Kommunalen Erfolgsweg sicher stellen

Info-Mix
Bundesgesetzblatt
für die Republik
Österreich
Neue Gesetze im RIS
Wichtig für die
Gemeinden
BGBl. II Nr. 99/2006 vom
6.3.2006 „3. Änderung der Wildvogel-Geflügelpestverordnung
2006“
BGBl. II Nr. 90/2006 vom
28.2.2006 „Schutz der Bediensteten
vor der Gefährdung durch
Lärm und Vibration“
BGBl. I Nr. 20/2006 vom
16.2.2006 „2. Schulrechtspaket
2005“
BGBl. I Nr. 21/2006 vom
16.2.2006 „Änderungs des Volkszählungsgesetzes
1950“
BGBl. I Nr. 23/2006 vom
16.2.2006 „Änderung des Güterbeförderungsgesetzes
1995 – GütbefG“
BGBl. I Nr. 19/2006 vom
15.2.2006 „Österreichischer Stabilitätspakt
2005“
BGBl. II Nr. 64/2005 vom
15.2.2006 „Änderung der Führerscheingesetz-Gesundheitsverordnung
(4. Novelle zum FSG-PV)“
BGBl. I Nr. 17/2006 vom
31.1.2006 „Bundesvergabegesetz
2006 – BVergG 2006“
BGBl. II Nr. 36/2006 vom
31.1.2006 „Verfahren für die
Übermittlung von Bekanntmachungen
und Mitteilungen auf
Grund des Bundesvergabegesetzes
2006“
BGBl. II Nr. 33/2006 vom
30.1.2006 „Änderung der Elektrotechnikverordnung
2002
(Elektrotechnikverordnung
2002/A1 – ETV 2002/A1)“
Information
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E-Mail-Adresse
marina.doppelreiter@bka.gv.at
86 KOMMUNAL
KOMMUNAL Kurios
Ein LKW Schnee für den Meistbietenden
Zum Ersten, zum Zweiten ...
STEINACH
Auf ziemlich unkonventionelle
– auf jeden Fall aber
geschäftstüchtige – Weise
versucht die süd-thüringische
Kleinstadt Steinach
ihrer Schneemassen Herr
zu werden. Sie versteigert
LKW-Ladungen der weißen
Pracht im Internet. Das
Angebot: „Schnee – blütenweiß,
locker, ohne jegliche
Gebrauchsspuren, frisch
von oben – und das ohne
Ende.“
Bürgermeisterin Maria
Greiner meinte, sie könne
Gemeindepartnerschaften
Tschechien Polen
VELKÉ MEZIRICI
ist eine 11.800 Einwohner-
Gemeinde in Südböhmen und
liegt auf einer Seehöhe von
425 m. Das Stadtzentrum ist
denkmalgeschützt, es gibt
neben dem Rathaus und der
St. Nikolaus-Kirche auch ein
Schloss sowie ein ehemaliges
Judenviertel. Eine große
Anzahl kleinerer Unternehmen
ist in der Gemeinde
angesiedelt, in der sich fünf
Kindergärten, drei Grundschulen
und drei Mittelschulen
befinden. Kontaktperson:
Vizebürgermeister Ing. Alois
Novaéek, Radnická 29/1
594 13 Velkã Mezirici, E-Mail:
mestovm@mestovm.cz
Zu Verkaufen
Biologische
Kleinkläranlage
STEIN
Biologische Kleinkläranlage
„Biocomp 20“
(gebraucht) für 15-20
EGW; Anfragen an die
Gemeinde Stein,
Tel: 03382/8265,
Fax: 03382/8845;
gde@stein.steiermark.at
sich vor Anrufen und E-
Mails kaum retten, das
Höchstgebot läge derzeit
bei 337 Euro. Die Angebote
kämen auch aus dem
Ausland, so aus den Niederlanden.
Die Idee war ihr
nach den hohen Kosten für
die Räumung gekommen –
und um der Thüringischen
Landesregierung, die die
Gemeinden mit der Bewältigung
der Schneemassen
alleine lasse, „eines auszuwischen“.
Das Geld kommt
übrigends vollständig der
Krebshilfe zu Gute.
OSTRÓW WIELKOPOLSKI
Die 74.000 Einwohner umfassende
Stadt ist daran interessiert,
in verschiedensten
Bereichen wie etwa der Teilnahme
an EU-Projekten,
Jugend Austauschprogrammen,
etc. langfrsitige Partnerschaften
mit gleichgesinnten
Städten einzugehen. Kontaktperson:
Sylwia Wawrzyniak
EU Integration and Town Promotion
Department, Town
Office of Ostrów Wielkopolski
Al. Powstanców Wlkp. 18, 63
– 400 Ostrów Wlkp.
Tel: 0048 62 591 81 14
E-Mail: sw@ostrowwielkopolski.um.gov.pl
Polen
SLOMNIKI
Slomniki sucht Partnerstädte
für eine langfristige Kooperation.
Die spezifischen Bereiche
sind noch nicht festgelegt. Die
13.700 Einwohner umfassende
Gemeinde liegt in der
Region Malopolska und ist 25
km von Warschau entfernt.
Kontaktperson: Marek Barakonski
(Responsible for external
relations), Slomniki,
Tel: 0048 12 388 11 02
Mobil: 0048 604 478 025
E-Mail: slomniki@um.pl
Kommentar
Lukas Stärker
Die EU-Arbeitszeit-Richtlinie
Die EU-Arbeitszeitrichtlinie
2003/88 ist nicht leicht zu
durchschauen. Grund dafür
ist die Vielzahl an Abweichungsmöglichkeiten,
die oftmals
nicht beim betreffenden
Artikel, sondern an anderer
Stelle normiert werden.
Der Kommentar zur EU-
Arbeitszeit-Richtlinie schafft
Abhilfe. Lukas
Stärker liefert
darin eine
profunde
Kommentierung
der EU-
Arbeitszeit-
Richtlinie
2003/88 mit
Stand
1.1.2006.
Jeder Artikel
wird umfassend
erläutert. Zusätzlich finden
sich Hinweise auf die
Umsetzung der jeweiligen
Regelungen im österreichischen
Recht. Darüber hinaus
findet die derzeit auf EU-
Ebene laufende Diskussion
über die Novellierung der EU-
Arbeitszeit-Richtlinie ihren
Niederschlag: Die wichtigsten
Änderungsvorschläge sind bei
der jeweiligen Artikelkommentierung
eingearbeitet.
Zahlreiche Übersichten, Verweise
und Tabellen sowie ein
allgemeiner EU-Rechtsteil
runden diesen übersichtlichen
und praxistauglichen
Kommentar ab.
Auch das letzte einschlägige
Urteil des EuGH in der
Rechtssache Dellas vom
1.12.2005 wurde bereits eingearbeitet.
Das Buch
Lukas Stärker, „Kommentar
zur EU-Arbeitszeit
Richtlinie“, 1. Auflage
2006, 394 Seiten,
Hardcover, Linde Verlag,
Scheydgasse 24, 1210
Wien, Tel: 01/24630-0
ISBN 3-7073-0885-5