Aktuelle Ausgabe zum Herunterladen - Kreis Februar 2013

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Kommunalaufsicht lobt Stadt
Haushalt 2013 genehmigt
Zuverlässige Verteilung
von Prospekten
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Fax 0 52 23/ 92 50 60
Bad Oeynhausen (EVZ).
Der Schuldenberg der Stadt Bad
Oeynhausen wird kleiner. „Trotz
der angespannten Finanzlage schaffen
wir es, unsere Schulden nach
und nach zurückzuzahlen“, sagt
Bürgermeister Klaus Mueller-Zahlmann.
Dass das auch andere Stellen
so wahrnehmen, zeigt der jüngste
Brief der Kommunalaufsicht an die
Stadt. Darin genehmigt sie den
Haushalt für das Jahr 2013. Und
sie hebt dabei besonders positiv
hervor, dass die Stadt in diesem
Jahr keine neuen Kredite aufnehmen
will und bei ihrer Finanzplanung
den Abbau der Schulden erheblich
vorantreibt. „Dadurch verringern
sich auch die Zinszahlungen,
die unseren Haushalt jährlich
belasten“, nennt Mueller-Zahlmann
einen weiteren positiven Effekt
beim Schuldenabbau.
Mit der Genehmigung des Haushalts
bestätigt der Kreis als Kommunalaufsicht
auch, dass die Stadt
ihre finanzielle Lage nicht selbst
verschuldet hat. Denn die Aufsicht
erlaubt es, dass Bad Oeynhausen
den Haushaltsausgleich um ein
Jahr auf das Jahr 2016 verschiebt.
So eine Verschiebung ist nach den
Vorgaben des Landes nur dann
erlaubt, wenn eine Kommune bestimmte
Veränderungen bei der
Finanzlage nicht selbst beeinflussen
kann. Genau das sei der Fall,
schreibt die Kommunalaufsicht.
Denn vom Land kommt weniger
Geld aus den Schlüsselzuweisungen
nach Bad Oeynhausen. „Hier bekommen
wir allein in diesem Jahr
rund 2,5 Mio. Euro weniger als
noch 2012,“ erläutert Mueller-
Zahlmann einen der Gründe für
den späteren Haushaltsausgleich.
In diesem Zusammenhang lobt
der Kreis auch die verstärkten
Konsolidierungsbemühungen der
Stadt und die konsequente Umsetzung
des Haushaltssicherungskonzepts.
Die Genehmigung des
Haushalts ist wie in den vergangenen
Jahren auch an Bedingungen
geknüpft. So muss die Stadt
jeden eingesparten Euro verwenden,
um das geplante Defizit von
6,6 Mio. Euro zu verringern. Außerdem
muss die Verwaltung der
Kommunalaufsicht alle vier Monate
einen Bericht über die finanzielle
Lage vorlegen. „Mit dem genehmigten
Haushalt können wir jetzt
ganz konkret die beschlossenen
Maßnahmen umsetzen“, sagt Mueller-Zahlmann
über die Post aus
Minden. Eine davon sei mehr Qualität
im offenen Ganztag an den
Grundschulen der Stadt. Allein
hierfür will die Stadt im kommenden
Jahr 100.000 Euro zusätzlich
ausgeben.
Polizeihauptkommissar Peter Skilewski
in den Ruhestand verabschiedet
Erster Landkreis in Nordrhein-Westfalen
startete Katastrophenwarnsystem KATWARN
Herford (EVZ).
Als erster Kreis in Nordrhein-
Westfalen startete am 1. Februar
2013 der Kreis Herford das Katas -
trophen-Warnsystem KATWARN.
Der Kreis Lippe wird sich in diesem
Monat ebenfalls anschließen.
Das System KATWARN warnt alle
angemeldeten Bürgerinnen und
Herford (EVZ).
Am Mittwoch, 30. Januar 2013,
konnte die Behördenleitung im Rahmen
einer Feierstunde Polizeihauptkommissar
Peter Skilewski nach 42
Jahren Dienst im Lande NRW im
Beisein seines Wachleiters PHK
Schäffer in den Ruhestand verabschieden.
Landrat Christian Manz
beschrieb den dienstlichen Werdegang
bis heute. Zunächst hatte Polizeihauptkommissar
Skilewski etwas
„Anständiges“ gelernt, nämlich eine
Lehre als Dreher, bevor er 1970
zur Polizei, damals zur Landespolizeischule
„Carl-Severing“ kam. Nach
der Ausbildung wurde er in den
OWL Behörden Detmold, Gütersloh
und Bielefeld bis 1999 eingesetzt.
Danach war er in der Kreispolizeibehörde
Herford zunächst als Wachhabender
in Bünde und ab 1. August
2000 in der Wache Löhne als Dienstgruppenleiter
tätig. Neben dem Abteilungsleiter,
Polizeidirektor Andreas
Kornfeld, gratulierten der
Personalratsvorsitzende Polizeihauptkommissar
Michael Steffen
und Polizeioberkommissarin Christina
Cordts. FOTO: POLIZEI
(V. li.) Ralf Tornau (Westf. Provinzial Versicherungen), Christian Manz
(Landrat Kreis Herford) und Ortwin Neuschwander (Fraunhofer Institut
FOKUS) drücken symbolisch den Startknopf für das KATWARN-System im
Kreis Herford.
FOTO: KREIS HERFORD
Bürger in Gefahrensituationen
kostenlos per SMS, E-Mail oder
über eine Smartphone-App und
gibt entsprechende Verhaltensempfehlungen.
Entwickelt wurde
KATWARN vom Fraunhofer-Institut
FOKUS. Die technische Plattform
stellt die Westfälische Provinzial
Versicherung in Zusammenarbeit
mit dem Verband der
öffentlichen Versicherer und der
CombiRisk GmbH zur Verfügung.
Ob Sturm, Hochwasser oder Industrieunfall,
im Ernstfall zählt
jede Minute, um Schäden zu minimieren.
Damit die Bevölkerung
nicht nur gewarnt ist, sondern
auch besonnen reagiert, nimmt
der Kreis Herford ab sofort das
Katastrophen-Warnsystem KAT-
WARN in Betrieb. Koordiniert
von der Feuerwehr- und Rettungsleitstelle
versorgt das System
den Kreis per SMS oder E-
Mail mit postleitzahlgenauen
Warnungen und Verhaltenshinweisen.
Die Anmeldung ist freiwillig.
Außer den üblichen SMS-
Gebühren des Mobilfunkanbieters
für die einmalige SMS-Anmeldung
bei KATWARN ist der Warndienst
kostenfrei. Zusätzlich bietet KAT-
WARN als Smartphone-App für
das iPhone weitere Funktionen,
wie zum Beispiel Warnungen zu
„extremen Unwettern“ des Deutschen
Wetterdienstes (DWD).
Lesen Sie den kompletten Artikel
im Internet unter www.evzweb.de/Redaktionelles
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