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Die Erschaffung und der Verfall oppositioneller Identität

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FORSCHUNGSJOURNAL NSB 2/93<br />

Zeitung/Jahr 1990 1991 1992<br />

24 CASA<br />

Unabhängige Tageszeitung 180 000 319 000<br />

DUMA<br />

Tageszeitung <strong>der</strong> BSP 800 000 280 000 220 000<br />

DEMOKRACIA<br />

Tageszeitung <strong>der</strong> UDK 410 000 240 000 160 000<br />

TRUD<br />

Gewerkschaftliche Tageszeitung 250 000 160 000 110 000<br />

168 CASA<br />

Unabhängige Wochenzeitung 100 000 115 000<br />

POGLED<br />

Wochenzeitung des B<strong>und</strong>es <strong>der</strong> Journalisten 100 000 75 000 100 000<br />

ZEMJA<br />

Tageszeitung des BSP für das Land 120 000 60 000 52 000<br />

STANDART NEWS<br />

Unabhängige Tageszeitung _ _ 65 000<br />

KONTINENT<br />

Unabhängige Tageszeitung _ 55000<br />

OTECESTVEN VESTNIK<br />

Tageszeitung des Volksb<strong>und</strong>es 200 000 65 000 20 000<br />

zwischen den staathchen Institutionen <strong>und</strong> den<br />

alternativen Medienstrukturen bis zum Ende <strong>der</strong><br />

UDK-Regierungsperiode ziemhch gespannt.<br />

Ein Beispiel dafür ist die Pohtik <strong>der</strong> UDK in<br />

Bezug auf die nationalen R<strong>und</strong>funk- <strong>und</strong> Fernsehanstalten.<br />

Ihre Angelegenheiten werden von<br />

einer "Parlamentarischen Kommission für Fernsehen<br />

<strong>und</strong> R<strong>und</strong>funk" behandelt, die nur aus<br />

Abgeordneten <strong>der</strong> drei im Parlament vertretenen<br />

Parteien konstituiert wird. Es ist also kein<br />

gesellschaftliches, son<strong>der</strong>n ein rein staatliches<br />

Gremium. Eine "ausgewogene" Vertretung -<br />

nicht <strong>der</strong> gesellschaftlichen Institutionen, son<strong>der</strong>n<br />

<strong>der</strong> parlamentarischen Parteien - wird formell<br />

durch das Prinzip des Entscheidungskon­<br />

sensus erreicht. Er erwies sich jedoch als unzureichend<br />

<strong>und</strong> ineffektiv. In bezug auf den Direktor<br />

des Fernsehens gelangte die Kommission zu<br />

keinem Kompromiß, <strong>und</strong> er wurde dann schheßhch<br />

direkt durch Mehrheitsentscheidung im<br />

Plenarsaal (Juni 1992) gewählt. So wurde das<br />

Fernsehen stark politisiert, natürlich zu Gunsten<br />

<strong>der</strong> damaligen Mehrheitspartei. Nun hat die<br />

Kommission eine einstimmige Entscheidung in<br />

bezug auf den Direktor des R<strong>und</strong>funks getroffen.<br />

<strong>Die</strong> parlamentarische Mehrheit hatte jedoch<br />

inzwischen einen an<strong>der</strong>en Kandidaten aufgesteht,<br />

über den, wie es zu erwarten war, wie<strong>der</strong> direkt<br />

im Parlament - also durch das Umgehen <strong>der</strong><br />

demokratischen Prozedur - abgestimmt werden<br />

sollte. Und nur die Bildung <strong>der</strong> neuen parla-

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