Handbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Statistik der ...

Handbuch XSozial-BA-SGB-II
Grundsicherung für Arbeitsuchende
werden. Eine spätere Nicht-Meldung ist gleichbedeutend mit einer Stornierung einer früheren
Meldung. Nachträglich bekannt gewordene Sachverhalte sind in der Meldedatei mit entsprechender
Wartezeit für den Monat zu melden, auf den sie sich beziehen.
2.2.1.2 Zu meldende Fälle
In den jeweiligen Meldungen müssen alle Leistungsfälle (Bedarfsgemeinschaften) mit ihren
Mitgliedern enthalten sein, in denen für den jeweiligen Betrachtungszeitraum mindestens
eine Person einen Leistungsanspruch (ohne Sanktionen) einschließlich der Leistungen für
Bildung und Teilhabe größer Null Euro hatte. Der Betrachtungszeitraum erstreckt sich im
Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende grundsätzlich auf den Kalendermonat, da
die gesamte SGB II-Leistungsgewährung auf Kalendermonaten basiert.
Der Zahlmonat (Merkmal 2.8) im Modul 2 „Bedarfsgemeinschaften“, der Anspruchsmonat
(Merkmal 7.9) im Modul 7 „Anspruch“ sowie der Bedarfsmonat (Merkmal 18.5) im Modul 18
„Bildung und Teilhabe“ bezeichnen den betrachteten Kalendermonat. Das ist der Kalendermonat,
in dem der jeweilige Stichtag liegt. Beispiel: Mit der T-2-Meldung im März 2010 für
den Januar 2010 werden nur Bedarfsgemeinschaften mit dem Zahlmonat „201001“ in Modul
2 und nur Personen mit dem Anspruchsmonat „201001“ in Modul 7 geliefert. Datensätze mit
einem anderen Zahl- oder Anspruchsmonat können inkl. aller korrespondierenden übrigen
Module (3 „Personendaten“, 4 „Bedarfe“, 5 „Einkommen“, 8 „Sanktionen“) nicht berücksichtigt
werden.
2.2.1.3 Nachbewilligungen, Abmeldungen und Stornierungen
Wird ein Fall nachträglich bewilligt, d.h. es werden Leistungen für einen bereits vergangenen
Monat bewilligt, so kann dieser Fall maximal vier Monate nachträglich in die statistische Meldung
aufgenommen werden. Werden beispielsweise im Januar Leistungen beantragt und die
Bewilligung erfolgt erst im Februar, weil z.B. wichtige Unterlagen erst verspätet nachgereicht
wurden, so wurde der Fall in der T0-Meldung im Januar noch nicht mitgeliefert. Zum Stichtag
Februar ist aber bekannt, dass auch im Januar schon ein Leistungsanspruch bestand. Der
Fall ist daher im Februar mit der T-1-Meldung für Januar und, wenn weiterhin ein Leistungsanspruch
besteht, auch in der T0-Meldung für Februar über XSozial-BA-SGB II zu liefern.
Bei Abmeldungen muss unterschieden werden, ob einzelne Personen eine bestehende BG
verlassen (z.B. bei Trennungen von Partnerschaften) oder die ganze Bedarfsgemeinschaft
aus dem Leistungsbezug ausscheidet (z.B. durch ausreichendes Einkommen bei Arbeitsaufnahme).
Bei Abmeldungen einzelner Personen muss nur ein personenbezogener Abmeldegrund
in Modul 7 „Anspruch“ angegeben werden. Bei Abmeldung der ganzen BG muss zusätzlich
ein BG-Abmeldegrund in Modul 2 „Bedarfsgemeinschaft“ erfasst werden.
Wird ein Fall nachträglich eingestellt, d.h. der Fall wurde bereits für einen Monat als gültiger
Fall gemeldet, und im Nachgang wird festgestellt, dass doch Gründe bestehen, die gegen
eine Gewährung von SGB II-Leistungen sprechen, so ist dieser Fall für den vergangenen
Monat nicht mehr zu liefern. Diese Art der Nichtlieferung entspricht einer Stornierung.
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