Gehen Sie zur Stichwahl des Bürgermeisters der Gemeinde Kirkel

23.11. 80. Geburtstag von Frau Hildegard Schwarz, wohnhaft
in Kirkel, Ortsteil Limbach, Ludwigsthaler Straße 64
26.11. 85. Geburtstag von Frau Else Conrath, wohnhaft in Kirkel,
Ortsteil Limbach, Niederbexbacher Straße 17
29.11. 80. Geburtstag von Herrn Karl Heinrich Welsch, wohnhaft
in Kirkel, Ortsteil Kirkel-Neuhäusel, Kaiserstraße 98
Endstufenausbau in den Straßen
„Auf dem Felsen“ und „In den Etzeln“ abgeschlossen
In diesem Sommer wurden in den Neubaugebieten in Limbach und
Kirkel 2 Straßen endgültig mit Verbundsteinpflaster hergestellt.
In Limbach wurde der zweite Abschnitt der Straße „Auf dem Felsen“
fertig gestellt. Die Kosten hierfür betragen ca. 150.000 Euro.
In Kirkel-Neuhäusel wurde die Stichstraße „In den Etzeln“ für ca.
80.000 Euro ausgebaut.
Beide Maßnahmen wurden von der Firma Heidemann, Neunkirchen,
ausgeführt.
Bedingt durch die engen Verhältnisse in beiden Straßen (Sackgassen)
kam es zwangsläufig zu Behinderungen für die Anwohner. Für
das entgegenkommende Verständnis der Anlieger und der Arbeiter
an der Baustelle möchte ich mich bedanken.
Nach Fertigstellung der Baumaßnahmen zeigen sich die Straßen nun
in einem sehr schönen Zustand, was mit Sicherheit weiter zum positiven
Erscheinungsbild unserer Gemeinde beitragen wird.
Ihr Armin Hochlenert, Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung
Gremium: Ortsrat Limbach
Sitzungsnummer: Sitzung - 7/2008
Sitzungsdatum: Montag, 24. November 2008
Sitzungsbeginn: 18.00 Uhr
Sitzungsort: Feuerwehrhaus Limbach
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
01. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
02. Zuschussantrag der „Limbacher Straußbube und -mäde“
03. Rettungsinseln für Kinder
04. Reduzierung der Standorte für Altpapiercontainer
05. 6. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbepark An der Autobahn“
im Ortsteil Limbach
06. Erlass einer Abrundungssatzung gemäß § 34 BauGB im Ortsteil
Limbach
07. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
08. Veräußerung einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Limbach
09. Investitionspläne 2009 der Eigenbetriebe
10. Verschiedenes
F. John, Ortsvorsteher
Bekanntmachung
Am Mittwoch, 26.11.2008, findet ab 17.00 Uhr im Sitzungssaal der
Gemeindewerke Kirkel GmbH die 45. nichtöffentliche Sitzung des
Aufsichtsrates der Gemeindewerke Kirkel GmbH statt.
Tagesordnung
1. Vergabe von Planungsleistungen für den Neubau Wasserwerk
Kirkel
2. Förderprogramm GWK
3. Sonstiges
Dr. Regneri, Aufsichtsratsvorsitzender
Satzung vom18.09.2008
zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen
in der Gemeinde Kirkel vom 29.04.1983, zuletzt geändert
durch Satzung vom 14.02.2008
Aufgrund des § 12 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes - KSVG
- in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S.
682), zuletzt geändert durch das Gesetz Nr. 1647 vom 14. Mai 2008
(Amtsbl. S. 1346), hat der Gemeinderat der Gemeinde Kirkel in seiner
Sitzung am 18.09.2008 folgende Satzung beschlossen:
Artikel I
Die Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Gemeinde
Kirkel vom 29.04.1983 wird wie folgt geändert:
1. An § 17 Abs. 1 wird folgender Satz 4 angefügt:
Es dürfen nur Grabmale aufgestellt werden, die nachweislich in der
gesamten Wertschöpfungskette ohne ausbeuterische Kinderarbeit
im Sinne der ILO-Konvention 182 hergestellt sind.
Artikel II - Inkrafttreten
Die Satzung tritt am Tag nach der Bekanntmachung in Kraft.
Kirkel, 18.11.2008
Armin Hochlenert, Bürgermeister
Hinweis
Gemäß § 12 Abs. 6 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes - KSVG
- in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S.
682), zuletzt geändert durch das Gesetz Nr. 1647 vom 14. Mai 2008
(Amtsbl. S. 1346), weise ich darauf hin, dass Satzungen, die unter
Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften des KSVG oder
aufgrund des KSVG zustande gekommen sind, ein Jahr nach der
öffentlichen Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande
gekommen gelten.
Dies gilt nicht, wenn
1. die Vorschriften über die Genehmigung oder die öffentliche Bekanntmachung
der Satzung verletzt worden sind,
2. vor Ablauf der Jahresfrist der Bürgermeister dem Beschluss
widersprochen oder die Kommunalaufsichtsbehörde den Beschluss
beanstandet hat oder der Verfahrens- oder Formmangel
gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung der Tatsache, die
den Mangel ergibt, schriftlich gerügt worden ist.
Kirkel, 18. November 2008
Der Bürgermeister: A. Hochlenert
Öffentliche Mahnung
Die Steuerpflichtigen der Gemeinde Kirkel, die mit der Zahlung der
4. Rate auf die Gewerbesteuervorauszahlungen und Grundbesitzabgaben
für das laufende Jahr einschließlich der ebenfalls bis zum
15.11.2008 fälligen Nachträge im Rückstand sind, werden hiermit
öffentlich gemahnt.
Zur Vermeidung der kostenpflichtigen Beitreibung im Verwaltungsvollstreckungsverfahren
werden die Zahlungspflichtigen aufgefordert,
innerhalb einer Woche die geschuldeten Beträge auf eines der
auf den Abgabenbescheiden aufgeführten Bankkonten - unter Angabe
der Steuernummer/Kassenzeichen - zu überweisen.
Für die Steuerbeträge ab 50,00 Euro ist der gesetzliche Säumniszuschlag
mitzuentrichten. Er beträgt für jeden angefangenen Monat 1 %
der auf volle 50,00 Euro abgerundeten Steuerforderung.
Der Bürgermeister: Hochlenert
www www.kirkel.de
www .kirkel.de
KIRKELER NACHRICHTEN NR. 47/2008 Seite 3