Der Jugoslawienkonflikt - Deutsche-Aussenpolitik.de

2 internationale Lösungsversuche und Konfliktmanagement 1992-1995
3 und Befriedung und Wiederaufbau.
1.2 Hypothesen und Verhaltenserwartungen
Phase eins: Konfliktprävention angesichts drohender Disintegration
Hypothesen: Zivilmächte setzen generell auf multilaterale, institutionalisierte Diplomatie. Dies
erfordert eine besondere Fähigkeit zur Früherkennung potentieller Konflikte und die
Bereitschaft, sich im Rahmen einer Krise konfliktmindernd zu engagieren. Die Fähigkeit zur
Prävention bedeutet auch ‘Macht’ und kann als Indikator für das Machtpotential von
Zivilmächten dienen. Eine idealtypische Zivilmacht geht von verflochtenen Interessen aus und
müßte daher zunächst die Bedeutung eines Konflikts für die eigene und die Sicherheit der
Partnern erkennen. Sie müßte weiterhin versuchen, eine politische Krise wie den frühen
Jugoslawienkonflikt durch multilaterale Verhandlungen, Kompromiß, Vermittlungsverfahren,
Schlichtung oder das Anbieten guter Dienste zu lösen und in diesen Bereichen ein besonderes
Engagement beweisen, etwa, indem sie neue diplomatische Initiativen ergreift und durch
inhaltliche Vorschläge konstruktiv zur Herbeiführung einer Lösung beiträgt. Als Leitfragen
bieten sich hier an:
1 Welche Bereitschaft zeigen die Akteure, präventiv auf eine in der Entstehung begriffene
Krise einzuwirken, diplomatisch im Rahmen multilateraler Zusammenarbeit in einen sich
abzeichnenden Konflikt einzugreifen und Verantwortung zu übernehmen?
2 Wird ein solches Engagement von Prinzipien und Werten oder von nationalen Interessen
abhängig gemacht?
Phase zwei: Internationale Lösungsversuche – Von Vance-Owen bis zur Kontaktgruppe
Die Jugoslawienkrise beleuchtet auch die Politik beider Staaten gegenüber internationalen
Organisationen (UNO, OSZE, NATO, WEU/GASP), insbesondere die Nutzung multilateraler
Institutionen als Mechanismen des Krisenmanagements. Allgemeiner wird hier die Frage
aufgeworfen, wie die Akteure multilaterales und kollektives Handeln organisieren.
Hypothese: Auch nach Ausbruch der Kampfhandlungen müßte der Konflikt durch intensive
Verhandlungsbemühungen mit den Konfliktparteien sowie auf multilateraler Ebene begleitet
werden. Insbesondere müßte sich eine Zivilmacht aktiv und konstruktiv an kollektiven und
multilateralen Friedensbemühungen diplomatischer, wirtschaftlicher und auch militärischer Art
beteiligen und versuchen, die friedensstiftenden Bemühungen nach Kräften zu unterstützen. Als
Leitfragen bieten sich hier an:
1 Übernehmen die Akteure eine Führungsrolle bei der Suche nach multilateralen
diplomatischen Lösungsversuchen oder unterstützen sie konstruktiv internationale
Friedensbemühungen?
2 Sind sie bereit, die im Rahmen multilateraler Friedensbemühungen entstehenden Kosten
(finanziell, wirtschaftlich, materiell und militärisch) mitzutragen?
Phase drei: Befriedung und Wiederaufbau – Der Dayton-Prozeß und IFOR
Zivilmächte suchen Lösungen für internationale Konflikte in institutionellen Kontexten und
bevorzugen kollektiv-partnerschaftliches, möglichst institutionalisiertes Handeln vor
informeller ad-hoc-Kooperation auf bi- bzw. ‘minilateraler’ Ebene. Sie organisieren kollektives
Handeln nach dem Prinzip partnerschaftlicher, nicht eigennütziger Führung. Der Dayton- und
IFOR-Prozeß beleuchtet auch die Einstellungen der beiden Regierungen zur aktiven
Zivilisierung von Regionalkonflikten sowie ihre Bereitschaft zu längerfristiger Friedensstiftung
und Wiederaufbau in der post-militärischen Konfliktphase.
Als Leitfragen bieten sich hier an: