Die Erschaffung und der Verfall oppositioneller Identität

22 FORSCHUNGSJOURNAL NSB 2/93
Ausländer/innen werden nicht zuletzt deshalb
Opfer rechtsextremer Gewalttäter, weil ihr sozialer
und Rechtsstatus niedriger ist, was sie
leichter angreifbar als gutsituierte, nicht stigmatisierte
Gruppen macht. Ein Ansatzpunkt für Gegenmaßnahmen
besteht daher in der kollektiven
Einbürgerung und der Einführung des (kommunalen)
Wahlrechts für Ausländer. Gleichberechtigung
und Rechtsgleichheit können den Rassismus
zwar ebensowenig beseitigen wie überfällige
Einwanderangs-, Niederlassungs- und Antidiskriminierungsgesetze,
sie würden die Objekte
seines Hasses jedoch durch eine Aufwertung
besser schützen. Wenngleich mangelnde
Interessenidentität und Homogenität sie bisher
daran gehindert haben, in Form einer "kollektiven
Selbsteinbürgerung" (Mohssen Massarrat)
Einfluß auf politische Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse
zu nehmen, müssen die Aus­
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länder selbst Hauptträger einer solchen Entwicklung
und der Bürgerrechtsbewegung sein.
Auch die Neuen Sozialen Bewegungen sind mitnichten
überflüssig geworden, sondern wichtiger
denn je (vgl. Butterwegge/Jansen 1992), weil
sie ein Bollwerk gegen die Rechtsentwicklung
bilden, den gesellschaftlichen Protest und antiparlamentarische
Stimmungen aufgreifen und
bündeln könnten. So führte Joachim Hirsch die
eklatante Schwäche neofaschistischer Organisationen
zu Beginn der 80er Jahre auf die damalige
Stärke der Bürgerinitiativen und Basisgruppen
in Westdeutschland zurück. "Der Rechtsradikalismus,
den wir haben, würde erst dann wirklich
gefährlich, wenn es gelänge, die Bewegungen
zu zerschlagen. Von den Parteien ist ganz
und gar keine Integrationsfähigkeit zu erwarten;
dort wird nur schön von demokratischen Wer-