Handbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Statistik der ...

Handbuch XSozial-BA-SGB-II
Grundsicherung für Arbeitsuchende
den dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehen, aber mit einem erwerbsfähigen Leistungsberechtigten
in einer Bedarfsgemeinschaft leben.
Zur Bedarfsgemeinschaft gehören grundsätzlich alle erwerbsfähigen Leistungsberechtigten
mit Ehegatten/Partnern sowie unverheiratete Kinder, „wenn sie das 25. Lebensjahr noch
nicht vollendet haben, soweit sie die Leistungen zur Sicherung ihres Lebensunterhaltes nicht
aus eigenem Einkommen oder Vermögen beschaffen können“ (§ 7 Abs. 3 Nr. 4 SGB II). Die
Bedarfsgemeinschaft zeichnet sich dadurch aus, dass bei allen Mitgliedern der wechselseitige
Wille, Verantwortung füreinander zu tragen und füreinander einzustehen, angenommen
werden kann (§ 7 Abs. 3a SGB II). Von jedem Mitglied kann erwartet werden, dass es sein
individuelles Einkommen und Vermögen zur Deckung des Bedarfs aller Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft
einsetzt.
Unverheiratete minderjährige Kinder im Umfeld des SGB II sind von besonderem statistischem
Interesse und werden deshalb derzeit als Personen in Bedarfsgemeinschaften mitgezählt,
unabhängig davon, ob diese ihren Lebensunterhalt aus eigenen Mitteln decken können
oder nicht. Dagegen werden unverheiratete Kinder im Alter von 18 bis unter 25 Jahren in
Familien im rechtlichen Sinn nur dann als Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft bezeichnet,
wenn sie ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen oder Vermögen aufbringen
können.
2.2 Melderegeln
Um eine gute Qualität der zu liefernden Daten zu garantieren, müssen einige Regeln zur
Datenübermittlung beachtet werden. Die ersten Festlegungen zur Meldungsbearbeitung sind
die Lieferarten. Diese werden in dem Handbuch „Grundlagen der Datenübermittlung“ erläutert.
In dem vorliegenden Kapitel werden die wesentlichen Informationen zur Bearbeitung der
einzelnen Module bereitgestellt.
2.2.1 Historisierte Lieferung von Daten zur Leistungsgewährung
2.2.1.1 Datenbasis und Meldungen
Die Datenlieferung für Daten zur Grundsicherung für Arbeitsuchende erfolgt zu einem Stichtag
in vier Dateien. Dabei werden jeweils die Daten des aktuellsten Monats sowie die Daten
der drei vorangegangenen Monate mit entsprechender Wartezeit gemeldet:
o T-3: Alle Fälle für den Kalendermonat von vor drei Monaten (nur Grundsicherung)
o T-2: Alle Fälle für den Kalendermonat von vor zwei Monaten (nur Grundsicherung)
o T-1: Alle Fälle für den Kalendermonat von vor einem Monat (nur Grundsicherung)
o T0: Alle Fälle für den Kalendermonat des aktuellen Stichtages (Grundsicherung
und Fallmanagement).
Dieses Verfahren erfordert, dass Sachverhalte, die sich seit dem Stichtag ihrer Erstmeldung
nicht geändert haben, in den nachfolgenden Meldungen in gleicher Form wieder gemeldet
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