Die Erschaffung und der Verfall oppositioneller Identität

Beitrag mit einer Darstellung der Situation in
Polen, dem Land mit der ausgeprägtesten Vorgeschichte
sozialer Bewegungen in Osteuropa. In
zwei weiteren Abschnitten gehe ich auf die Besonderheiten
der Entwicklung in der ehemaligen
Tschechoslowakei und Ungarn ein. Unter
vergleichenden Gesichtspunkten erörtere ich im
Schlußteil einige Entwicklungsprobleme, die sowohl
für Parteien als auch soziale Bewegungen
in den ost-mitteleuropäischen Ländern von Bedeutung
sind.
1. Polen
In Polen ist die Geschichte sozialer Bewegungen
mit der Entstehung einer "zweiten Öffentlichkeit"
und unabhängiger Organisationen im
Umfeld des Bürgerrechtskomitees KOR in den
siebziger Jahren verbunden. Vor diesem Hintergrund
kann auch die Gründung von Solidamosc
1980 und die Wiederzulassung der unabhängigen
Gewerkschaft 1989 gesehen werden. Kennzeichnend
für die Herausbildung von unabhängigen
Strukturen der Öffentlichkeit und von Solidamosc
war ein Wechselspiel von informellen
und formalen Strukturen, das auch als grundlegend
für die Entstehung anderer sozialer Bewegungen
in Osteuropa bezeichnet werden kann 1
:
Solidamosc war 1980/81 Träger einer unabhängigen
politischen Öffentlichkeit und von Strukturen
einer zukünftigen "Bürgergesellschaft" 2
.
Ähnlich kann der Prozeß der schrittweisen Ablösung
vom monozentrischen Herrschaftssystem
1988/89 interpretiert werden: Die Rolle des informellen
Sektors 3
, die schrittweise Wiederaneignung
des öffentlichen Raumes durch unabhängige
Initiativen, politische Klubs und Bürgerkomitees
war typisch für die Phase der Überwindung
des monozentrischen Herrschaftssystems
in Polen 1988/89.
Für den demokratischen Systemwandel in Polen
war es seit 1989 entscheidend, wie der Prozeß
der Ausdifferenzierung von politischen In­
FORSCHUNGSJOURNAL NSB 2/93
teressen, Themen und Handlungsfeldern im Umfeld
von Solidamosc verlief. Nach den gewonnenen
Wahlen zum Sejm und zum Senat von
1989 zeigte sich an der Rolle der Bürgerkomitees
als einer "temporären Allianz" der oppositionellen
Strömungen, wo die Konfliktlinien innerhalb
der Solidamosc lagen: Solidamosc war
eine Gewerkschaft, die ihren Aktionsrahmen in
einem sich ändernden politischen und wirtschaftlichen
System bestimmen mußte. Die wieder
zugelassene Solidamosc fungierte zugleich als
Akteur in der politischen Arena.
1.1. Der interne Konflikt über Einfluß,
Ziele und Organsiationsformen der
Bürgerkomitees und Solidamosc'
Das Hauptmotiv für die Entscheidung der Landesleitung
der Gewerkschaft, daß sich die Bürgerkomitees
auflösen sollten, war in der "drohenden
Gefahr" einer Doppelmacht in der Bewegung
Solidamosc zu sehen 4
. In dem Konflikt
zwischen der Landesleitung in Danzig und den
Bürgerkomitees um das Selbstverständnis der
"neuen" Solidamosc handelte es sich genauer
betrachtet um einen strukturellen Konflikt im
Bewegungssektor Polens: Neben der Sphäre der
industriellen Arbeit und der Großbetriebe entstanden
lokale Milieus der gesellschaftlichen Aktivität,
in denen in kurzer Zeit über zehntausend
aktive (Schlüssel-) Personen mobilisiert werden
konnten 5
.
In der Wahlkampagne von Ende April bis Anfang
Juni 1989 wurden zahlreiche Bürgerkomitees
in Stadtvierteln von Warschau, Krakau, Danzig
und anderen Städten Polens gegründet, die
ganz unterschiedliche Milieus vereinigten: Intellektuelle,
Künstler, Wissenschaftler, Arbeiter,
Studenten und Gewerkschafter.
Den Schlüsselpersonen aus den "Bürgerkomitees
Solidamosc" war trotz ihrer Erfolge in der
Mobilisierung von Anhängern nach den Wahlen