Häusliche Gewalt - Eidgenössisches Büro für die Gleichstellung von ...

MARIANNE SCHWANDER
ben. In der fünften Ziffer wird die Frage beantwortet, wer für die Massnahmen gegen Häusliche
Gewalt, insbesondere die Wegweisung, die Kosten tragen muss. In der letzten, sechsten
Ziffer, wird eine Übersicht zu den spezifischen gesetzlichen Grundlagen gegen Häusliche
Gewalt angeführt als auch eine zu den allgemeinen Gesetzesgrundlagen, die im Zusammenhang
mit Häuslicher Gewalt herangezogen werden können. Die gesetzlichen Grundlagen
werden jeweils in der Reihenfolge gemäss der systematischen Sammlung der einzelnen Kantone
genannt.
Bei einzelnen Kantonen werden in einer zusätzlichen siebten Ziffer weitere Massnahmen zum
Schutz vor Häuslicher Gewalt zusammenfassend dargelegt.
Gesetze und Gesetzgebungsprojekte in den einzelnen Kantonen sind bis 30. Juni 2006 berücksichtigt,
wobei vereinzelt Änderungen, die im Verlaufe des Monats August 2006 noch
veröffentlicht wurden, eingearbeitet sind. Da jedoch verschiedene kantonale Gesetzgebungsprojekte,
auch vor dem Hintergrund der Bundesgesetzgebung 114 , in den nächsten Monaten an
die Hand genommen oder verabschiedet werden, ist die folgende Übersicht als Momentaufnahme
zu sehen.
114 Siehe vorne Ziffer 3.1.
HÄUSLICHE GEWALT 37