Fünfter Zusammenfassender Bericht 1997 - Hessischer Rechnungshof

Vierundzwanzigste Vergleichende Prüfung „Hessische Versorgungs- und
Zusatzversorgungskassen“
Finanzmanagement (Geld- und Kapitalanlage)
schaften gebildet haben, können die Unterschiede nur daraus resultieren, daß
die Bereiche jeweils unterschiedlich abgegrenzt waren. Auch konnte die Erfassung
der Kosten wegen der fehlenden Kostenrechnung unterschiedlich gehandhabt
worden sein. Gleichwohl bleibt es bei der Feststellung, daß aus einem
solchen Verbund Rationalisierungseffekte erzielt werden können.
2.14 Finanzmanagement (Geld- und Kapitalanlage)
Nach § 69 der Satzungen sollen die Zusatzversorgungskassen für ihre satzungsgemäßen
Leistungen und für ihre Verwaltungskosten als Deckungsmasse
ein Kassenvermögen führen. Das Kassenvermögen soll durch Umlagen,
Beiträge zur freiwilligen Weiterversicherung und durch sonstige Einnahmen,
die nicht für die satzungsgemäßen Ausgaben benötigt werden, gespeist werden.
Die Versorgungskassen für die Beamten haben gemäß § 38 ihrer Satzungen
zur Sicherstellung der rechtzeitigen Leistung von Ausgaben eine Betriebsmittelrücklage
zu bilden. Zusätzlich verlangen die Satzungen eine Ausgleichsrücklage,
um größere Schwankungen des Umlagesatzes zu vermeiden.
Über die absolute oder relative Höhe dieses Kassenvermögens beziehungsweise
der Rücklagen enthalten die Satzungen keine Regelungen. Es wird lediglich
verlangt, das Kassenvermögen so anzulegen, daß ein angemessener Ertrag
gewährleistet wird. Außerdem soll im Interesse der Sicherheit eine Mischung
der Vermögensanlagen erfolgen.
Soweit es im Rahmen der Untersuchungen festgestellt werden konnte, sind
alle Kassen dieser Auflage nachgekommen. Bei den einzelnen Kassen wurde
keine Vermögensanlage vorgefunden, die mit einem besonderen Risiko behaftet
war. Auch die Mischung der Vermögensanlagen wurde mit Ausnahme
der Zusatzversorgungskasse Frankfurt am Main, die im wesentlichen Darlehen
an ihren Rechtsträger gewährt hat, eingehalten.
In Ansicht 13 und Ansicht 14 ist das Kassenvermögen der einzelnen Zusatzversorgungs-
und der Versorgungskassen betragsmäßig zusammengestellt:
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