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Antikapitalismus für alle - Rosa-Luxemburg-Stiftung

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Und der Staat?<br />

Was der Staat ist und wie dieser funktioniert ist eine der am Schwierigsten<br />

zu verstehenden Fragen über den Kapitalismus. AntikapitalistInnen haben<br />

immer gemerkt, dass der Staat sich nicht “neutral” verhält, sondern auf der<br />

Seite der dominanten Klasse steht.<br />

Mikhail Bakunin (1814-1876)<br />

Doch im 20. Jahrhundert, in der Epoche der “Wohlfahrtsstaaten”, entstanden<br />

Zweifel darüber. Die Werktätigen sahen, wie der Staat <strong>für</strong> sie günstige<br />

Gesetze verabschiedete, sogar wenn diese vom Nachteil <strong>für</strong> die Mächtigsten<br />

waren. AntikapitalistInnen begannen eine bis heute dauernde Debatte:<br />

Bis zu welchem Punkt hängt der Staat von der dominanten Klasse ab?<br />

Die größten Unklarheiten bei dieser Frage ergeben sich, wenn man<br />

die Unterscheidung der Liberalen zwischen Staat und Gesellschaft<br />

akzeptiert. Man sollte das eine vom andere unterscheiden, um besser<br />

zu verstehen, aber dabei nicht vergessen, dass der Staat Teil der<br />

kapitalistischen Gesellschaft ist und darin eine Funktion erfüllt.<br />

30<br />

DER STAAT IST DER GESCHÄFTS-<br />

FÜHRENDE AUSSCHUSS DER<br />

HERRSCHENDEN KLASSE.<br />

Karl Marx<br />

DARIN STIMMEN WIR ÜBEREIN,<br />

KARL. DER STAAT IST EIN<br />

FUNDAMENTALES INSTRUMENT<br />

DER UNTERDRÜCKUNG.

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