(788 KB) - .PDF - Gmunden - Land Oberösterreich
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2. Bewertung der Zusammenführung der Gmundner Wirtschafts-/Stadtbetriebe und dem damit<br />
verbunden Kosten/Nutzenverhältnis<br />
Der Prüfungsausschuss stellt keinen Antrag an den Gemeinderat zu diesem Tagesordnungspunkt.<br />
3. Bewertung einer Hallenbad-Investition - im Vergleich zu einer Sanierungsinvestition - des<br />
bestehenden Strandbades nach sechs Kriterien<br />
Der Prüfungsausschuss stellt keinen Antrag an den Gemeinderat zu diesem Tagesordnungspunkt.<br />
4. Bewertung des Businessplans zur Nachnutzung der Museumsinvestition anlässlich der <strong>Land</strong>esausstellung<br />
2008<br />
Der Prüfungsausschuss stellt keinen Antrag an den Gemeinderat zu diesem Tagesordnungspunkt.<br />
5. Verfügungsmittel<br />
Der Prüfungsausschuss stellt keinen Antrag an den Gemeinderat zu diesem Tagesordnungspunkt.<br />
Beschluss: einstimmig genehmigt<br />
5. Beratung und Beschlussfassung über den Finanzierungsplan zum Einbau von zwei<br />
Krabbelstuben in das Gebäude Kindergarten Schörihub;<br />
Bgm. Köppl erteilt StR. in Mag. a Mizelli das Wort.<br />
StR. in Mag. a Mizelli<br />
In der Sitzung des Gemeinderates vom 18. Juli 2011 wurde bereits ein Finanzierungsplan zum Einbau<br />
von zwei Krabbelstubengruppen in das Gebäude des Kindergartens Schörihub beschlossen, der eine<br />
<strong>Land</strong>esförderung von 2/3 vorsah. Mittlerweile wurde vom <strong>Land</strong> OÖ. mitgeteilt, dass bei einer gemeindeübergreifenden<br />
Investition in eine Krabbelstube eine <strong>Land</strong>esförderung von insgesamt 10/12 zur<br />
Verfügung gestellt wird. Daraufhin wurde mit der Gemeinde Gschwandt eine Kooperation vereinbart,<br />
die bereits in den zuständigen Gremien beschlossen wurde. Somit muss ein neuer Finanzierungsplan<br />
beschlossen werden, der eine höhere <strong>Land</strong>esförderung vorsieht.<br />
Die voraussichtlichen Errichtungskosten werden netto auf € 347.000,00 geschätzt.<br />
Folgender Finanzierungsplan soll beim <strong>Land</strong> Oö. eingereicht werden:<br />
Einnahmen und Ausgaben: € 347.000,00<br />
Finanzierung:<br />
Stadtgemeinde <strong>Gmunden</strong>, Anteilsbetrag OHH 2011 € 50.000,00<br />
Stadtgemeinde <strong>Gmunden</strong>, Anteilsbetrag OHH 2012 € 7.800,00<br />
<strong>Land</strong> OÖ., Bedarfszuweisung € 144.600,00<br />
<strong>Land</strong> OÖ., Direktion Bildung und Gesellschaft, <strong>Land</strong>eszuschuss € 144.600,00<br />
-------------------<br />
Summe € 347.000,00<br />
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Aufgrund eines Erlasses des <strong>Land</strong>es <strong>Oberösterreich</strong>, der vorschreibt, dass alle maastrichtschädlichen<br />
Darlehen über die KG abgewickelt werden müssen, wurde mit Beschluss des Gemeinderates vom 19.<br />
September 2011, das Objekt Kindergarten Schörihub in die KG ausgegliedert. Da durch die verbesserte<br />
<strong>Land</strong>esförderung jedoch nur mehr € 57.800,00 an Eigenmittel nötig sind, die schon fast zur<br />
Gänze dem AO-Haushalt zugeführt werden konnten, ist es nicht mehr notwendig das Vorhaben über<br />
die KG abzuwickeln. Aus diesem Grund soll daher der GR-Beschluss aufgehoben werden und das<br />
Objekt wieder in das Vermögen der Stadtgemeinde <strong>Gmunden</strong> übernommen werden.<br />
Antrag:<br />
Der Gemeinderat der Stadtgemeinde <strong>Gmunden</strong> möge dem vorstehenden Finanzierungsvorschlag die<br />
Zustimmung erteilen und die Ausgliederung des Gebäudes Kindergarten Schörihub, Fichtenweg 2,<br />
4810 <strong>Gmunden</strong> aufheben und wieder in das Vermögen der Stadtgemeinde <strong>Gmunden</strong> eingliedern.<br />
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