Ausgabe 3 | 2008 - Elde Online

elde 3|2008
Starkes Recht
für den
Datenschutz
Als George Orwell 1949 seinen Roman „1984" veröffentlichte,
war Big Brother in der Wirklichkeit un denk -
bar. Heute sind Videoüberwachung, eine aus ufern de
Telefonüberwachung, Vorratsdaten spei che rung, Kfz-
Kenn zei chen-Scanning, Fluggastdatenübermittlung und heimliche Online-
Durch suchungen nur die Spitze des Eisbergs.
Schon 1983 stellte das Bundesverfassungsgericht fest, dass es „belanglose
Daten" im Informationszeitalter nicht mehr gibt. Die Schaffung des neuen
IT-Grundrechts in diesem Jahr folgt der Erkenntnis, dass in den neuen
Medien zwar große Chancen für die Persönlichkeitsentfaltung des Einzel -
nen liegen, aber auch neue Gefährdungen des Persönlichkeitsrechts.
„Nicht nur staatliche Maßnahmen bergen die Gefahr der Ausforschungen
bis ins kleinste Detail, sondern auch Eingriffe durch Private“, analysiert die
innenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Gise la Piltz. „Das
illegale Ausschnüffeln durch den Arbeit geber hat
jüngst beispielhaft bei den Arbeit nehmern der
Supermarktkette Lidl für Empörung gesorgt.“ Aber
auch Rabattsysteme, die von Millionen Kunden genutzt
werden, bergen Miss brauchsrisiken, die sich
viele zu selten klar machen, weiß Gisela Piltz. „Ob als
Kunde oder Arbeitnehmer – wir brauchen klare und
transparente Rege lungen zum Schutz der Privat -
sphäre“, fordert sie deshalb.
Daten sind wertvolle Güter. Personenbezogene Daten
Gisela Piltz
werden gesammelt, gespeichert, ausgewertet und
verkauft. Daten werden aber auch gestohlen. Bei
deutschen Bundesbehörden sind seit 2005 rund 500 Computer gestohlen
worden, verloren gegangen oder einfach nicht mehr auffindbar, musste die
Bundesregierung vor wenigen Wochen auf Anfrage der FDP im Deutschen
Bundestag eingestehen – das sind Computer, auf denen sich auch Daten
von Bürgerinnen und Bürgern ebenso wie vertrauliche Unter lagen befunden
haben. Auch im privaten Bereich grassiert der Datenklau. „Wer Opfer
eines Datendiebstahls wird, dem wird gleichsam das ,Ich‘ gestohlen“, sagt
Gisela Piltz. Denn Compu ter enthalten Informationen über soziale Kontak -
te, Termine, Notizen, Tagebücher, E-Mails, die ganze virtuelle Identität.
Betrüger erschleichen sich Bankdaten im Internet, doch auch achtlos weggeworfene
Kontoauszüge nutzen die Daten diebe.
> Aktuell
Die Datenschutzexpertin fordert deshalb:
Datenschutz braucht ein starkes Recht. Daten -
schutz braucht aber ebenso ein starkes Bewusst -
sein jedes Einzelnen über den Wert seiner Daten.
„Es ist an der Zeit für eine gesamtgesellschaftliche
Debatte über den Stellenwert des Daten -
schutzes in Zeiten des technischen Fortschritts.“
Stee
Für Ihre Sicherheit:
Das komplette Datenschutz-Angebot der FDP im
Deutschen Bundestag inklusive praktischer
Hinweise, wie Sie Ihre Daten vor unbefugten
Zugriffen schützen können, finden Sie im Internet
unter www.fdp-fraktion.de unter den Stich punk -
ten Bürgerservice und Information.
Foto: Picture-Alliance
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