Häusliche Gewalt - Eidgenössisches Büro für die Gleichstellung von ...

MARIANNE SCHWANDER
2 GRUNDLAGEN
2.1 EINLEITUNG
Mit dem häuslichen Bereich, mit dem Familienleben werden Bilder von Liebe, Wärme, Geborgenheit,
Vertrauen, Verständnis und Fürsorge verbunden. Der häusliche Bereich bildet die
Rückzugsmöglichkeit vom Berufsalltag und ist Schutz. Schutz? An Gewalt „draussen“, auf
der Strasse, haben sich die Meisten gewöhnt, in das Bild des Familienlebens passt Gewalt
dagegen nicht. Trotzdem ist sie Realität. 1
Der Bericht, der im Auftrag der Fachstelle gegen Gewalt des Eidgenössischen Büros für die
Gleichstellung von Frau und Mann erarbeitet wurde, stellt eine Übersicht über die kantonalen
rechtlichen Grundlagen zur Häuslichen Gewalt dar und zeigt auf, welche Massnahmen gegen
Häusliche Gewalt und zum Schutz der Opfer rechtlich verankert sind, und ob es spezifische
Bestimmungen zur Arbeit mit Gewaltausübenden, zur Datenweitergabe und zu den Kosten
gibt. 2 Der Bericht gibt insbesondere zu folgenden Fragen Antworten:
• In welchen Gesetzen sind die Bestimmungen gegen Häusliche Gewalt angesiedelt?
• Welche Massnahmen sind vorgesehen? Zuständigkeiten? Rechtsmittelweg?
• Gibt es spezifische Bestimmungen zur Arbeit mit gewaltausübenden Personen?
• Gibt es spezifische Bestimmungen zur Datenweitergabe?
• Werden für die Massnahmen, insbesondere die Wegweisung, Kosten erhoben?
Im Bericht wird zudem
• das Verhältnis des neuen Artikels 28b Zivilgesetzbuch und den kantonalen Regelungen
gegen Häusliche Gewalt,
• die Auswirkungen der Vereinheitlichung des Strafprozessrechts sowie
• Fragen des Datenschutzes und der Datenweitergabe
rechtlich abgeklärt. 3
1 Gewalt gegen Frauen kostet den Staat pro Jahr schätzungsweise 400 Millionen Schweizer Franken. Siehe GODENZI
ALBERTO/YODANIS CARRIE , Erster Bericht zu den ökonomischen Kosten der Gewalt gegen Frauen, Universität Freiburg,
Schweiz 1998.
2 Siehe hinten Ziffer 5.
3 Siehe hinten Ziffer 3.
HÄUSLICHE GEWALT 11