Bebauungsplan Nr. 25 „Bahnhofstraße“ - Stadt Cloppenburg

Begründung
Bebauungsplan Nr. 25 „Bahnhofstraße“
tungsbesatz geschlossen werden. Das westlich an das Plangebiet angrenzende Stadtzentrum
und der östlich des Planbereiches gelegene großflächige Einzelhandelsbereich
sowie das weiter östlich gelegene Gewerbe- und Industriegebiet sollen durch eine differenzierte
Nutzungspalette miteinander verbunden werden. Insbesondere Handelsbetriebe
sowie zentrale Einrichtungen der Wirtschaft und Verwaltung, aber auch Wohnungen
(ab dem 1. OG) sollen in diesem Übergangsbereich zugelassen werden, um ein
vielfältiges Nutzungsangebot zu gewährleisten. Diese Nutzungsvielfalt ist mit der
Festsetzung eines Kerngebietes realisierbar.
Die nach § 7 Abs. 2 BauNVO im Kerngebiet allgemein zulässigen Nutzungen sollen
jedoch in Anwendung der nach § 1 Abs. 4 - 9 BauNVO zulässigen Gliederungs- und
Differenzierungsmöglichkeiten wie folgt eingeschränkt werden:
Vergnügungsstätten
Vergnügungsstätten sind hinsichtlich der speziellen Nutzungsart kerngebietstypisch
und deshalb nach § 7 Abs. 2 Nr. 2 BauNVO allgemein im Kerngebiet zulässig. Die
Rücksichtnahme auf die Umgebung ist allerdings für alle Vergnügungsstätten maßgebend.
Vergnügungsstätten können neben Lärmbelästigung und Beeinträchtigungen des
Stadt- und Straßenbildes weitere städtebauliche Negativwirkungen wie 'trading-down-
Effekte' und damit eine Senkung der Qualität des Warenangebotes auslösen. Wenn
sich Vergnügungsstätten an einem Standort konzentrieren, wie dies häufig bei Spielund
Automatenhallen zu beobachten ist, wird insbesondere das Stadt- und Straßenbild
sowie die angestrebte Nutzungsvielfalt im Plangebiet negativ beeinträchtigt. Der südwestlich
angrenzende Bebauungsplan Nr. 19 beschränkt deshalb für die Erdgeschossebene
die zulässige Anzahl der Spielhallen und setzt eine max. Spielflächengröße fest.
Es wird städtebaulich für vertretbar angesehen, innerhalb dieses Plangebietes die
Spielhallen entweder nur im Kellergeschoss oder ab dem 1. Obergeschoss zuzulassen.
Diskotheken sind im Kerngebiet nicht zulässig (textl. Festsetzung Nr. 1.1). Dieser
Ausschluss berücksichtigt die zu gewährleistende Wohn-/Nachtruhe in den angrenzenden
Mischgebieten. Außerdem ist nach den Festsetzungen des Bebauungsplanes im
Kerngebiet ab dem 1. Obergeschoss das Wohnen allgemein zulässig. Diskotheken sind
also wegen der von ihnen üblicherweise ausgehenden Lärmbelästigung mit dem Planungsziel
nicht vereinbar, hier einen funktionsgerechten und aufenthaltsfreundlichen
Bereich u. a. mit guter Wohnqualität zu schaffen.
Das Plangebiet eignet sich außerdem nicht zur Ansiedlung von Bar- und Amüsierbetrieben,
Eros-Center, von Vorführ- und Geschäftsräumen, deren Zweck auf Darstellungen
mit sexuellem Charakter ausgerichtet ist. Zum einen steht die angestrebte
Funktionsaufwertung dieses Bereiches gegen diese städtebaulich unerwünschten, auch
immissionsschutzrechtlich nicht unproblematischen und die vorhandene Struktur negativ
beeinflussenden Nutzungen. Erfahrungsgemäß zieht die Ansiedlung derartiger
Vergnügungsstätten Folgenutzungen nach sich, die die Qualität des Warenangebotes
abwerten. Zum anderen lässt die Nähe zu zentralen Schulwegen, zur Kirche, Kindergärten
usw. Bedenken hinsichtlich der Zulassung dieser Nutzungen begründen.
Tankstellen
Wichtige Voraussetzung für die Schaffung eines attraktiven geschäftlichen Übergangs
ist langfristig eine Reduzierung der Straßenverkehrsflächen und eine gestalterische
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