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2. UMWELTVERTRÄGLICHKEITSPRÜFUNG - UVP
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Der Begriff "UVP" wurde in den letzten Jahren weltweit in das Umweltschutz-
Vokabular aufgenommen. In vielen Ländern, auch in der Schweiz, gibt es Gesetze,
oder sind solche vorgesehen, die vorschreiben, dass bestimmte Vorhaben einer
formellen UVP unterzogen werden. Die Notwendigkeit, menschliche Aktivitäten auf
ihre Umweltverträglichkeit zu überprüfen, besteht aber ganz allgemein. Im folgenden
werden einige Gedanken zur Problematik der UVPs angestellt.
Was heisst UVP ?
Eine UVP durchzuführen bedeutet, ein menschliches Vorhaben auf seine Konsequenzen
für die Umwelt zu überprüfen. Dadurch sollen Projektträger, Produzenten und
Behörden, aber auch Verbraucher und Betroffene, in die Lage gesetzt werden,
- die schon bestehende Umweltsituation,
- die zu erwartenden Umweltauswirkungen und
- die möglichen Massnahmen zur Vermeidung oder Milderung negativer
Effekte
in ihre Ueberlegungen einzubeziehen. Die je nach Vorhaben wichtigen technischen,
wirtschaftlichen, rechtlichen etc. Kriterien werden somit durch weitere, die
Umweltqualität betreffende Kriterien ergänzt.
Was alles können UVPs umfassen ?
Die Idee der UVP kennt grundsätzlich keine Einschränkungen, weder hinsichtlich
der einzubeziehenden Vorhaben und Umweltauswirkungen, noch hinsichtlich der
Institutionen und Personen, welche eine UVP durchführen oder an der Durchführung
beteiligt sind.
Für gesetzlich geforderte UVPs werden aber von den jeweiligen Gesetzgebern solche
Einschränkungen erlassen, um politischen und rechtlichen Randbedingungen
Rechnung zu tragen und die Prüfungen praktikabel zu gestalten. So erfährt der
Anwendungsbereich der UVP im schweizerischen Umweltschutzgesetz eine relativ
enge Begrenzung. Zum einen müssen nur ortsfeste Anlagen (bei ihrer Planung,
Errichtung, Aenderung) und Stoffe (beim Inverkehrbringen) auf ihre Umweltverträglichkeit
überprüft werden. Zum andern beschränkt sich die Prüfung auf die
physischen Einwirkungen auf den Menschen und die Auswirkungen auf die "natürliche"
Umwelt (Luft, Boden, Wasser, Organismen, Landschaft).
Breiter ausgelegt ist beispielsweise die UVP in den USA ("environmental impact
assessment"), wo alle wichtigen Vorhaben, also z.B. auch Gesetzesvorlagen und
Planungen, einer UVP zu unterziehen sind. In dieser werden auch Auswirkungen
auf die Infrastruktursysteme, Beschäftigungssituation, sozio-oekonomischen
Verhältnisse, kulturellen Aktivitäten etc. behandelt. Andernorts gibt es gar
Bestrebungen, die UVP als Instrument einer integralen Entwicklungsplanung zu
verstehen.