Gesetz- und Verordnungsblatt für den Freistaat Thüringen

138 Gesetz- und Verordnungsblatt für den Freistaat Thüringen
11. Der bisherige § 25 wird § 26 und in Satz 1 wird die Jahreszahl
"2014" durch die Jahreszahl "2016" ersetzt.
Artikel 11
Änderung der Thüringer Hochschul-
Leistungsbezügeverordnung
§ 6 der Thüringer Hochschul-Leistungsbezügeverordnung
vom 14. April 2005 (GVBl. S. 212), die durch Artikel 16 des
Gesetzes vom 24. Juni 2008 (GVBl. S. 134) geändert worden
ist, wird wie folgt geändert:
1. In Absatz 1 wird die Verweisung "§ 32 Abs. 2 ThürBesG"
durch die Verweisung "§ 78 Abs. 6 ThürBeamtVG" ersetzt.
2. Absatz 2 wird wie folgt geändert:
a) In Satz 1 werden die Worte "das für das Hochschulwesen
zuständige Ministerium" durch die Worte
"der Hochschulrat" ersetzt.
b) In Satz 2 wird die Verweisung "§ 32 Abs. 1 Satz 4
Halbsatz 2 ThürBesG" durch die Verweisung "§ 78
Abs. 4 Satz 4 Halbsatz 2 ThürBeamtVG" ersetzt.
Artikel 12
Änderung der Thüringer Trennungsgeldverordnung
Die Thüringer Trennungsgeldverordnung vom 2. Januar
2006 (GVBl. S. 20), zuletzt geändert durch Artikel 28 des
Gesetzes vom 20. März 2009 (GVBl. S. 238), wird wie
folgt geändert:
1. § 1 wird wie folgt geändert:
a) Absatz 4 wird wie folgt geändert:
aa) In Nummer 1 wird die Verweisung "Absatz 3
Nr. 1 bis 10" durch die Verweisung "Absatz 3
Nr. 1 bis 10 und 12" ersetzt.
bb) In Nummer 2 wird die Verweisung "Absatz 3
Nr. 1 bis 5" durch die Verweisung "Absatz 3
Nr. 1 bis 5 und 12" ersetzt.
b) In Absatz 5 Satz 1 wird die Verweisung "Absatz 3
Nr. 1 bis 5, 10 und 11" durch die Verweisung "Absatz
3 Nr. 1 bis 5, 10 bis 12" ersetzt.
2. § 2 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 erhält folgende Fassung:
"2. Beschäftigungsverbote nach den mutterschutzrechtlichen
Bestimmungen,"
3. In § 3 Abs. 3 Satz 5 werden die Worte "§ 1 oder § 3
Abs. 1 der Mutterschutzverordnung oder nach entsprechendem
Landesrecht" durch die Worte "den mutterschutzrechtlichen
Bestimmungen" ersetzt.
4. § 7 Abs. 5 wird wie folgt geändert:
a) In Satz 1 wird die Verweisung "§ 1 Abs. 3 Nr. 1 bis 5"
durch die Verweisung "§ 1 Abs. 3 Nr. 1 bis 5 und
12" ersetzt.
b) In Satz 3 wird die Verweisung "§ 43 Abs. 1 oder § 44
des Thüringer Beamtengesetzes" durch die Verweisung
"§ 43 Abs. 1 bis 4, § 44 oder § 117 des Thüringer
Beamtengesetzes" ersetzt.
5. § 12 wird aufgehoben.
Artikel 13
Änderung der Thüringer Zuständigkeitsverordnung
Bezüge
Die Thüringer Zuständigkeitsverordnung Bezüge vom
14. Dezember 2009 (GVBl. S. 780) wird wie folgt geändert:
1. § 1 wird wie folgt geändert:
a) Nach Absatz 4 wird folgender neue Absatz 5 eingefügt:
"(5) Abweichend von den Absätzen 1 bis 4 kann
das für Finanzen zuständige Ministerium Ausnahmen
von den Zuständigkeitsregelungen dieser
Verordnung für die aus Drittmitteln fi nanzierten
Tarifbeschäftigten sowie die studentischen und
wissenschaftlichen Hilfskräfte an den Hochschulen
zulassen."
b) Der bisherige Absatz 5 wird Absatz 6.
2. § 3 wird wie folgt geändert:
a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:
aa) In Nummer 1 Buchst. d wird die Verweisung "§ 6
Abs. 2 Satz 2 und § 67 Abs. 3 des Beamtenversorgungsgesetzes
(BeamtVG)" durch die Verweisung
"§ 13 Abs. 3 Satz 2 und § 78 Abs. 3
des Thüringer Beamtenversorgungsgesetzes
(ThürBeamtVG)" ersetzt.
bb) Nummer 3 erhält folgende Fassung:
"3. die Anerkennung von Dienstunfällen nach
§ 39 Abs. 3 Satz 2 ThürBeamtVG,"
cc) In Nummer 4 wird die Verweisung "§§ 107b und
107c BeamtVG" durch die Verweisung "§§ 82
bis 84 ThürBeamtVG" ersetzt.
dd) Nach Nummer 4 wird folgende neue Nummer 5
eingefügt:
"5. die Durchführung des Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrags
vom 16. Dezember
2009 und 26. Januar 2010 (GVBl. 2010,
S. 285 -286 -)"
ee) Die bisherige Nummer 5 wird Nummer 6.