Handbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Statistik der ...

Handbuch XSozial-BA-SGB-II
Grundsicherung für Arbeitsuchende
2 Grundlagen zur Datenübermittlung
In diesem Abschnitt werden die wichtigsten Grundlagen zur Datenübermittlung der Statistik
im Bereich Grundsicherung für Arbeitsuchende über XSozial-BA-SGB II an die Statistik der
Bundesagentur für Arbeit (BA) benannt und erläutert. Des Weiteren werden häufig verwendete
Begrifflichkeiten und Melderegeln beschrieben.
2.1 Definitionen
2.1.1 Erhebungsgegenstand
Die Erhebungsgesamtheit umfasst alle erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, die Leistungsansprüche
gemäß dem SGB II haben und alle mit erwerbsfähigen Leistungsberechtigten
in Bedarfsgemeinschaften lebenden Personen. Dies schließt auch Personen im nicht
erwerbsfähigen Alter mit ein, insbesondere Kinder und Jugendliche.
Zusätzlich werden aus Gründen der sozialberichterstatterischen Vollständigkeit Informationen
über unverheiratete minderjährige Kinder von Mitgliedern einer Bedarfsgemeinschaft
auch dann erhoben, wenn sie ihren Lebensunterhalt aus eigenem Einkommen oder Vermögen
aufbringen können, also leistungsrechtlich nicht zur Bedarfsgemeinschaft gehören, aber
mit dieser zusammen in einem gemeinsamen Haushalt leben.
Im Rahmen der Statistik der Grundsicherung für Arbeitsuchende werden je nach Betrachtungsebene
zwei Arten von Erhebungseinheiten bzw. Merkmalsträgern unterschieden:
zum einen die Personen, die im Rechtskreis des SGB II erfasst werden,
zum anderen die Bedarfsgemeinschaften, in denen diese Personen leben.
Auf der Ebene der Personen werden zunächst alle Berechtigten, die Leistungen zur Grundsicherung
für Arbeitsuchende beanspruchen können, erfasst. Sie werden unterschieden in
erwerbsfähige Leistungsberechtigte (eLb) (§ 7 Abs. 1 SGB II) und nicht erwerbsfähige
Leistungsberechtigte (nEf) (§ 7 Abs. 2 und Abs. 3 SGB II). Generell gilt eine Person dann
als hilfebedürftig nach § 9 SGB II, wenn sie den eigenen Lebensunterhalt und den der mit ihr
in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen nicht aus eigenen Mitteln, insbesondere
nicht durch Aufnahme einer zumutbaren Arbeit oder aus Einkommen und Vermögen sichern
kann.
Erwerbsfähige Leistungsberechtigte sind Personen im Alter zwischen 15 Jahren und der Altersgrenze
nach § 7a SGB II, die erwerbsfähig und hilfebedürftig sind. Die Erwerbsfähigkeit
hängt neben dem Alter auch von der individuellen gesundheitlichen Leistungsfähigkeit und
rechtlicher Vorgaben ab. Erwerbsfähige Leistungsberechtigte müssen in der Lage sein, mindestens
3 Stunden täglich unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes
erwerbstätig zu sein (§ 8 SGB II).
In die Gruppe der nicht erwerbsfähigen Leistungsberechtigten fallen vorrangig Kinder und
Jugendliche unter 15 Jahren und Personen, die aus rechtlichen oder gesundheitlichen Grün-
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