Kommunalen Erfolgsweg sicher stellen

Finanzen
Grunderwerbsteuer (+5,4 Prozent) und
der Werbeabgabe (+10,1 Prozent) vor
allem unter dem Gesichtspunkt des
hohen Gemeindeanteils in der vertikalen
Verteilung an diesen Abgaben (siehe
Tabelle). Diese Gemeindeanteile sind ein
Teilergebnis des Paktums zum FAG 2005.
... Entwicklung der
Ertragsanteile negativ
Negativ verläuft hingegen die Entwicklung
der Ertragsanteilvorschüsse im 1.
Quartal 2006, vor allem durch die Zwischenabrechnung
2005, die im Vergleich
zum Jahr 2004 mit über 60 Millionen
Euro geringer ausgefallen ist.
Dieser recht massive Rückgang an
Ertragsanteilvorschüssen für das 1. Quartal
2006 unter Einbeziehung der Zwischenabrechnung
2005 gegenüber dem
Vergleichszeitraum des Vorjahres hat
seine Ursachen unter anderem darin,
dass im Jahr 2005 die Ertragsanteilvorschüsse
österreichweit im Durchschnitt
um nicht erwartete 3,5 Prozent gestiegen
sind. Diese gegenüber den Prognosen der
Wirtschaftsforscher nicht prognostizierte
Aufkommenssteigerung hat gleichzeitig
aber auch
Vorzieheffekte
im Jahr 2005
bewirkt, die
sich nunmehr
mit der Zwischenabrechnung
im 1.
Quartal 2006
entsprechend
negativ auswirken.
Mit dieser
Zwischenabrechnung
wird auch der
mit dem FAG
2005 beschlossene einheitliche Schlüssel
für die gemeinschaftlichen Bundesabgaben
in der Oberverteilung (vertikaler
Finanzausgleich) und in der Unterverteilung
(horizontaler Finanzausgleich – Ländertöpfe)
ertragsneutral rückaufgerollt.
Durch die Einführung des einheitlichen
Verteilungsschlüssels in der Oberverteilung
im FAG 2005 (Anteil Bund 73,204
Prozent, Anteil Länder 15,191 Prozent ,
Anteil Gemeinden 11,605 Prozent) werden
sich in Hinkunft weder positive noch
negative Schwankungen in dieser Größenordnung
bei den Zwischenabrechnungen
ergeben, was zu einer Verbesserung
der Vorschau der jährlichen Ertragsanteilvorschüsse
und somit zu einer optimaleren
mittelfristigen Finanzplanung
führen wird.
Der massive Rückgang
an Ertragsanteilvorschüssen
hat seine
Ursachen unter anderem
darin, dass 2005
die Ertragsanteilvorschüsse
im Durchschnitt
um nicht erwartete 3,5
Prozent gestiegen sind.
20 KOMMUNAL
Gemeinschaftliche Bundesabgaben
(Gegenüberstellung Jänner 2006/2005)
Abgabenart Erfolg Jänner Gemeindeanteil
2005 2006 % FAG 2005 in %
Einkommensteuer 6,1 -88,3 — 11,605
Lohnsteuer 1.293,1 1.387,3 7,3 11,605
KESt I 143,0 32,7 -77,1 11,605
KESt II 49,7 60,2 21,1 11,605
Körperschaftssteuer 143,4 -92,5 — 11,605
Erbschafts- und
Schenkungssteuer 14,0 10,6 -24,3 11,605
Bodenwertabgabe 0,1 0,1 0,0 96,000
Umsatzsteuer 1.459,3 1.697,1 16,3 11,605
Tabaksteuer 135,5 131,6 -2,9 11,605
Biersteuer 13,5 6,4 -52,6 11,605
Mineralölsteuer 60,5 37,2 -38,5 11,605
Alkoholsteuer 9,3 9,4 1,1 11,605
Schaumweinsteuer 1,6 0,1 -93,8 11,605
Kapitalverkehrsteuern 6,4 6,1 -4,7 11,605
Werbeabgabe 8,9 9,8 10,1 86,917
Energieabgabe 102,8 93,0 -9,5 11,605
Normverbrauchsabgabe 37,3 36,5 -2,2 11,605
Grunderwerbsteuer 40,8 43,0 5,4 96,000
Versicherungssteuer -12,2 1,6 — 11,605
Motorbezogene
Versicherungssteuer 16,3 -1,6 — 11,605
KFZ-Steuer 1,4 2,4 71,4 11,605
Konzessionsabgabe 22,6 23,8 5,3 11,605
Kunstförderungsbeitrag 3,7 3,8 2,7 11,605
Alle Beträge in Millionen Euro
Ertragsanteilvorschüsse an die österreichischen
Gemeinden
(inklusive Zwischenabrechnung 2005 und 2006)
Januar bis März 2006 1.613.990 Euro
Januar bis März 2005 1.673.991 Euro
Rückgang in Betrag -60.001 Euro
Rückgang in Prozent -3,58 Prozent
Bundesland Jänner bis Jänner bis
März 2005 März 2006 %
Burgenland 43.988 43.042 -2,15
Kärnten 109.994 104.424 -5,06
Niederösterreich 277.668 262.113 -5,60
Oberösterreich 266.813 252.358 -5,42
Salzburg 114.319 111.894 -2,12
Steiermark 215.608 209.456 -2,85
Tirol 142.573 140.341 -1,57
Vorarlberg 77.735 73.209 -5,82
Wien 425.293 417.153 -1,91
Alle Beträge in Tausend Euro