Handbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Statistik der ...

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Handbuch XSozial-BA-SGB-II Grundsicherung für Arbeitsuchende KV-Beitrag 152 laufend Bundesleistung RV-Beitrag 153 laufend Bundesleistung Zuschuss KV bei privater oder freiwilliger Versicherung Zuschuss PV bei privater Versicherung Zuschuss KV zur Vermeidung von Hilfebedürftigkeit Zuschuss PV zur Vermeidung von Hilfebedürftigkeit Zusatzbeitrag KV zur Vermeidung von Hilfebedürftigkeit 155 laufend Bundesleistung 156 laufend Bundesleistung 157 laufend Bundesleistung 158 laufend Bundesleistung 160 laufend Bundesleistung 3.7.1 Leistungsanspruch Unter dem Leistungsanspruch ist die Leistung vor Sanktionen zu verstehen. Der individuelle Leistungsanspruch berechnet sich im Allgemeinen aus der Differenz der Bedarfe und des angerechneten Einkommens einer Person. Der Berechnungsalgorithmus für die Leistungsansprüche nach einzelnen Leistungsarten basiert auf den einzelnen Bedarfen (Modul 4) und dem Gesamtanspruch vor Sanktion (Modul 7) einer Person. Es werden die folgenden Leistungsarten ermittelt: Regelleistung (Arbeitslosengeld II / Sozialgeld) Mehrbedarfe Laufende Kosten der Unterkunft Einmalige Kosten der Unterkunft Einmalige Nachzahlungen Gesondert zu erbringende Leistungen (kommunal) Gesondert zu erbringende Leistungen (Bund) Sozialversicherungsbeiträge Leistungen nach § 24 Abs. 1 SGB II (unabweisbarer Bedarf) (Zuschlag Alg nach § 24 SGB II (a.F.)) 7 (Leistungen nach § 24a SGB II (a.F.)) 8 7 Durch das Haushaltsbegleitgesetz 2011 vom 9. Dezember 2010 abgeschafft. Der Vollständigkeit halber werden der Bedarf bzw. die Leistung weiterhin aufgeführt. - 34 -
Handbuch XSozial-BA-SGB-II Grundsicherung für Arbeitsuchende Im Kapitel 3.6 „Auswertungsregeln für Bedarfe“ ist beschrieben, aus welchen Bedarfsarten sich die einzelnen Leistungsarten zusammensetzen. Die einzelnen Bedarfe aus Modul 4 werden nach den genannten Leistungsarten aufsummiert. Diese werden anschließend in einer bestimmten Reihenfolge vom Gesamtleistungsanspruch vor Sanktionen aus Modul 7 abgezogen. Beim Gesamtleistungsanspruch vor Sanktionen wurden bereits alle angerechneten Einkommen berücksichtigt. Die Reihenfolge, in der die Bedarfsgruppen abgezogen werden, ergibt sich aus § 19 Satz 3 SGB II. Der besagt, dass bei der Einkommensanrechnung erst die Leistungen nach §§ 20, 21 und 23, darüber hinaus die Leistungen nach § 22 gekürzt werden. Die Sozialversicherungsbeiträge, die Leistungen nach § 24 Abs. 1 SGB II, der Zuschlag Alg nach § 24 SGB II (a.F.) sowie die Leistungen nach § 24a SGB II (a.F.) werden nicht durch Einkommen gekürzt. Der in Modul 4 erfasste Bedarf kommt also im vollen Maße zur Auszahlung. Daher werden diese Bedarfsgruppen beim Berechnungsalgorithmus zuerst berücksichtigt, denn der Berechnungsalgorithmus bildet die Kürzungsreihenfolge in umgekehrter Form ab. Nachdem vom Gesamtleistungsanspruch vor Sanktionen alle Bedarfsgruppen abgezogen wurden, liegen nun die Höhen der Leistungsansprüche nach den oben definierten Leistungsgruppen vor. Der Berechnungsalgorithmus ist im Anschluss detailliert und schematisch dargestellt. Die Vergleichbarkeit der Daten aus XSozial-BA-SGB II und dem BA-Fachverfahren zur Leistungsgewährung nach dem SGB II (A2LL) ist gewährleistet. Im Folgenden wird der Algorithmus zur Berechnung der einzelnen Leistungshöhen schematisch dargestellt: Abkürzungen: LAOS LANS Bed Leist SB RL MB lKdU lKdU_sum = Leistungsanspruch ohne Sanktionen = Leistungsanspruch nach Sanktionen = Bedarf = berechnete Leistung / Leistungshöhe = Sanktionsbetrag = Regelbedarf = Mehrbedarfe = laufende Kosten der Unterkunft = Summe der laufenden Kosten der Unterkunft (einschließlich der Nachzahlungen für Heiz- und Betriebskosten) eKdU = einmalige Kosten der Unterkunft 8 Der zusätzliche Schulbedarf nach § 24a SGB II (a.F.) wurden mit dem Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des SGB II und SGB XII durch die Leistung nach § 28 Abs. 3 SGB II abgelöst. Der Vollständigkeit halber werden der Bedarf bzw. die Leistung weiterhin aufgeführt. - 35 -
Seite 1 und 2: Handbuch XSozial-BA-SGB II Grundsic
Seite 3 und 4: Handbuch XSozial-BA-SGB-II Grundsic
Seite 37 und 38: 221 - Erstausstattung Wohnung, Hand
Seite 39: Handbuch XSozial-BA-SGB-II Grundsic
Seite 65: Handbuch XSozial-BA-SGB-II Grundsic

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