Fünfter Zusammenfassender Bericht 1997 - Hessischer Rechnungshof

Vierundzwanzigste Vergleichende Prüfung „Hessische Versorgungs- und
Zusatzversorgungskassen“
Versicherungsmathematische Berechnungen
satz von 6 Prozent vor. Maßgeblich für die Berechnung sind die Verhältnisse
am Bewertungsstichtag. Dynamisierungen dürfen nach § 6a EStG nicht berücksichtigt
werden.
In dem alternativ angewendeten Verfahren nach IAS 19 wird für alle Berechtigten
der Barwert des am Stichtag erdienten Versorgungsanspruchs ermittelt,
mithin der Wert aller künftigen Versorgungsleistungen unter Berücksichtigung
der Wahrscheinlichkeit der jeweiligen Fälligkeit und abgezinst auf den Bewertungsstichtag.
Diese Bewertungsmethode entspricht der des § 6a EStG bei
allen bereits beendeten Dienstverhältnissen. Allerdings sind im Unterschied
zur Berechnungsmethode nach § 6a EStG künftig zu erwartende Änderungen
der Bemessungsgrundlagen zu berücksichtigen. Als Rechnungszins wird jedoch
eine in Höhe der am Kapitalmarkt langfristig zu erwartende Rendite angesetzt.
Dafür wird ein Zinssatz von 7 Prozent gewählt. Außerdem wird hinsichtlich
der zukünftigen Einkommensentwicklung angenommen, daß bei der
derzeitigen Haushaltslage der Kommunen langfristig eine Einkommenssteigerung
von mehr als 3 Prozent nicht realistisch ist. Der nach diesem Verfahren
ermittelte Wert zeigt den zukünftigen Verpflichtungsumfang an, der bis zum
jeweiligen Bewertungsstichtag besteht.
Die nach § 6a EStG ermittelten Werte bilden hingegen die zukünftigen Versorgungsverpflichtungen
nicht vollständig ab. Der § 6a EStG schreibt einen Rechnungszinssatz
von 6 Prozent vor. Außerdem sind für die Berechnung die Verhältnisse
am Bewertungsstichtag angesetzt worden; Dynamisierungen dürfen
nach § 6a EStG nicht berücksichtigt werden.
Im Rahmen der Berechnung der Versorgungsverpflichtungen wurde auch ermittelt,
wie sich die Verpflichtungen der einzelnen Versorgungskassen auf ihre
Mitglieder aufteilen. Da diese Verpflichtungen, soweit nicht Erträge aus dem
Vermögensstock zur Verfügung stehen, durch Umlagen finanziert werden
müssen, zeigen sie die zukünftigen Belastungen der einzelnen Haushalte auf.
Den einzelnen Mitgliedern der jeweiligen Kassen wurde im Zuge der aktuellen
Diskussion um die Finanzierung der Versorgungsleistungen der auf sie entfallende
Anteil des Verpflichtungsumfangs zum 31. Dezember 1995 in gesonderten
Schreiben im Herbst 1997 mitgeteilt. Über die Lage der nassauischen
und rheinhessischen Mitglieder wurde der Rechnungshof Rheinland-Pfalz informiert.
Dabei wurde festgestellt, daß von den kommunalen Körperschaften
im Augenblick nichts zu veranlassen sei, da das von den Kassen derzeit angewandte
Umlageverfahren weiterhin gültig sei. Falls das Umlageverfahren aber
durch eine kapitalgedeckte Altersvorsorge ersetzt werden sollte, wären für die
von den Bediensteten erworbenen Versorgungs- und Zusatzversorgungsansprüche
im nachhinein Beiträge an die Kassen zu entrichten. Die Kommunen
müßten in dieser Situation mit Beträgen rechnen, die in Höhe der mitgeteilten
versicherungsmathematisch ermittelten Werte lägen. Die Schreiben der Überörtlichen
Prüfung wurden von den kommunalen Körperschaften mit Aufmerksamkeit
verfolgt.
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International
Accounting
Standards 19
Alle hessischen
Gemeinden und
Kreise informiert