Handbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Statistik der ...

Handbuch XSozial-BA-SGB-II
Grundsicherung für Arbeitsuchende
das Beginndatum des zuerst berücksichtigten Einkommens gemeldet, als Endedatum das
Endedatum des zuletzt berücksichtigten Einkommens.
2.2.5.2 Stufen der Einkommensberechnung:
Nach § 11 SGB II gelten alle Einnahmen in Geld und Geldeswert als Einkommen und sind
grundsätzlich zu berücksichtigen. Ausgenommen davon sind nach § 11a SGB II sogenannte
privilegierte Einkommen. Hierbei handelt es sich um Leistungen zur Grundsicherung nach
SGB II, Grundrenten nach dem Bundesversorgungsgesetz sowie einer Reihe von anderen
Leistungen, wie z.B. bestimmte Entschädigungsleistungen und Zuwendungen der freien
Wohlfahrtspflege.
Im Zuge der Bedürftigkeitsprüfung lassen sich verschiedene Einkommensstufen unterscheiden:
Das zu berücksichtigende Einkommen (Feld 5.11) entspricht dem Gesamteinkommen
ohne das privilegierte Einkommen einer Person, d.h. der Summe sämtlicher zu berücksichtigender
Einkommen einer Einkommensart, die zur Bedarfsdeckung herangezogen werden
können. Auch das Einkommen von Kindern fließt - soweit es ihren Gesamtbedarf nicht abdeckt
oder überschreitet - in die Bedürftigkeitsprüfung ein (Bruttoeinkommen).
Das verfügbare Einkommen (Feld 5.6) entspricht dem um die Absetzungsbeträge nach
§ 11b Abs. 1 Nr. 1 und 2 SGB II reduzierten zu berücksichtigenden Einkommen einer Einkommensart,
über das Leistungsberechtigte verfügen können (Nettoeinkommen).
Das um die Absetzungs- bzw. Freibeträge (§3 11a Abs. 1 Nr. 3-8, Abs. 2 und 3) verminderte
verfügbare Einkommen wird als anrechenbares Einkommen (Feld 5.5 Schlüssel 015) bezeichnet.
Das anrechenbare Einkommen einer Person zeigt an, wie viel leistungsminderndes
Einkommen diese Person in die BG einbringt. Die Summe aller anrechenbaren Einkommen
der Personen einer BG ergibt das anrechenbare Einkommen der BG.
Ausgehend davon wird das angerechnete Einkommen pro Person ermittelt. Hierzu wird
über alle Mitglieder der BG nach der sogenannten Bedarfsanteilsmethode die Summe aller
Einnahmen anhand der Anteile jeder Person am Gesamtbedarf der BG verteilt. Auf Personenebene
stellt das anrechenbare Einkommen den Einkommensbetrag einer Person dar,
den diese in die Bedarfsgemeinschaft einbringt, während das angerechnete Einkommen den
Betrag darstellt, um den der Anspruch einer Person gekürzt wird. Das Einkommen von Kindern
bleibt von dieser „horizontalen Verteilung“ mit Ausnahme des bedarfsübersteigenden
Einkommens aus Kindergeld ausgeschlossen.
2.2.5.3 Melderegeln zu Einkommensarten und Einkommensbeträgen nach Einkommensstufen:
Zu berücksichtigendes und verfügbares Einkommen:
Die Meldung des zu berücksichtigenden und des verfügbaren Einkommens erfolgt nach Einkommensarten,
diese werden in Feld 5.5 angegeben (Ausprägungen 003 bis 014). Je Einkommensart
wird nur ein Datensatz verarbeitet, deshalb müssen Einkommenssachverhalte
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