Möglichkeiten und Grenzen

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Klaus Engelmann
eines Patienten für möglich hält und aus seiner Sicht SAPV erforderlich ist, die
Verordnung ausstellen. Diese Verordnungsberechtigung unterliegt allerdings einer
zeitlichen Einschränkung. § 7 Abs. 1 S. 3 SAPV-RL a.F. hatte sie auf die Dauer
von längstens sieben Tagen begrenzt. Diese starre Fristziehung ist durch die Änderung
der SAPV-RL mit Beschluss des G-BA vom 15. April 2010 insoweit abgemildert
worden, als danach die Verordnungsmöglichkeit „in der Regel“ auf längstens
sieben Tage beschränkt ist. 56
Die zeitliche Begrenzung der Verordnung von SAPV durch Krankenhausärzte,
die nicht zur ambulanten Behandlung ihrer Patienten berechtigt sind, trägt den
Strukturen der ambulanten und stationären Versorgung der Versicherten Rechnung.
Patienten können nach der Entlassung aus dem Krankenhaus regelmäßig
nicht durch Krankenhausärzte weiterbehandelt werden und sind in der ambulanten
vertragsärztlichen Versorgung durch Vertragsärzte zu betreuen. Dem entspricht
die Beschränkung der Verordnungsberechtigung von Krankenhausärzten zur ambulanten
Leistung der SAPV auf einen gewissen Zeitraum. Die SAPV-RL hält sich
daher insoweit innerhalb des durch § 37b Abs. 1 S. 2 SGB V vorgegebenen Rahmens.
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5. Umfang der Leistungen
Die SAPV richtet sich an Patienten, deren Krankheit eine Intensität und Komplexität
erreicht hat, die den Einsatz eines spezialisierten Palliativteams erforderlich
macht. SAPV zielt darauf ab, die Betreuung der Versicherten in der vertrauten
Umgebung des häuslichen oder familiären Bereichs zu ermöglichen. Nach § 37b
Abs. 1 S. 3 SGB V umfasst sie ärztliche und pflegerische Leistungen einschließlich
ihrer Koordination insbesondere zur Schmerztherapie und Symptomkontrolle.
Dabei handelt es sich um eine Gesamtleistung mit ärztlichen und pflegerischen
Leistungsanteilen, die bei Bedarf auch rund um die Uhr erbracht werden können. 58
Die Leistung ist in erster Linie medizinisch ausgerichtet. Sie umfasst die Befreiung
oder Linderung von Symptomen (z.B. Schmerzen, Luftnot, Übelkeit, Erbrechen,
Verstopfung, Verwirrtheit und Depressionen), aber auch die Koordinierung der
einzelnen Teilleistungen. Darüber hinausgehende Begleitleistungen (z.B. Sterbebegleitung
und Begleitung der Angehörigen) sind vom Leistungsanspruch nicht umfasst.
Sie können weiterhin ergänzend, etwa von ambulanten Hospizdiensten, erbracht
werden. 59
56 Beschluss des G-BA v. 15. April 2010, in Kraft getreten am 25. Juni 2010 (BAnz 2010 Nr. 92
v. 24. Juni 2010, S. 2190).
57 A.A.: Rixen (Fn. 55), § 37b Rn. 11.
58 Begr. des Gesetzentwurfs zum GKV-WSG (Fn. 50).
59 Begr. des Gesetzentwurfs zum GKV-WSG (Fn. 51).