die sich als virtueller Marktplatz der Möglichkeiten etablieren soll. Bereits beim Dort mun der Gründungswettbewerb „start2grow“ erfolgreich und bei der CeBit ausgezeichnet, unterstützen die beiden Jungunter neh mer mit ihrer Idee sowohl Unternehmen als auch Freiberufler bei der Vermittlung von Aufträgen. Und so geht’s: Das Projekt wird auf der Plattform ausgeschrieben, vorselektierte Experten bewerben sich mit ih- 9% 8% 7% 6% 5% , Senden Sie die hoffentlich richtigen Antworten an die Redaktion elde, Rein hardt str. 14, 10117 Ber - lin. Oder per Fax: 030/27572880. Oder per Mail an roland.kowalke@liberalverlag.de. Unter den richtigen Einsendungen verlosen wir Bücher der Frie d - rich-Naumann-Stiftung für die Freiheit. Einsende - schluss ist der 31. Mai 2008. 1.7. 1.8. 1.9. 1.10. 1.11. 1.12. 1.1. 1.2. 1.3. 1.4. 1.5. 2007 2008 Forsa Emnid Allensbach Infratest-dimap Forschungsgruppe Wahlen ren Qualifikationen, Referenzen und dem Preis. Der Auftraggeber entscheidet, und es kommt ein Dienstleistungsvertrag zustande. Am Ende bewerten Auftraggeber und Experte die Zusam men arbeit. Der Auftraggeber zahlt bei einer erfolgreichen Vermittlung eine geringfügige Pauschale, der Experte eine zuvor festgelegte Provision seines erzielten Umsatzes. Nachdem die technische Umsetzung der Plattform weitgehend abgeschlossen ist, beschäftigen sich Stoschek und Dreyer mit der Gewinnung von Auf - traggebern für ihre Plattform. „Es ist natürlich eine Herauforderung, Unternehmen von neuen Dienstleistungen und Pro dukten zu überzeugen“, so Stoschek. „Wir konzentrieren uns darauf, unsere Leistung in Kooperation mit Multiplikatoren wie Verbänden oder Personalberatern an den Mann zu bringen.“ Inzwischen sind die Jung unter nehmer in ein neues Büro in Düsseldorf gezogen und suchen händeringend Praktikanten zur Unterstützung. Die Antwort auf die Frage, was den Betriebswirt und Bankkaufmann Arne Stoschek motiviert: „Die tägliche Herausforderung und die Freiheit, den auftretenden Problemen mit kreativen Lösungen zu begegnen – ohne diese vor einem Vorgesetzten zu rechtfertigen.“ RK
eldeelde L E S E R B R I E F E Zu: Der Fall Nokia Keine Verschwendung von Steuermillionen Konsequenzen ziehen aus dem Fall Nokia darf nicht nur als Lippenbekenntnis wahrgenommen werden. Wir sollten gegen die Verschwendung von Steuermillionen als Subventionen an international agierende Konzerne mit ganzer Kraft vorgehen. Der Bevölkerung sollte mit aller Kon - se quenz die Richtung der FDP erläutert werden. Ein Bildungssystem mit hervorragenden Schu - len, Universitäten und Hochschulen müssen im Mittelpunkt der Argumentation stehen. Populis - ti sche Wortspielereien wie: „Nutzung der Res - sour ce Humankapital“ müssen der Vergangen - heit angehören. Eine auf Bildung fokussierte Subventionspolitik muss nachhaltig Familien und mittelständische und familiengeprägte Unternehmen ereichen. Standpunkte, wie der von Annett Witte sollten aus meiner Sicht mehr Öffentlichkeit erfahren. Manfred Görke, Srande Zu: Datenschutz Preisgabe persönlicher Daten Endlich nimmt sich die FDP eines Themas an, das mir seit Jahren auf den Nägeln brennt. In - zwi schen ist es zum Alltag geworden, dass beim Einkauf die Preisgabe von Adresse und Konto - verbindung als selbstverständlich angesehen wird. Wer günstige Rabatte und Schnäppchen haben möchte, dem bleibt nichts weiter übrig als dies im Gegenzug für seine persönlichen Daten zu tun. Ich finde, das ist ein unhaltbarer Zustand. Ganz zu schweigen von der Möglich - keit der Händler, mein Kaufverhalten nachzuvollziehen, ist diese Offenlegung ein Schritt in Richtung „gläserner Bürger“. Ich kann nicht mehr nachvollziehen, wer alles meine Daten erhält, zu welchem Zweck und mit welcher Ab - sicht. So richtig ist das den meisten Ver brau - chern noch gar nicht bewusst geworden. Und meistens erst, wenn es zu spät ist. Ein unhaltbarer Zustand und ein Betäti gungs feld für die Freiheitspartei FDP. Mathias Brendel, Hannover Zu: Editorial FDP ist kein Fußballverein Zum Editorial von Dirk Niebel möchte ich sagen: Wir sind doch kein Fußballverein. Meister wird beim Fußball immer nur einer (zumeinst FCB), die anderen sind mehr oder weniger Statisten. Willibald Hackl, Putzbrunn elde 3|2008 > Leserforum Zu: GEZ abschaffen, elde 1/2008 Brauchen wir den öffentlich-rechtlicher Rundfunk? Dass die GEZ abgeschafft werden sollte, ist ein vernünftiger Gedanke. Rundfunkfinanzierung durch eine Mediensteuer ist aber nicht viel besser. Es ist doch einfach mal zu fragen, ob ein öffent- lich rechtlicher Rundfunk überhaupt erforderlich ist. Ein Vergleich mit Print medien zeigt, dass es auch anders geht: Es gibt zwar staatliche Zeitungen, sog. Stadt zei tungen, die aber von der herausgebenden Stelle finanziert werden. Warum soll das nicht auch mit dem Rundfunk möglich sein? Hofbericht er stat tung, also das, was Träger öffentlicher Belange verlauten möchten, sollte aus Steuermitteln finanziert werden. Bildung kann durch verpflichtende Kontingente in privat finanziertem Fern sehen vermittelt werden, wie es ja bei der Ertei lung von Sendelizenzen jetzt bereits üblich ist. Unterhaltung kann gänzlich durch Werbung oder Pay-TV finanziert werden. Für Kosten aufwendiger Spielfilmserien oder Quiz-Shows sollte der Steuerbürger nicht entgegen dem eigenen Bedarf in Anspruch genommen werden. „Was die private Wirtschaft leisten kann, soll der Staat unterlassen.“ Ist das nicht ein liberaler Grundsatz? Hartmut Angenendt, Groß Grönau Zu: Leistung muss sich lohnen Lohnerhöhung durch den Staat Im Moment fordern einige Gewerkschaften für ihre Mitglieder eine weitere Lohnerhöhung von deren Arbeitgebern. Warum sollte die FDP diese For - derung nicht unterstützen? Meine Version wäre, dass diese Lohner höhung der Staat zahlen sollte. Die Arbeitgeber haben im vergangenen Jahr brutto ca. 40 Milliarden Euro an ihre Arbeitnehmer ausgezahlt. Bei den Arbeitnehmern sind aber nur ca. 16 Milliarden angekommen. Den Rest hat der Staat (Länder und Bund) für sich beansprucht, zusätzlich zu den üblichen Lohnsteueranteilen und zusätzlich zu der Mehrwertsteuererhöhung. Daher sollten Bund und Länder den Arbeitgebern (aber nur denen, die Lohnsteuer gezahlt haben) in 2008 Geld zurückzahlen, damit diese mehr Netto in der Tasche haben. Vor - schläge: 12 Monate nur 50 % der üblichen KFZ-Steuern, 2 % weniger Bei - trag zur Rentenversicherung, 1 % geringeren Beitrag zur Krankenver siche - rung, 1 % Rentenerhöhung für alle Rentner die unter 2.000 Euro Rente/ Pensionen beziehen. Karl-Heinz Hackert-Wilberg, Gütersloh Wir freuen uns auf Ihre Post! Ihre Briefe bitte an: Redaktion elde, Reinhardtstr. 14, 10117 Berlin, Telefon 030/27572879, Fax 030/27572880, E-Mail Roland.Kowalke @liberalverlag.de Redaktion elde Reinhardtstr. 14 10117 Berlin elde 1|2008 geschafft und das Schwarzseherproblem behoben werden. Zudem wäre die Medienabgabe mit 9 bis11 Euro erheblich geringer als die jetzige Gebühr. > Aktuell Rundfunkfinanzierung: Medienabgabe einführen und GEZ abschaffen! Unbestritten muss Deutschlands Finanzierungssystem für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk reformiert werden. Die alte, an das „Bereithalten eines Empfangsgeräts“ knüpfende Rundfunkgebühr hat in einer Zeit ausgedient, in der Fernsehen und Radio theoretisch auch über eine Vielzahl von neuen Geräten wie Handys oder Computer empfangen werden können. Dazu kommt, dass die Gebührenbeauftragten der Rundfunkanstalten häufig Methoden anwenden, die gegen Anstand und elementare Bürgerrechte verstoßen und die Datensammelwut der GEZ datenschutzrechtlich bedenklich ist. Trotz der dringenden Probleme verschieben die für die Rundfunkfinanzierung zuständigen Bundesländer – und insbesondere die Ministerpräsidenten – die Reform und ignorieren die Probleme der Rundfunkgebühr, die in anachronistischer Weise immer noch am Bereithalten eines Rund- Hans-Joachim Otto Christoph Waitz funkempfangsgerätes anknüpft. „Die von den Ministerpräsidenten in die engere Auswahl gezogene Haushaltsabgabe sowie die modifizierte Gerä- Auch die Spirale der ständigen Gebührenerhöteabgabe sind nicht geeignet, um die Struktur- und die Akzeptanzprobleme hungen könnte zu einem Ende kommen, sollten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu lösen“, sind sich Christoph Waitz, sich die Ministerpräsidenten endlich dazu durch- kultur- und medienpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, und ringen, den Auftrag des öffentlich-rechtlichen Hans-Joachim Otto, Vorsitzender des Kultur- und Medienausschusses des Rundfunks – und damit den Finanzbedarf – kla- Deutschen Bundestages sowie Vorsitzender der FDP-Kommission für rer und enger zu definieren, als es ARD und ZDF Internet und Medien, einig. „Beide Modelle machen auch weiterhin den im Rahmen ihrer Digitalisierungsstrategie der- Einsatz der GEZ-Außenbeauftragten nötig, steigern den bürokratischen zeit tun. „Insbesondere den Kernaufträgen Bil- Aufwand und belasten Privat- und Geschäftspersonen doppelt.“ dung, Information und Kultur muss ein höherer „Die von uns vorgeschlagene allgemeine und personenbezogene Medien- Stellenwert zukommen“, fordern Waitz und abgabe könnte effektiv und staatsfern die Finanzierung von ARD, ZDF und Otto. „Jetzt ist es an den Abgeordneten der Deutschlandfunk sicherstellen“, fordern die Medienexperten und schlagen Landtage, die Pläne der Ministerpräsidenten zu vor: Da alle Personen ab 18 Jahren, die über ein steuerpflichtiges Ein- verhindern und auf eine schnelle Ablösung des kommen verfügen, rundfunkabgabepflichtig wären, könnte die Abgabe von Gebührenmodells durch ein einfaches und faires den Finanzämtern eingezogen, die gesamte Gebühreneinzugszentrale ab- Modell sowie auf die Neudefinition des öffent- lich-rechtlichen Auftrages zu drängen.“ Matthias Schulze 15 5
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