Ausgabe 1/2012 - Gewerkschaft Öffentlicher Dienst

titelgeschichte
14 ein
starkes Netz
Österreich ist ein Wohlfahrtsstaat. Wichtige errungenschaften wie Kranken­
versicherung oder Kinderbeihilfe sind heute aus dem Alltag nicht mehr wegzu ­
denken. ein Blick in die geschichtsbücher zur entwicklung des erfolgsprinzips.
text: MAg. KAthArinA steiner
Werte SicherN:
Die Suche nach dem Beginn sozialer Sicherungssysteme führt
ins 19. Jahrhundert: In den 1880er Jahren zählt Österreich
mit der Einführung einer Unfall- sowie Krankenversicherung
neben Deutschland zu den Pionierländern der staatlich
geregelten Pflichtversicherung. Allerdings ist die personelle
Reichweite anno dazumal noch recht begrenzt.
Mit dem Eintritt ins 20. Jahrhundert kam 1907 die Pensionsversicherung
für private Angestellte (nicht jedoch für Arbeiter)
hinzu. Ab 1920 griff die Arbeitslosenversicherung, womit
die erste Expansionsphase der sozialpolitischen Entwicklung
Österreichs initiiert wurde. Bis in die 1930er Jahre wurden
nun die sozialen Leistungen sowie der Kreis der anspruchsberechtigten
Personengruppen erweitert. Die schwere Wirtschaftskrise
der 30er Jahre bereitete dem weiteren Ausbau
jedoch ein jähes Ende: Viele bestehende soziale Leistungen
wurden beschnitten bzw. deren Zugangsbedingungen verschärft.
In der Zeit des nationalsozialistischen Regimes wurde
das österreichische Sozialsystem durch die deutsche Reichsversicherungsordnung
ersetzt.
Zeit der Expansion
Nach dem Zweiten Weltkrieg konnten Art und Umfang der
Leistungen sowie der Adressatenkreis beträchtlich erweitert
werden. Nicht zuletzt war dies aufgrund der Schaffung eines
Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes (ASVG) möglich.
Das 1955 beschlossene und seitdem durch viele Novellen
weiterentwickelte Gesetz bildet nach wie vor die Basis der
österreichischen Sozialversicherung. In den folgenden Jahren
wurde das Sicherungsnetz noch engmaschiger gestrickt:
1965 wurden auch Bauern in den Versicherungsschutz einbezogen,
1966 Selbstständige und 1979 FreiberuflerInnen.
Der Ölpreisschock in den 1970er Jahren führte in vielen europäischen
Ländern zu Debatten über die Finanzierbarkeit des
Systems. In Österreich kam das Thema erst in den 1980er
Jahren verstärkt aufs politische Tapet: Finanzierungsprobleme,
demografische Entwicklung und politische Faktoren
(Stichwort: Missbrauchsdebatte) bestimmten die Diskussion.
Dennoch kam es bis in die 1990er Jahre zu einer Erweiterung
des Leistungsspektrums: neue Leistungselemente in der
Krankenversicherung, die Einführung des Pflegegeldes sowie
die Ausdehnung des Sozialversicherungsschutzes auf neue
Formen atypischer Beschäftigung stellten wichtige Errungenschaften
dar.
Seite Mitte der 1990er Jahre steht die Sozialpolitik allerdings
im Zeichen von Einsparungen und der Verschärfung von
Zugangsbedingungen. Vor allem was die Arbeitslosen- und
Pensionsversicherung betrifft, wurden massive Veränderungen
hinsichtlich Leistungszugang und -niveau umgesetzt. Im
Gegenzug dazu erreichte man allerdings die Modifikation
arbeitsrechtlicher Regelungen und familienrelevanter Leistungen.
Aktuell werden Debatten über Reformen des österreichischen
Wohlfahrtsstaates geführt, die zu einer Verschlankung
des sozialen Leistungssystems führen sollen. Bei allen Spar-
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