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2<br />
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19:00 Uhr und stellt fest, dass<br />
a) die Sitzung von ihm – dem Bürgermeister – am 29. Oktober 2003 einberufen wurde;<br />
b) die Verständigung hiezu – gemäß den vorliegenden Zustellnachweisen des Sitzungsplanes<br />
2003/II. Halbjahr (10. Juli 2003, 11. Juli 2003 sowie am 8. Oktober 2003, 10. Oktober 2003,<br />
13. Oktober 2003 und am 15. Oktober 2003) – an alle Mitglieder zeitgerecht schriftlich unter Bekanntgabe<br />
der Tagesordnung erfolgt ist;<br />
die Abhaltung der Sitzung durch Anschlag an der Amtstafel am gleichen Tag öffentlich kundgemacht<br />
wurde;<br />
c) die Beschlussfähigkeit gegeben ist;<br />
Auf die Anfrage, ob wegen der Tagesordnung Wünsche bestehen, erfolgt keine Wortmeldung von den<br />
Mitgliedern des Gemeinderates.<br />
Angelobung von Herrn GR Manfred Kaiser<br />
Der Bürgermeister verliest die Gelöbnisformel:<br />
„Geloben Sie, die Bundesverfassung und die Landesverfassung sowie alle übrigen Gesetze und alle<br />
Verordnungen der Republik Österreich und des Landes Oberösterreich gewissenhaft zu beachten, Ihre<br />
Aufgabe unparteiisch und uneigennützig zu erfüllen, das Amtsgeheimnis zu wahren und das Wohl der<br />
Gemeinde nach bestem Wissen und Gewissen zu fördern?“<br />
Herr Gemeinderat Manfred Kaiser legt dem Bürgermeister mit Handschlag und den Worten<br />
„Ich gelobe.“ das Gelöbnis ab.<br />
Zu den Protokollfertigern werden vom Bürgermeister bzw. den einzelnen Fraktionsobmännern<br />
Herr Gvo. Josef Haslmayr, Herr Gvo. Wolfgang Schneider, Herr GR Markus Kienberger und<br />
Frau GR Anita Mayrhofer bestellt.