SEMINAR TAGUNGSBAND Instandsetzung massiver ... - VSVI Hessen

Bestandes zu erhalten und rechtzeitig Maßnahmen zur Erhaltung der Standsicherheit,
Verkehrssicherheit und Dauerhaftigkeit einzuleiten.
Rechtliche Verpflichtungen hierzu ergeben sich vor allem aus den Straßengesetzen. So hat
nach § 4 Bundesfernstraßengesetz (FStrG) der Bund als Träger der Straßenbaulast für
Bundesfernstraßen dafür einzustehen, dass Straßen und Bauwerke allen Anforderungen der
Sicherheit und Ordnung genügen. Der Begriff „Sicherheit und Ordnung“ wird im
Wesentlichen durch die anerkannten Regeln der Bautechnik konkretisiert, die im Straßenbau
durch besondere straßenbezogene Vorschriften, die das BMVBW insbesondere durch
„Allgemeine Rundschreiben Straßenbau“ herausgibt, ergänzt.
Durchgängig ist in den Straßengesetzen enthalten, dass Bau und Unterhaltung von Straßen
hoheitliche Tätigkeiten sind. Auch die Einhaltung der Verkehrssicherheit wird in fast allen
Straßengesetzen als hoheitliche Tätigkeit genannt. Die Bauwerksprüfung nach DIN 1076
selbst ist keine hoheitliche Tätigkeit, wohl aber die daraus resultierenden Entscheidungen
des Baulastträgers.
4 Bauwerksprüfung nach DIN 1076
Nach DIN 1076 wird die Bauwerksprüfung und Überwachung nach Hauptprüfung, einfacher
Prüfung, Prüfung aus besonderem Anlass, Prüfung nach besonderen Vorschriften und
laufender Beobachtung und Besichtigung unterschieden. Besonders wichtig sind vor allem
die erste Hauptprüfung nach Fertigstellung des Bauwerks vor der vertraglichen Abnahme
bzw. der Nutzungsfreigabe für den öffentlichen Verkehr, die zweite Hauptprüfung vor Ablauf
der Gewährleistungsfrist, die in der Regel 5 Jahre beträgt und die regelmäßigen
Hauptprüfungen, denen die Bauwerke alle 6 Jahre zu unterziehen sind. 3 Jahre nach einer
Hauptprüfung ist eine einfache Prüfung durchzuführen. Neben den turnusmäßigen
Prüfungen gemäß DIN 1076 gibt es Sonderprüfungen. Diese sind nach speziellen
Ereignissen wie z.B. das zu Beginn beschriebene Hochwasserereignis oder ggf. nach einem
Schadensfall notwendig. Weiterhin gibt es noch Prüfungen nach besonderen Vorschriften für
z.B. für elektrische bzw. maschinentechnische Anlagen von Bauwerken.
Prüfungs- Gewährleistung in Jahren
art Prüfung Prüfung
LB vor vor Ab-
Bauwerk B Abnahme lauf der Prüfungen bis zum Ende der Nutzungsdauer in Jahren
E der Gewähr-
H Leistung leistung
S Baujahr 1 2 3 4 5 6 7 8 9
4
1
0
1
1
1
2
1
3
1
4
1
5
1
6
1
7 weiterhin
Brücken LB 2x 2x 2x 2x 2x 2x 2x 2x 2x 2x 2x 2x 2x 2x 2x 2x 2x 2x/Jahr
und B 1x 1x - 1x - 1x 1x - 1x 1x - 1x 1x - 1x 1x - 1x/Jahr 1)
Ingenieur- EP ● ● - ● - 6
Bauwerke HP ● ● ● ● 6
SP
auf Anordnung oder nach größeren Unwettern, Hochwassern, Verkehrsunfällen oder sonstigen den Bestand
der Bauwerke beeinflussenden Ereignissen
Abbildung 5: Prüf und Überwachungszyklen nach DIN 1076