Die Erschaffung und der Verfall oppositioneller Identität

gefestigt war, entstand ein politisches Vakuum,
in dem die Integrationskraft einzelner charismatischer
Figuren (Walesa, Havel) eine zentrale
Bedeutung gewann.
6. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt kann in Polen,
Ungarn, der tschechischen Republik und der Slowakei
nicht von einem generellen Bedeutungsverlust
der sozialen Bewegungen in dem Sinn
gesprochen werden, daß Parteien die Rolle von
Bürgerbewegungen übernehmen. Diese erfüllen
vielmehr außerhalb der parteipoUtischen Arena
Aufgaben, die auch in der ersten Phase des demokratischen
Systemwandels den informellen
Gruppen zukamen: Sie fungieren als intermediäre
Organisationen zur Übernahme konkreter
Aufgaben der Problemlösung, bieten Übungsfelder
für direkte poUtische Beteiügung und stellen
Initiativen zur Mobilisierung der öffentlichen
Meinung in zentralen Fragen der politischen
und gesellschaftlichen Transformation dar
(Gruppe "Neutrum" und die Initiatve für ein
Referendum über die Abtreibungsgesetzgebung
in Polen 53
, die "Demokratische Charta '91" in
Ungarn).
7. In den Prozessen der politischen Institutionalisierung
in Ost-Mitteleuropa 54
zeigt sich kein
generell gültiges Entwicklungsmuster. Weder das
in westeuropäischen Ländern etabherte Modell
der Volksparteien noch die Mischung von elitedemokratischen
Ansätzen mit Parteien-Allianzen
in Polen, in Ungarn und der ehemaligen
Tschechoslowakei scheinen heute stabile Muster
abzugeben. Die Annahme einer kontinuierlichen
Herausbildung von Volksparteien als Garanten
des demokratischen Transformationsprozesses
beruht auf einer westlich geprägten Verallgemeinerung:
dem Mythos der integrierenden
Leistung von Volksparteien. Das trifft für die
untersuchten ost-mitteleuropäischen Länder nicht
zu. Die neuen politischen Parteien gründen sich
mehr auf MiUeus als auf artikuUerten Interessenpositionen.
FORSCHUNGSJOURNAL NSB 2/93
8. Probleme der Konfliktaustragung stellen sich
in der pohtischen Arena von Parlamenten überwiegend
in der Perspektive symboüscher PoUtik.
Das heißt, im Wettbewerb der poUtischen
Parteien werden symboUsch aufgeladene TrennungsUnien
kultiviert: hoch-polarisierende Feindbilder,
polemische Gegnerdefinitionen und auf
PersonaUsierung poUtischer Prozesse gerichtete
Verdichtungssymbole 55
. In diesen Zusammen­
hang gehören auch wiederbelebte Feindbilder
und Elemente von Weltanschauungen aus der
Vorkriegszeit wie Antisemitismus und nationale
Selbstbilder ("slowakische Eigenart", "wirkliche
Polen" vs. InteUektuehe oder die in Ungarn
im Umfeld des "Ungarischen Demokratischen
Forums" verbreiteten "volkstümUchen" Leitbilder
des "Ungartums"(I. Csurka)).
Helmut Fehr ist wissenschaftlicher Mitarbeiter
im DFG-Projekt "InstitutionaUsierung demokratischer
Strukturen in post-soziaUstischen GeseUschaften"
am Osteuropa-Institut (Abt. Soziologie)
der Freien Universität BerUn
Anmerkungen
2
3
1
vgl. H. Fehr, Unabhängige Öffentlichkeit und
soziale Bewegungen in Ost-Mitteleuropa - Empirische
Fallstudien über die Entstehungsbedingungen,
die organisatorische Entwicklung und
die Ziele von Bürgerbewegungen in Polen und
der DDR, Berlin 1992 Ms. (Habilitationsschrift)
vgl. A. Arato, "Civil Society" gegen den Staat:
Der Fall Polen 1980-81, in: R. Fenchel/A. J.
Ruitsch (Hrsg.), Polen 1980-82 - Gesellschaft
gegen den Staat, Hamburg 1982; D. S. Mason,
Public Opinion and Political Change in Poland,
1980-82, Cambridge 1985; G. Bakuniakl K. Nowak,
The Creation of a Collective Identity in a
Social Movement - The Case of Solidamosc in
Poland, in: Theory and Society, Vol. 16, 1987,
S.407-429
vgl. St. Sampson, The Informal Sector in Eastern
Europe, in: Telos, Vol.65 (Winter 1985-