Die Erschaffung und der Verfall oppositioneller Identität
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LZ FORSCHUNGSJOURNAL NSB 2/93<br />
Daneben tritt jedoch auch eine an<strong>der</strong>e Entwicklungstendenz<br />
in den beiden letzten Jahren deutlicher<br />
zutage: die Entstehung von Initiativen,<br />
die außerhalb <strong>der</strong> parteipolitischen Arena Bürgerorientierungen<br />
thematisieren wie die "Demokratische<br />
Charta '91" o<strong>der</strong> die Initiative für ein<br />
Leben oberhalb des Existenzminimums. <strong>Die</strong><br />
"Demokratische Charta '91" wurde als Reaktion<br />
auf Erscheinungen des politischen Autoritarismus<br />
in <strong>der</strong> Parteienpolitik gegründet, um<br />
die "Werte" <strong>der</strong> Demokratie zu verteidigen. In<br />
diesem Sinn plädieren die Initiatoren <strong>der</strong> "Demokratischen<br />
Charta" für direkte politische Beteilungsmöglichkeiten<br />
<strong>der</strong> Bürger, die zur Verwirklichung<br />
von Wertorientierungen <strong>der</strong> zivilen<br />
Gesellschaft beitragen sollen' 17<br />
. In <strong>der</strong> Gründungserklärung<br />
wurden daher auch Wertprämissen<br />
<strong>der</strong> Toleranz, <strong>der</strong> Meinungs- <strong>und</strong> Pressefreiheit,<br />
des Rechtsstaates <strong>und</strong> <strong>der</strong> demokratischen<br />
Selbstentfaltung (individuelle Bürgerrechte) im<br />
Gegensatz zu elitedemokratischen Annahmen<br />
hervorgehoben 48<br />
. Von den Aktionsformen her<br />
betrachtet verfolgt die "Demokratische Charta<br />
'91" einmal Mobilisierungsstrategien, die auf<br />
öffentliche Versammlungen <strong>und</strong> Massendemonstrationen<br />
ausgerichtet sind. Daneben werden<br />
Formen <strong>der</strong> Konsensus-Mobilisierung gewählt,<br />
die auf einer Mischung von Unterschriftensammlungen,<br />
"Demokratieberichten von unten", öffentlichen<br />
Stellungnahmen <strong>und</strong> Presserklärungen<br />
beruhen. Aufschlußreich ist ein organisatorisches<br />
Merkmal <strong>der</strong> "Demokratischen Charta<br />
'91", das ParaUelen zu neuen Bürgerbewegungen<br />
wie <strong>der</strong> Gruppe "Neutrum" <strong>und</strong> <strong>der</strong> Sammlungsinitiative<br />
für ein Referendum in Polen aufweist:<br />
die Gründung von lokalen Demokratie-<br />
Klubs in verschiedenen Orten <strong>und</strong> Städten Ungarns<br />
49<br />
.<br />
4. Vergleichende Gesichtspunkte<br />
1. Ein zentrales Ergebnis <strong>der</strong> vergleichenden<br />
Darstellung lautet: <strong>Die</strong> Bürgerbewegungen in<br />
Ost-Mitteleuropa (Polen, Tschechoslowakei,<br />
Ungarn) entwickelten sich von primär kulturorientierten<br />
Netzwerken <strong>und</strong> Gruppierungen bzw.<br />
Gruppenverbänden zu sozialen Sammlungsbewegungen,<br />
in denen Machtorientierungen durch
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