Gemeinde Kalübbe - Amt Itzstedt

Begründung zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes 2030
der Gemeinde Tangstedt
Das Kompostwerk Bützberg (SO „Kompostwerk“) hat bislang bis zu 30.000 Tonnen
Bioabfall jährlich zu Kompost verarbeitet. Die Stadtreinigung Hamburg war seit
Anlagengründung im Jahr 1995 Hauptlieferant, der Bioabfall stammte überwiegend
aus Hamburger Haushalten. Anfang 2009 ging die Anlage in den Besitz der
Stadtreinigung Hamburg über. Im Jahr 2010 ist durch das Landesamt für
Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schleswig-Holstein (LLUR)
als oberster Landesbehörde eine Änderungsgenehmigung nach § 16 Abs. 1 des
Bundesimmissionsschutzgesetzes erteilt worden. Die Änderung betrifft die
Trockenfermentation und die zukünftig zulässige Verarbeitung von bis zu 90.000
Tonnen Bioabfall. Die Genehmigung ist einfachrechtlich auf Grundlage des
Privilegierungstatbestandes des § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB erteilt worden, wonach
Vorhaben wegen ihrer nachteiligen Wirkung auf die Umgebung oder wegen ihrer
besonderen Zweckbestimmung nur im Außenbereich angesiedelt werden sollen.
Eine private Einwendung im Zuge des Genehmigungsverfahrens, die die Frage der
Erforderlichkeit einer Bauleitplanung thematisierte, wurde ohne Erörterungstermin,
aber nach fachlicher und juristischer Prüfung im Hause des LLUR, zurückgewiesen.
Das LLUR führt u. a. aus: „Unabhängig davon sind die Darstellungen im F-Plan nicht
mehr maßgeblich, da sie bereits seit Errichtung der Kompostierungsanlage nicht
mehr mit der tatsächlichen Nutzung der Flächen übereinstimmten.“ Die Gemeinde
Tangstedt nimmt die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes nun zum Anlass,
die Darstellung im F-Plan in Übereinstimmung mit der tatsächlichen Nutzung zu
bringen.
Beabsichtigt ist die Erweiterung des Nahversorgungszentrums im Süden der
Ortslage Tangstedt (SO „Nahversorgungszentrum“). Dadurch, dass sich sowohl die
Kundenanforderungen gewandelt haben, als auch durch Pfandrücknahme die
Vorhaltung zusätzlicher Flächen erforderlich geworden ist, wird eine Erweiterung
dringend notwendig. Der Vollversorger beabsichtigt, sich in die Fläche des
Discounters zu erweitern, um so seine Angebotspalette vertiefen zu können. Der
Discounter seinerseits soll seinen Platz dann neu auf der Erweiterungsfläche finden.
Im Ergebnis soll der Einzelhandelsstandort moderat vergrößert und gestärkt werden,
um auch weiterhin wettbewerbsfähig zu sein.
Voraussetzung für die Ausweisung an dem vorgesehenen Standort war eine Prüfung
von Standortalternativen. In der Ausarbeitung vom 10. Juni 2013 wurden folgende
fünf Standorte gegenübergestellt:
Standort 1: Nördlicher Ortsrand Wilstedt
Standort 2: Südlicher Ortsrand Wilstedt
Standort 3: Fernmeldeturm Tangstedt
Standort 4: Östlich Lindenallee Tangstedt
Standort 5: Südlich Eichholzkoppel Tangstedt
Im Rahmen der Untersuchung erfolgte eine Abwägung der Standorteignung
hinsichtlich der Einflüsse der Stadt- und Landschaftsplanung, des Schallschutzes
und der Verkehrsplanung im Umfeld der fünf Standorte. Die Eignung der Standorte
wurde anschließend vergleichend als Rangfolge dargestellt, wobei dem Standort 5,
der identisch ist mit der Fläche 35 im Flächennutzungsplan, die Priorität vor dem
Standort 2 eingeräumt worden ist.
- 30 -