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STADT WILLICH BEBAUUNGSPLAN 44 W
12.02.1999 STAHLWERK BECKER
Mit der Möglichkeit der ausnahmsweisen Zulassung solcher Verkaufsstellen soll insbesondere den
betriebswirtschaftlichen Erfordernissen von Betrieben entgegengekommen werden, die ohne den
Verkauf an Endverbraucher häufig nicht existenzfähig sind.
Die Festsetzung einer festen Größe verbietet sich auf Grund der Verschiedenartigkeit der
Einzelhandelstätigkeit sowie der sehr unterschiedlichen Zentrenrelevanz des möglichen
Warenangebotes. Das städtebaulich Vertretbare läßt sich nur anhand der konkreten Umstände des
Einzelfalls bestimmen. Es wird von einer Kappungsgrenze von ca. 50 m² Verkaufsfläche ausgegangen.
Sie trägt dem Gedanken Rechnung, daß eine Verkaufsstelle im Gewerbegebiet auf keinen
Fall die Marktführerschaft in einem bestimmten zentrenrelevanten Segment erhalten darf. Die
ausnahmsweise Zulässigkeit schafft für die sehr unterschiedlichen Einzelfälle die erforderlichen
Entscheidungsspielräume.
7.1.2 Mischgebiete
Die „gemischten Bauflächen“ des Planbereiches werden entsprechend § 6 BauNVO als Mischgebiete
„MI“ festgesetzt.
Da der Mischbereichsstandort in seiner peripheren Lage auch der Ansiedlung von Gewerbe dienen
soll und zusätzliche Verkaufsflächen sich städtebaulich schädlich auf die Ortskerne als
Einzelhandelssstandorte auswirken würden, wird von der Möglichkeit des § 1 (9) i.V.m. § 1 (5)
BauNVO Gebrauch gemacht und der zentrenrelevante Einzelhandel im Bereich des Mischgebietes
ausgeschlossen.
Als Grundlage zur Erarbeitung der Festsetzungen zum Ausschluß von Einzelhandel diente der
Ministerialerlaß "Ansiedlung von Einzelhandelsgroßbetrieben; Bauleitplanung und Genehmigung von
Vorhaben (Einzelhandelserlaß)“ vom 07.05.1996.
Die Sicherung des Einzelhandels in den Ortskernen, die Bindung einer möglichst hohen Kaufkraft in
den Einkaufsbereichen und somit die Stärkung der Funktionsfähigkeit und die Erhaltung der
Attraktivität der Ortskerne sind besondere städtebauliche Anliegen. Sie rechtfertigen die vorgenannten
Maßnahmen auf der Grundlage des § 1 (5) BauNVO in Verbindung mit § 1 (9) BauNVO.
Verkaufsstellen von Handwerks-, Produktions-, Dienstleistungs- und Großhandelsbetrieben können
ausnahmsweise zugelassen werden, unter der Voraussetzung, daß sie dem Betrieb in ihrer Größe
deutlich untergeordnet sind.
Die Festsetzung einer festen Größe verbietet sich auf Grund der Verschiedenartigkeit der
Einzelhandelstätigkeit sowie der sehr unterschiedlichen Zentrenrelevanz des möglichen
Warenangebotes. Das städtebaulich Vertretbare läßt sich nur anhand der konkreten Umstände des
Einzelfalls bestimmen. Es wird von einer Kappungsgrenze von ca. 50 m² Verkaufsfläche ausgegangen.
Sie trägt dem Gedanken Rechnung, daß eine Verkaufsstelle im Mischgebiet auf keinen Fall
die Marktführerschaft in einem bestimmten zentrenrelevanten Segment erhalten darf. Die
ausnahmsweise Zulässigkeit schafft für die sehr unterschiedlichen Einzelfälle die erforderlichen
Entscheidungsspielräume.
Entlang der nördlichen Planbereichsgrenze stellen sie den Übergang von den nördlich angrenzenden
Wohnbauflächen zu den im Bebauungsplanbereich festgesetzten Sondergebietsflächen sowie Gewerbegebieten
her. Im Zusammenhang mit dem Nutzungsbestand entlang der Anrather Straße spiegelt
die Festsetzung dieses Bereiches die gemischte Nutzung entlang der Haupterschließungsstraße L 26,
Anrather Straße. Auf Grundlage von § 1, Abs. 9 BauNVO werden in den Mischgebietsbereichen zur
Wahrung des städtebaulichen Bildes Gartenbaubetriebe sowie Tankstellen ausgeschlossen.
7.1.3 Sondergebiete
Die Sondergebiete des Planbereiches werden entsprechend § 11 BauNVO als Sonstige Sondergebiete
„SO“ festgesetzt.
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