Aktuelles aus 2002 - Laves - Niedersachsen

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3. »Aktuelles aus 2002« Gemeldet werden Untersuchungsbefunde und Maßnahmen, die von den Lebensmittelüberwachungsbehörden ergriffen werden. Auf diese Weise können die Kontrollen stärker in die Herkunftsländer der Produkte und die Außengrenzen des gemeinsamen Marktes verlagert werden. Im Fall des Nitrofen-Geschehens erfolgte die Erstmeldung in das Schnellwarnsystem durch den Futtermittelkontrolldienst des LAVES. Die betroffenen Länder wurden parallel vorab informiert, so dass dort alle notwendigen Maßnahmen zeitnah ergriffen werden konnten. Es werden verschiedene Formen der Meldungen unterschieden: - Bei einer Warnmeldung liegt eine konkrete Gefährdung vor, d. h. es ist sofortiges Handeln erforderlich. - Bei einer Informationsmeldung ist die Nachricht von allgemeinem Interesse für die Lebensmittelüberwachung. Der Lebensmittelkontrolldienst und der Futtermittelkontrolldienst im LAVES sind für das Land Niedersachsen als Kontaktstellen für das Schnellwarnsystem benannt worden. Hier werden die Meldungen bearbeitet, die über den Bund vollständig an die Bundesländer weitergeleitet werden. Die Meldungen werden danach ausgewertet, ob die mangelhaften Produkte auch in Niedersachsen am Markt gehandelt werden oder sogar hier erzeugt, hergestellt oder bearbeitet wurden. Vom Futtermittelkontrolldienst können im Bedarfsfalle sofortige Maßnahmen eingeleitet werden, wie z. B. Prüfungen vor Ort, Sperrmaßnahmen, Verfügungen (Verarbeitungs-, Verfütterungsund Verbringungsverbote). Der Lebensmittelkontrolldienst leitet die Meldungen an die betroffenen Vollzugsbehörden der Landkreise weiter. Die ergriffenen Maßnahmen werden an das System zurückgemeldet. Tabelle 3.1 gibt einen Überblick über die Zahl der Meldungen im Lebensmittelbereich, die seit der Übernahme des Schnellwarnsystems im Oktober eingetroffen sind. Die Vorgänge betrafen vor allem die Produktgruppen Fleisch, Fisch und Obst/Gemüse (siehe Abbildung 3.1). Bei Fleisch und Fleischprodukten betrafen die Meldungen häufig Salmonellen- oder Nitrofuranbefunde. Auch bei Fischereierzeugnissen waren Bakterien und Nitrofurane die Hauptursachen für Meldungen in das Schnellwarnsystem. Die Nitrofuran-Antibiotika wurden überwiegend in Proben aus Asien entdeckt. Die Analytik dieses Antibiotikums wird im Jahr 2003 einen wichtigen Stellenwert einnehmen. Im Bereich Obst und Gemüse betrafen die Meldungen zu einem großen Teil Aflatoxine (Schimmelpilzgifte) in Nüssen. Insgesamt unterstreichen die Ergebnisse deutlich, dass einer möglichen Belastung von Lebensmitteln aus Drittländern mit in der EU verbotenen Arzneimitteln zukünftig noch größere Beachtung geschenkt werden muss. Die Befunde machen aber auch deutlich, dass grundsätzlich das von der EU etablierte Schnellwarnsystem gut dazu geeignet ist, frühzeitig Gefahrenpotentiale für die Lebensmittelsicherheit zu lokalisieren. Warnmeldungen insgesamt 108 Informationsmeldungen insgesamt 287 Fisch Fleisch 1% 11% Gemüse und Obst Getreide Milch Sonstige 23 % 6% 31% 44 % 31% 2% 12 % 26 % 13 % Abbildung 3.1: Im IV. Quartal 2002 bearbeitete Vorgänge aus dem Schnellwarnsystem nach betroffenen Produktgruppen aufgeschlüsselt 20
3. »Aktuelles aus 2002« Tabelle 3.1: Im IV. Quartal 2002 bearbeitete Vorgänge aus dem Schnellwarnsystem im Bereich Lebensmittel (Vorgang: Basismeldung + Folgemeldungen zu derselben Notifizierung zusammengefasst zu 1 Vorgang) Warnmeldungen Informationsmeldungen Nachrichten Gesamtzahl Einzelmeldungen: • eingetroffen 295 386 10 691 • weitergeleitet 147 113 6 266 • D betroffen 117 60 5 182 • NI betroffen 34 6 2 42 Vorgänge (Notifizierungen): • eingetroffen 108 287 10 405 • weitergeleitet 81 100 6 187 • D betroffen 63 42 5 110 • NI betroffen 19 5 2 26 Informationsrechte und -pflichten Ein wesentlicher Bestandteil des ganzheitlichen Ansatzes der Lebensmittelüberwachung ist die größtmögliche Transparenz auf jeder Stufe der Lebensmittelkette und gegenüber allen Beteiligten. Im August 2002 hat der Bund in § 40a LMBG Unterrichtungspflichten des Lebensmittelunternehmers gegenüber Behörden und Öffentlichkeit geregelt: Wenn ein von ihm in Verkehr gebrachtes Lebensmittel Vorschriften, die dem Schutz der Gesundheit dienen, nicht entspricht, müssen Behörden und Öffentlichkeit informiert werden. Um auch die Rechte des Verbrauchers auf Zugang zu Informationen über Lebensmittel zu verbessern, hat die Bundesregierung im Juni 2002 das Verbraucherinformationsgesetz verabschiedet, das jedoch im Bundesrat keine Mehrheit gefunden hat. Fast zeitgleich hat das Bundesverfassungsgericht einen lange währenden Rechtsstreit über die Rechte der Behörden zur Warnung des Verbrauchers vor möglicherweise belasteten und gefährlichen Produkten abgeschlossen. Es hat festgestellt, dass eine Behörde bereits zur Verbreitung von Informationen berechtigt sein kann, obwohl die Richtigkeit der Information noch nicht abschließend Die weitere Entwicklung des Verbraucherinformationsgesetzes bleibt abzuwarten. Von Seiten des LAVES als der niedersächsischen Behörde, die für die Information von Verbrauchern in Fragen des gesundheitlichen Verbraucherschutzes zuständig ist, wird allerdings die Schaffung einer verbindlichen und rechtssicheren Information der Verbraucher dringend für erforderlich gehalten. Dabei sollte die Informationspflicht auch für die Wirtschaftsbeteiligten gelten. Nach den Grundsätzen der EU-Überwachungsstrategie beginnt die Kontrolle in der Urproduktion. Deshalb hat die Futtermittelüberwachung eine besondere Bedeutung in allen Konzepten zur Lebensmittelsicherheit. Die niedersächsische Landesregierung hat vor diesem Hintergrund dem LAVES alle Überwachungsaufgaben in diesem Bereich übertragen. 1 Beschluss des BVerfG vom 26.06.2002, Az.: 1 BvR 558/91 geklärt ist. 1 21
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