Kommunalen Erfolgsweg sicher stellen

Fotos: Hans Braun, Daniela Traiss, Internet
Europa
Rue Belliard 101 – der Sitz des Ausschusses
der Regionen Europas.
Einmal Brüssel und retour
„Wenn einer eine Reise tut ...
... dann kann er was erzählen.“
An diese Binsenweisheit fühlte ich mich
erinnert, als ich mich in Brüssel mühsam
aus dem Sitz im Flugzeug quälte. Der
Kurzstrecken-Flieger vom Typ „Canadair“
ist nun aber auch wirklich nichts für
Leute wie mich, die knapp 1,80 groß sind
und mehr auf die Waage bringen als 90
Kilo. Mehr was für kleine Leichtgewichte.
Aber ich will mich nicht beklagen,
immerhin wurde ich vom AdR nach Brüssel
eingeladen, um den Bericht von
Gemeindebund-Vizepräsident Bernd
Vögerle zur Energieeffizienz zu dokumentieren.
Nach einem – ewig erscheinenden
– Marsch quer durch den Flughafen
in Brüssel
folgte dann
eine angenehmeÜberraschung
mit
dem Bus vom
Brüsseler
Flughafen in
Das Berlaymont.
28 KOMMUNAL
die Hauptstadt
Europas
– drei Euro
für knapp 20 Minuten Fahrt zum „Place
Schuman“ direkt beim „Berlaymont“,
dem Sitz der Europäischen Kommission
in Wien musste ich jedenfalls für eine
ähnliche Strecke zum Flughafen ab Wien-
Landstraße mit dem City Airport Train
mit neun Euro gleich dreimal so viel
bezahlen). Das Gebäude ist übrigens
nach dem Berlaymont-Kloster benannt,
das sich früher an dieser Stelle befand.
Erbaut zwischen 1963 und 1967, wurde
es 1992 aufgrund der Asbestbelastung
geschlossen und aufwändig renoviert,
was den belgischen Staat Unsummen
Babylonisches Sprachgewirr im Plenum des
Gebäudes „Henri Spaak“ (Bild oben links). Von
einem konnte ich mich überzeugen: Ohne Dolmetscher
würde die EU nicht mal annähernd
funktionieren.
kostete. Daher auch der Spitzname „Berlaymonstre“.
Erst 2004 konnte das neue
Gebäude dann eröffnet werden.
Vom Berlaymont über die Rue Belliard
101 (wo der AdR sein „Hauptquartier“
hat) bis zum Parlamentsgebäude „Henri
Spaak“ (Paul-Henri Spaak, 1899 bis
1972, war ein belgischer Politiker und
Staatsmann und gilt als einer der Gründerväter
der Europäischen Union) ist es
dann nur mehr ein Fußweg von ein paar
Minuten. Zwei Security-Checks später bin
ich dann schon mitten drin in einem
Gewirr aus Abgeordneten, Assistenten
und Leuten von den verschiedensten
Brüssel-Repräsentanzen. Hier geht es so
geschäftig zu wie in einem Bienenkorb.
Das Sprachen-Wirr-Warr ist für einen
Neuling so unübersichtlich, dass es schon
fast beängstigend ist. Und selbst mit
gutem Englisch merkt man, dass die EU
hier im französisch-sprachigen Teil Europas
beheimatet ist: mein Versuch, in einer
Pause auf Englich einen Kaffee zu bestellen,
gelingt erst im dritten Anlauf.
Im Plenum selbst ringt mir vor allem die
Leistung der Dolmetscher höchste Achtung
ab. Die Stimme aus den Kopfhörern
übersetzt fließend, was die verschiedenen
Redner so eloquent von sich geben.
Am nächsten Morgen marschiere ich
dann – immer noch beeindruckt von der
Stimmung im Plenum am Abend zuvor –
durch den Flughafen zu meinem Gate
(die Flüge von und nach Wien werden an
einem neuen Terminal, jedenfalls aber
weit weg vom Eingang abgefertigt) – und
freue mich zumindest, dass ich in Wien
wieder einen wirklich guten Kaffee
bekomme.
Hans Braun aus Brüssel
konnte der Berichterstatter nur zustimmen,
auch von einem dänischen Abgeordneten
wurde angemerkt, dass ein
Verweis auf Kernenergie in einer Stellungnahme
des AdR fehl am Platz sei.
Obwohl die Abstimmung dieses Antrags
relativ knapp zugunsten der Position
des Berichterstatters ausging, wurde am
Ende Bernd Vögerles Bericht über das
„Grünbuch Energieeffizienz oder Weniger
ist mehr“ als Ganzes einstimmig
zugestimmt – nämlich auch ohne
Stimmenthaltungen.
Die Genesis
Ende Juni 2005 wurde Bernd Vögerle
vom AdR-Präsidium mit der Erstellung
eines Grünbuches zur Energieeffizienz
beauftragt. Anfang Oktober 2005 wurde
das Grünbuch bereits in der Fachkommission
für nachhaltige Entwicklung
vorgestellt und es fand eine erste Diskussion
mit Kommissar Andris Piebalgs
statt. Im November stellte Vögerle seine
Stellungnahme auf der europaweit
übertragenden Konferenz für nachhaltige
Energie vor und untermalte die Präsentation
mit praktischen Beispielen aus
österreichischen Gemeinden.
Aufgrund der persönlichen Gespräche
Vögerles mit der Kommission und der
einstimmigen Verabschiedung im AdR-
Plenum darf dieser Stellungnahme aber
Kongress der Gemeinden und
Regionen (KGRE)
Reflexionen im
Europarat
Die Rolle des KGRE für die Wirksamkeit
der demokratischen Entwicklung
in Europa stand im Mittelpunkt einer
Außerordentlichen Konferenz der
nationalen Kommunalverbände im
Europarat in Straßburg, unter dem Vorsitz
des Präsidenten des Kongresses,
Giovanni di Stasi.
Die Bilanz der Tagung war überzeugend:
Die Tätigkeit des KGRE im Rahmen
des Europarates hat zum Beispiel
die Abberufung demokratisch gewählter
Bürgermeister in Georgien genauso
verhindert wie eine versuchte politische
Knebelung der lokalen Selbstverwaltungskörper
in der Ukraine – oder auch
die Abschaffung der einzigen kommunalen
Steuer durch die Regierung der
Niederlande.
Neben den Ergebnissen aus der laufenden
Überwachung der „Charta der
lokalen Selbstverwaltung“ stand auch
eine kritische Analyse der Zusammenarbeit
zwischen den Gremien des Euro-