Handbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Statistik der ...

Handbuch XSozial-BA-SGB-II
Grundsicherung für Arbeitsuchende
2.2.8 Modul 18 „Bildung und Teilhabe“
In Modul 18 „Bildung und Teilhabe“ werden sowohl die Bedarfe als auch die Leistungsansprüche
nach den verschiedenen Leistungsarten des § 28 SGB II personenbezogen unter
Angabe der Kunden- und Bedarfsgemeinschaftsnummer erfasst. Die Informationen werden
monatsbezogen gemeldet.
Es werden nur die Bedarfe und der jeweilige sich durch Einkommensanrechnung ergebende
Leistungsanspruch für die Leistungen nach § 28 SGB II gemeldet. Die Meldung der Bedarfe
und Leistungsansprüche soll für den Monat erfolgen, für den sie tatsächlich anfallen. Der
genaue Zeitpunkt der Auszahlung (z.B. Abrechnung mit dem Träger) sowie die tatsächliche
Höhe der Auszahlung sind für die Datenlieferung über XSozial-BA-SGB II irrelevant. Die
Auszahlung der Leistungen wird über Modul 18 nicht abgebildet.
Die Leistungen für Schulausflüge (§ 28 Abs. 2 Nr. 1 SGB II) mehrtägige Klassenfahrten (§ 28
Abs. 2 Nr. 2 SGB II) sowie für den persönlichen Schulbedarf (§ 28 Abs. 3 SGB II) gelten als
einmalige Leistungen. D.h. sie fallen in der Regel nur für einen Monat an. Entsprechend
werden diese Leistungen für eine Person auch nur für diesen Monat gemeldet.
Alle anderen Leistungen gelten als laufende Leistungen. D.h. deren Gewährung erfolgt für
mehrere Monate. Dementsprechend werden diese Leistungen für eine Person auch über
mehrere Monate hinweg gemeldet. Speziell der Bedarf für die Teilhabe am sozialen und kulturellen
Leben wird als laufender Bedarf verstanden. Eine einmalige Ausgabe eines Gutscheins
von 60 Euro resultiert z.B. in einen monatlich geltend gemachten Bedarf von 10 Euro
für sechs Monate. Ein Jahresmitgliedsbeitrag von 15 Euro resultiert in einen monatlich geltend
gemachten Bedarf von 10 Euro im ersten und 5 Euro im zweiten Monat.
Bei Ausgabe von (Blanko-) Gutscheinen für die einmaligen BuT-Leistungsarten Schulausflug
und mehrtägige Klassenfahrten sind der Bedarf und der Anspruch lediglich in dem Monat der
Gutscheinausgabe zu melden.
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